Blumig und mitunter sogar fantasievoll formulieren die eloquenten bürgerlichen Schreiber in den bundesdeutschen Redaktionsstuben ihre Meldungen zu den steigenden Kraftstoffpreisen. Der Schock an der Tankstelle sei zurück, am Wochenende gab es ein Allzeithoch, das Ende der ‚Preis-Rally‘ sei nicht in Sicht, die Stimmung an den Zapfsäulen sinke, es gäbe Mitnahmeeffekte. Ja, und auch das sei noch erwähnt: Das Bundeskartellamt schaue sich die Sache ganz genau an. Soso. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

Im Gegensatz zu den weichgespülten Journalisten, die fortwährend Verständnis für das systemische Verhalten von Monopolisten (Mineralölkonzernen) und der ihnen dienenden Regierung aufbringen, richtet der ungebremste Wucher (wie alle anderen gesellschaftlichen Wucheraktivitäten) immensen Schaden bei den betroffenen Bürgern an. Sie sind nicht wenige. Doch da ist die Regierung, die sich vor Freude nicht mehr halten kann, was das angedockte Steueraufkommen an horrenden Mehreinnahmen in die Staatskasse spült. Wie war das aber gleich mit dem Amtseid, den Regierende feierlich vor Amtsantritt schwören? „… Schaden vom Volk abwenden …“

Merkt Ihr nischt?

Der berühmte Schriftsteller Kurt Tucholsky rief einst seinen Lesern, Mitbürgern provokant zu, ob sie denn „nischt merkten“, dass so viel Ungerechtigkeit im Land herrscht, dass der Frieden in Gefahr sei, dass die mächtigen Entscheidungsträger die vielen einfachen Menschen verachten und verraten. Tatsächlich herrschte damals eine bleierne Stille, eine Abgestumpftheit und Kraftlosigkeit beim Volk, das einfach nur alle Energie aufwendete, wenn überhaupt halbwegs „durchzukommen“, um dazu ohnmächtig festzustellen, dass es nicht um das Wohl des Volkes ging.

So scheint es auch heute zu sein. Auf der einen Seite sind die ehrliche wie zunehmend gar verzweifelte Wut und das Unverständnis vieler Menschen überall zu vernehmen, weil das Meistern des Alltags immer schwerer fällt. Und auf der anderen Seite stehen die, die die Zustände spürbar ändern könnten, aber gerade das vehement und penetrant vermeiden, weil sie Politik für wenige betreiben. Jüngst vernahm ich ein für mich neues Wort (wohl auch eine feine Erfindung aus einer Edelschreibstube): Energie-Armut. Das Wort wurde wie eine empathielose Feststellung in die Runde geworfen. Halt Pech gehabt, wer davon betroffen ist.

Diese sogenannte Energie-Armut tritt nun vermehrt ein, weil Bürger mit ohnehin schmaler Geldbörse ihr Auto nicht (gleich) stehen lassen können und die steigenden Preise zahlen müssen. Wettbewerb? Gibt es nicht. Preisvergleiche? Auch nicht. So sieht es aus: Die Bürger, die „hart arbeitende Bevölkerung“ muss ja mobil sein, um der Arbeit nachzugehen, um die Kinder in die Schule zu bringen. Den Laden am Laufen halten, Herr Kanzler. Nein, Alternativen stehen nicht per se und fair zur Verfügung: öffentliche und preiswerte Nahverkehrsmittel. Energie-Armut bedroht oder tritt auch in anderen Bereichen der Gesellschaft ein. Die wucherhaften, unbestraften Energiepreise verteuern nicht nur das Tanken. Ungenannt bleiben beim Durchforsten von meinungsführenden Zeitungsartikeln Worte wie Transportbranche, Produktion, Preise an Supermarkt- und anderen Kassen. Alles nicht so schlimm?

Es geht noch schlimmer. Zynismus à la „dann sollen sie doch Kuchen essen“

Woher der Ausdruck „Wirtschaftsweise“ stammt, weiß ich nicht – von weise, also klug und umsichtig zu sprechen, scheint mir bei den deutschen „Wirtschaftsweisen“ anmaßend. Genau so eine Weise, hier die Chefin der Expertengruppe, Monika Schnitzer, hatte schon im Frühjahr zur ersten Rallye (Wucherrunde an den Tankstellen) von sich gegeben, dass die meisten Menschen in Deutschland höhere Sprit- und Energiepreise finanziell verkraften könnten. Tja, wir sind ja auch das ‚Uns geht’s doch gut‘-Land, dachte ich für den Moment. Im Wochenblatt Stern fand ich dazu einige kluge Worte – Ironie aus –, die nicht nur über den Preis an sich von dieser Weisen gesprochen wurden, sondern auch den Hintersinn, die Denke dieser Leute, die sich nie Gedanken machen müssen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen, verrieten. Schnitzer erhob sich als Erziehungsberechtigte der Bürger, sie warnte sogar:

Es sei außerdem grundsätzlich „verkehrt“, in den Spritpreis einzugreifen, „denn die Leute sollen ja jetzt weniger fahren oder zumindest langsamer fahren“. Öl sei wegen des Iran-Kriegs knapp, der Verbrauch müsse gesenkt werden. Die Ölkrise müsse außerdem dazu genutzt werden, „um von den fossilen Energieträgern unabhängiger zu werden“, sagte Schnitzer. „Wenn wir beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Elektromobilität weiter wären, wären wir jetzt nicht so verletzbar.“

Steigende Benzinpreise als Mittel, Bürger zum Umstieg auf E-Autos zu bewegen?

Diese „Krise“, genauer das bewusste Führen eines Krieges, das Ausnutzen dieser Auseinandersetzung, um viel Geld zu verdienen, müsse bei uns genutzt werden, um die Bevölkerung unter Druck zu setzen, sie geradezu zu erziehen, meinte also die Weise. Die Bevölkerung solle jetzt, so die Experten-Schlussfolgerung, da der Kraftstoff teurer und teurer und sicher nicht mehr im Preis sinken wird (da sind sich die Fachleute, ach wie weise, ach wie verhöhnend, sicher), endlich mal die Benziner stilllegen und E-Autos kaufen. Aber bei dieser Geschichte ist das Thema Preis nicht vom Tisch. Beispielsweise bietet der große Autokonzern, der Wagen für das Volk produziert, keine Modelle an, die die notwendige Mobilität der hart arbeitenden Menschen mit entsprechenden Angeboten flankiert. Die Alternative ist wo? Fehlanzeige. Auch in Zukunft wird die Mobilität in dem ‚Uns geht es gut‘-Land nicht durch ein zuverlässiges, preiswertes öffentliches Netz gewährleistet.

Wie geht’s weiter? Drei Euro und ein ‚weiter so‘ in der Logik kapitalistischer Manier

Bei der Medienlektüre fand sich in der Zeitung junge Welt Folgendes:

„Wir werden uns damit auseinandersetzen müssen, dass wir Spritpreise um drei Euro bekommen“, sagte TIV-Pressesprecher Herbert Rabl der Rheinischen Post (Montagausgabe). „Und wir haben sie an den Autobahnen ja schon.“ Rabl kritisiert das Vorgehen der Mineralölkonzerne scharf. „Es wird abkassiert. Und auch die Tankstellenbetreiber leiden unter den hohen Preisen.“ Zwar seien die Blockade der Straße von Hormus und der Konflikt mit den Ansarollah um die Meerenge Bab Al-Mandab ein Problem, doch der Anteil des hierzulande verbrauchten Öls aus der Golfregion sei vergleichsweise gering. „Da in den USA die Spritpreise gerade niedrig gehalten werden, müssen die Konzerne woanders das Geld verdienen“, erklärt Rabl. „Und das ist bei uns, das ist in Europa.“

Vor wenigen Jahren noch bezahlte ich für einen Liter Benzin um die 1,30 Euro. Nach und nach stieg der Preis – und viele andere Preise auch. Ganz ohne Straße von Hormus. Dafür erlebte ich Sprengungen von Pipelines, begleitet vom seltsamen Schweigen wichtiger und weiser Persönlichkeiten. Und ich erlebe wie viele meiner Mitbürger eine geradezu magische Allianz derer, die das ganze miese Spiel am Laufen halten: Politik, Wirtschaft, Medienmonopole – eine unsägliche Dreifaltigkeit. Bei den Akteuren findet sich kein ehrliches Engagement, wirtschaftliche wie gesellschaftliche Verhältnisse zu schaffen, die soziale Sicherheit, Planbarkeit und zivile Friedfertigkeit bedeuteten.

Nirgends ist bei dieser Dreifaltigkeit eine Kampagne zu sehen, die, nehmen wir nochmal das Beispiel Spritpreise, für die vielen Bürgern agiert: Tankpreisdeckel, das Kartellamt bestraft die Monopole, Steuersenkungen, Diplomatie, um Kriege zu beenden und/oder gar nicht erst zu entfesseln, geduldige Zeitungskampagnen, die die Politik unter Druck setzen.

Als Corona durch das Land fegte, gab es bis dahin unbekannte, kraftvolle, intensive, unnachgiebige Medienkampagnen – für die Pharma, für die Politik und gegen jeden Bürger, der etwa aus der Reihe tanzen wollte. Warum gibt es nun keine intensive Medienarbeit, auf dass der Wucher in diesem Land endet? Mieten, Energie, Verbraucherpreise, Gesundheit, und, und, und. Warum fordern mächtige, gut dotierte Redakteure nicht, flächendeckend abzurüsten, Kriege beenden zu helfen?

Antwort: Der Kapitalismus siegt. Tag für Tag. Von wegen soziale Marktwirtschaft, von wegen Grundgesetz, von wegen Demokratie. Diese „Dinge“ Marktwirtschaft, Gesetze, Demokratie – sie sind allenfalls Instrumente im großen Spiel. Wer das kritisiert, ist dann sogar ein Kommunist, mindestens will er den Sozialismus, linkes Zeug.

Fragen werden nicht gestellt? Die Antworten sind unbequem

Fragen, warum der essentielle Energiesektor ein privat organisierter Energiemarkt ist und dort, durch ausschließlich private Interessen und Gier diktiert, über lebenswichtige Infrastruktur entschieden wird, werden in der bürgerlichen Presse gar nicht erst gestellt. Alles in Ordnung, nicht? Wäre es nicht aber doch besser, man verstaatlichte gesellschaftsrelevante Bereiche? Energie, Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr? Die vor uns liegende Realität – siehe Energie – ist gerade eine andere: Von Kartellämtern gehätschelte Energiekonzerne fahren Rekordgewinne ein. Die bürgerliche Regierung dreht an der Steuerschraube, um dann die Einnahmen für alles zu verwenden, nur nicht dafür, dass die Definition Bundesrepublik, ein Land der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, greift. Was ist freiheitlich daran, dass es vielen Menschen schlecht ergeht, was ist demokratisch, dass Politiker einschließlich des Regierungschefs das nicht anerkennen, sondern er stattdessen davon redet, dass die Menschen lediglich nicht verstehen, was für eine Politik er und seine Mitstreiter da machen? In welchem Film befinden wir uns eigentlich?

Ausblick 2027

Auch im neuen Jahr wird es in der freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik keine freiheitlich-demokratische Erweckung geben. Dafür sind die, die an den Hebeln sitzen, die in Amt und Würden sind, die reich und einflussreich sind, zu reich und einflussreich. Die Benzinpreise werden weiter hochgedreht, noch ein bisschen und noch ein bisschen. Gut situierte Bürger werden mit den Schultern zucken, die Rechnungen bezahlen und/oder mit ihren schicken E-Autos an der Zapfsäule vorbeifahren. Könnt´ doch auf E umsteigen, werde ich hören. Derweil lassen einfache Leute das Auto öfter stehen, verkaufen es vielleicht und versuchen, anders zur Arbeit zu kommen – oder machen es, wie zum Beispiel Teilzeitbeschäftigte, so, dass sie ihrem Chef sagen, dass sie nicht mehr kommen können, weil ihr Lohn nicht reicht für alles, was eben bezahlt werden muss: Miete, Lebensmittel, Strom, Nebenkosten, Heizung, Medikamente und eben die Kosten für das Auto. Ach so, die Kfz-Versicherung wurde auch wieder angepasst. Man kann ja wechseln … Mir kommt der Tucholsky in den Sinn: Merkt Ihr nischt? Doch.

Titelbild: alvarog1970 / Shutterstock