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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Titel: Hinweise der Woche
Datum: 12. April 2026 um 9:00 Uhr
Rubrik: Hinweise des Tages
Verantwortlich: Redaktion
Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
Bitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschließlich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdem vorkommen, dass Sie auf Texte stoßen, die sich hinter einer Bezahlschranke befinden. Der Grund dafür: Anbieter von Artikeln haben den kostenlosen Zugang nachträglich eingeschränkt oder/und in kostenpflichtige Angebote umgewandelt.
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
Vorbemerkung: Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
Anmerkung unseres Lesers R.L.: Verabschiedet wurde das Gesetz mit den Stimmen von CDU und SPD.
Anmerkung unseres Lesers B.H.: Was passiert dann eigentlich mit Männern, die keine Genehmigung eingeholt haben und dann nach Deutschland zurückkehren? Besonders wenn sie privat oder aus beruflichen Gründen in nicht so genehme Länder wie z. Bsp. Russland oder China für einen längeren Zeitraum reisen oder dies auch müssen, weil der Arbeitgeber dies verlangt? Landen sie dann still und heimlich auf die EU-Sanktionsliste, weil es ja keine Regelung gibt?
Anmerkung Christian Reimann: Auffällig ist, dass sich Bundesregierungen bereits seit zahlreichen Jahren nicht um die Bedürfnisse der Bevölkerung kümmern. Stattdessen sorgen sie z.B. für immer mehr Konfrontation gegen Russland und nun mit noch mehr Bürokratie für noch mehr Ärger.
dazu: Wenn Angst Gesetze macht: Wie das Wehrdienstgesetz einen Grundrechtseingriff im Kleingedruckten versteckte
Ab jetzt benötigen alle männlichen deutschen Staatsangehörigen zwischen 17 und 45 Jahren eine Genehmigung der Bundeswehr, wenn sie Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen. Das Auslandssemester in Frankreich, das Schuljahr in den USA, die Montage in der Schweiz, der junge Mensch, der einfach mal raus will, sie alle brauchen jetzt die Erlaubnis einer Behörde, die den meisten von ihnen bisher nie begegnet ist.
Wie das passiert ist? § 3 Abs. 2 des Wehrpflichtgesetzes enthält die Genehmigungspflicht seit 1956. Geändert wurde kein Wort daran. Verschoben wurde die Anwendungsvorschrift in § 2 WPflG — und dadurch gilt die Genehmigungspflicht seit Neujahr nicht mehr nur im Spannungs- und Verteidigungsfall, sondern in der Normalzeit. Die Gesetzesbegründung erwähnt diese Rechtsfolge nicht.
Wer das beim ersten Lesen verstanden hat, möge sich melden.
Gesetze werden für Menschen geschrieben. Für den 17-Jährigen, der nach der Schule ein Jahr in die Welt will und für den Handwerker auf einer Baustelle in Österreich. Jeder muss verstehen können, was das Gesetz von ihm verlangt. Das ist kein Luxus. Das ist Rechtsstaatlichkeit.
Ich lese Gesetze beruflich. Als Strafverteidiger gehört das zu meinem Alltag. Und selbst mir ist beim ersten Lesen des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes (BT-Drs. 21/1853; BGBl. 2025 I Nr. 370) nicht aufgefallen, was dort im Kleingedruckten passiert ist. Das allein sagt genug.
Monatelang blieb die Ausreisegenehmigungspflicht in den öffentlich sichtbaren Debatten praktisch unsichtbar. Ein Grundrechtseingriff, der Millionen betrifft und über den nicht offen gestritten wird — das ist ein menschliches Problem, weil er Menschen betrifft, die gar nicht wissen, dass er sie betrifft.
Und es ist das Ergebnis einer Empörungsgesetzgebung aus Angst — in drei Akten.
Quelle: anwalt.de
dazu auch: Denn sie wissen nicht, was sie tun
Überzeugend ist dieser Ansatz nicht, schon weil eine Verwaltungsvorschrift nicht dazu taugt, einen Fehler in einem Gesetz zu korrigieren. Eine Verwaltungsvorschrift entfaltet als bloße Innenrechtsnorm keine unmittelbare Außenwirkung gegenüber dem Bürger. Das heißt: Der Bürger kann sich auf ihren Inhalt im Streitfall nur eingeschränkt berufen. Die Verwaltungsvorschrift steuert zwar den Gesetzesvollzug, sie kann aber nicht eine gesetzlich normierte Genehmigungspflicht suspendieren. Solange § 3 Abs. 2 WPflG in seiner derzeitigen Fassung eine Genehmigung tatbestandlich voraussetzt, bleibt die Pflicht formell bestehen, unabhängig davon, ob die Verwaltung von ihrer Durchsetzung absieht.
Quelle: LTO
Anmerkung Christian Reimann: Das nimmt abenteuerliche Züge an, die jedoch für das Ziel Kriegstüchtigkeit nützlich sind. Als Verantwortlicher dieses Gesetzes hätte der frühere Oberbürgermeister der Friedensstadt Osnabrück wissen müssen, was es beinhaltet. Es gilt: “Diese Regelung muss die Politik so schnell es nur geht ersatzlos streichen”.
und: Willkommen in Absurdistan
Der Bundeswehr mangelt es an allem. Und jetzt sollen auch noch alle 17- bis 45-jährigen Männer einen Antrag stellen, wenn sie länger im Ausland sind? […]
Zuständig für die Anträge sind die 15 Karrierecenter der Bundeswehr. 15! Allein etwa 70.000 junge Männer studieren im Ausland. Zehntausende reisen, arbeiten oder leisten ehrenamtliche Dienste jenseits der deutschen Grenzen. Man darf gespannt sein, mit welchem Personal die Bundeswehr diese vielen Genehmigungen erteilen will. Man könnte die Bearbeitung natürlich auch automatisieren, wenn man denn digital gut aufgestellt wäre.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will damit offenbar sicherstellen, dass jederzeit eine „Wehrerfassung“ möglich ist. Ja, und dann? In welchen Stuben, Betten und Kasernen sollen die Wehrerfassten denn im Ernstfall untergebracht werden? An welchen Waffen trainieren? Beziehungsweise: Was für einen Sinn soll das alles überhaupt ergeben, wenn die Wehrpflicht weiter ausgesetzt bleibt? Die – wenn auch zunächst theoretische – Beschneidung der Freiheitsrechte junger Männer trägt jedenfalls nicht dazu bei, den Wehrdienst in irgendeiner Form attraktiver zu machen.
Quelle: taz
dazu: Irankrieg: Diese kafkaeske Sprachregelung entlarvt die EUropäer
Die EU ist immer noch nicht willens, den Angriffskrieg der USA und Israels im Iran klar zu verurteilen. Statt die Kriegsverbrechen zu benennen und sich davon zu distanzieren, greifen EU-Politiker wie Ratspräsident Costa zu einer kafkaesken Sprachregelung.
“Das ganze Land kann in einer Nacht ausgeschaltet werden, und diese Nacht könnte morgen sein”
Diese ungeheuerliche Drohung hat US-Präsident Trump am Montag ausgesprochen. Sie ist apokalyptisch und muß auf das Entschiedenste zurückgewiesen werden – gerade von den EUropäern, die ja angeblich immer noch Werte und Regeln verteidigen.
Doch was sagt EU-Ratspräsident Costa, der für die 27 EU-Staaten sprechen will?
“Jeder Angriff auf zivile Infrastruktur, insbesondere auf Energieanlagen, ist illegal und inakzeptabel. Das gilt für den Krieg Russlands in der Ukraine und das gilt überall.”
Folgt man “Politico’”, so hat Costa damit Trump “gewarnt”. Allerdings hat Costa den Namen Trump gar nicht erwähnt. Er hat es auch unterlassen, die USA und Israel als Angreifer zu bezeichnen. Und eine Warnung sucht man bei Costa ohnehin vergeblich.
Das ist kein Zufall.
Quelle: Lost in Europe
dazu auch: Ein offenkundig ratloser Bundeskanzler
In seiner Erklärung zum Iran-Krieg ergeht sich Bundeskanzler Merz in Abhandlungen über Außenpolitik. Über die Sorgen der Menschen in Deutschland – kein Wort. Warum kümmert er sich nicht um das, was er entscheiden kann?
Er ist also wieder da, der Bundeskanzler. Von wegen ausgiebiger Oster-Urlaub. Friedrich Merz regiert. Das jedenfalls war seine Botschaft in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Da so etwas ungewöhnlich ist, war die Erwartungshaltung groß, die anschließende Ernüchterung noch größer.
Merz hat viel geredet, aber wenig gesagt. Jedenfalls nichts, was Bürger und Bürgerinnen beruhigen könnte. Merz being Merz – einmal mehr ohne jegliche Empathie.
Dass Menschen wegen des Krieges und der Folgen für Deutschland, für das eigene Leben, verunsichert, verängstigt, verärgert sind – kein Wort dazu. Stattdessen: Abhandlungen über Außenpolitik. Die große internationale Bühne. Und so schildert er, mit wem er alles über Ostern telefoniert, an den Feiertagen gesprochen, Kontakt hatte: Trump, Netanjahu und bald auch wieder mit irgendwem in Iran.
Quelle: tagesschau
dazu auch: Wer wird Milliarden an Reparationen an den Iran zahlen? Wir werden es tun.
Doyle: “Trump verwechselt taktische Erfolge mit strategischen Ergebnissen”
Sollte der Iran in den kommenden Jahren als souveräner Staat überleben und die Kontrolle über die Straße von Hormus behalten, werden Länder wie Australien, Neuseeland, Großbritannien, Südkorea und Japan Hunderte Milliarden Dollar an Reparationen für den US-israelischen Krieg gegen den Iran zahlen müssen.
Laut Lloyds haben die Zahlungen bereits begonnen und könnten nach dem Ende der Kampfhandlungen auf über 200 Millionen Dollar pro Tag ansteigen. Dafür muss der Iran die Aggressoren in Schach halten und sicherstellen, dass er notfalls die Kontrolle über die für die Weltwirtschaft lebenswichtigen Öl-, Gas- und Düngemittellieferungen erlangen kann. Wenn Sie also das nächste Mal ein Bild spektakulärer US-israelischer Gewalt sehen, denken Sie daran: „Dafür muss ich vielleicht bezahlen.“
Quelle: Seniora.org
und: Die Waffenruhe im Iran ist eine Niederlage für den Militarismus
Der Irankrieg war so ein Fiasko, dass die USA keine andere Wahl hatten, als einem Waffenstillstand zuzustimmen. Der Frieden hängt nun davon ab, ob es gelingt, Donald Trumps Illusion aufrechtzuerhalten, er habe einen großen Sieg errungen.
Obwohl er erst vor sechs Wochen begonnen hat, dürfte Donald Trumps Krieg gegen den Iran die wohl schlechteste außenpolitische Entscheidung der USA des noch jungen, wenn auch an schlechten Entscheidungen reichen 21. Jahrhunderts sein.
Der Krieg war und ist eine Katastrophe auf praktisch allen Ebenen und für fast alle Beteiligten. Wir sollten uns freuen, dass es nun die Chance auf sein Ende zu geben scheint. Ob es tatsächlich dazu kommt, hängt leider von weit mehr ab als vom launischen, leicht ablenk- und beeinflussbaren Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Quelle: Jacobin
dazu: Libanon – Israel bombardiert Rettungswagen, Kliniken und Brücken
Der Sprecher der israelischen Armee veröffentlichte am letzten März-Wochenende die „dringende und ernste Warnung“ an Rettungsfahrzeuge und medizinische Einrichtungen, die militärisch von der „Terrororganisation“ Hisbollah genutzt würden. Sollte das nicht aufhören, werde Israel „in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht“ dagegen vorgehen. IDF-Sprecher Oberst Avichay Adraee ist im Libanon gut bekannt. Seine „Warnungen“ bringt er in Arabisch vor, sie bedeuten Vertreibung, Zerstörung und Tod.
Quelle: Globalbridge
dazu auch: Nahostkonflikt: Israel bombt weiter
Die größten Angriffe auf Libanon seit Kriegsbeginn sorgen weltweit für Kritik. Iranische Regierung sieht Verletzung der Waffenruhe
Mehr als 250 Tote, weit über tausend Verletzte, massive Schäden an der zivilen Infrastruktur und die Gefahr, dass auch der Krieg im Iran wieder eskaliert: Das ist das Resultat der israelischen Weigerung, sich an die in der Nacht zu Mittwoch geschlossene Waffenruhe zu halten. Am Donnerstag mittag erklärte der iranische Präsident Massud Peseschkian, der ein Ende des Kriegs gegen den Libanon zur »zentralen Bedingung« für ein dauerhaftes Abkommen mit den USA erklärt hat, durch die andauernden israelischen Attacken auf den Libanon würden Verhandlungen sinnlos. Der Iran werde die libanesische Bevölkerung nicht im Stich lassen.
Quelle: junge Welt
dazu: Europa wird nicht bloß verrückt – es bereitet einen Krieg vor: Warum lassen die Europäer das zu?
Ihnen wird erfolgreich die Angst eingeflößt, ein direkter Krieg mit Russland sei unvermeidlich.
Erst vor wenigen Tagen erklärte Dominique Tardif (nicht wundern, er schreibt sich wirklich so, Anm. d. Red.), stellvertretender Befehlshaber der Luftwaffe Frankreichs, in einem Interview an Politico, die Luftwaffe müsse auf einen wahrscheinlichen Konflikt mit Russland vorbereitet sein. Dies ist nur eine jüngste, aber bei Weitem nicht die erste derartige Aussage in den letzten Jahren. Sie häufen sich.
Eines der Ziele hierbei ist, die Öffentlichkeit auf die Annahme der Idee angeblicher Unvermeidbarkeit eines solchen Krieges vorzubereiten. Das zweite Ziel ist es, die zunehmende Militarisierung der Europäischen Union, die auf Kosten der Steuerzahler stattfindet und mit sinkendem Lebensstandard einhergeht, zu rechtfertigen (dem dient auch die ständig wiederholte Behauptung, die USA seien nicht mehr in der Lage, die Sicherheit Europas zu gewährleisten).
Die Logik der Kriegsvorbereitung, in deren Rahmen Europa operiert, ist nicht so absurd, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. Schließlich leiden dabei nicht alle Unternehmen – im Gegenteil, einige profitieren sogar. Vor allem jene, die direkt an der Militarisierung beteiligt sind.
Quelle: RT DE
dazu auch: Vorboten einer Militär-EU
Im politischen Berlin brodelt es: Donald Trumps neuester Krieg lässt die deutsche Konjunktur nicht aus dem Keller, die Kriegstüchtigkeit gegen „Putin“ kommt trotz größter Anstrengungen der Medienteilstreitkraft nur langsam voran und Viktor Orbán blockiert die 90-Milliarden-Euro-Geldversenkung im Kiewer Korruptionsloch. Dabei hatte er die im Dezember mitbeschlossen, verhindert aber per Veto jetzt den Folgebeschluss für die Kreditaufnahme.
So kann das nicht weitergehen, ist offenbar bei Hofe in Berlin beschlossen worden: Das Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat muss weg.
Quelle: unsere zeit
und: Schostakowitsch, Habermas und Putin: Warum Geschichtsvergessenheit tödlich sein kann. Ostermarsch 2026 – Alpirsbach. Dr. Ulrich Bausch
Quelle: PDF
dazu auch: Riesige Datenmengen, tödliche Folgen
KI-gestützte Waffensysteme kommen weltweit zum Einsatz. Dabei geht es weniger um selbstfliegende Kampfjets und Kampfroboter als um militärische Entscheidungen.
Wie Kriegsführung mit Künstlicher Intelligenz aussehen könnte, zeigte neulich Cameron Stanley aus dem US-Verteidigungsministerium auf einer Konferenz von Palantir. In wenigen Minuten erklärte er die Software „Maven“: Markierte Ziele landen mit nur drei Mausklicks in einer Art Projektmanager. „Linksklick, Rechtsklick, Linksklick“. Hier wandern sie entlang der „kill chain“, also dem Prozess von der Identifizierung des Ziels bis zum Angriff: Zuordnung ausstehend, zugeordnet, in Ausführung, abgeschlossen. Am Ende explodiert auf dem Bildschirm ein Gebäude.
Quelle: taz
dazu: Im Interesse der EU oder des Landes?
Am 12. April wird in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Mit der Wahl entscheidet sich auch, wer künftig als Ministerpräsident das Land führen wird. Die vergangenen 16 Jahre hieß der Amtsinhaber Viktor Orbán. Glaubt man der Berichterstattung der großen deutschen Medien, wird sich das nun ändern.
Quelle: unsere zeit
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