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Titel: Postwachstum: Auf der Suche nach dem „Klimatariat“

Datum: 1. Juni 2011 um 8:58 Uhr
Rubrik: Postwachstumskritik, Ressourcen, Ungleichheit, Armut, Reichtum
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Man werfe alle derzeit aufzeigbaren Risiken und Krisen (Zerstörung der Umwelt, Endlichkeit fossiler Ressourcen, blutige Ressourcenkriege, CO2-Problematik, Biokrise, Verlust an Artenvielfalt, Desertifizierung, zunehmende Ungleichheit, patriarchalische Strukturen etc.) in einen Topf, mische als treibende Hefe marxistisch angehauchte Kapitalismuskritik und ökonomische Sättigungstheorien oder die Kritik am BIP als Messgröße für das Wachstum bei und koche daraus eine fundamentale Wachstumskritik und nenne dieses Rezept dann eine „solidarische Postwachstumstheorie“, die eine alternative (Makro-)Ökonomie, einen neuen Lebensstil und eine radikal-demokratische Gesellschaft voraussetzt. So etwa lässt sich ein sog. „Basis“-Text von Mathias Schmelzer und Alexis Passadakis unter dem Titel „Postwachstum: Krise, ökologische Grenzen und soziale Rechte“ in einem Satz zusammenfassen. Der Versuch einer Kritik von Wolfgang Lieb

Schmelzer und Passadakis gehören dem attac-Koordinierungskreis an und haben den Kongress „Jenseits des Wachstums“ vom 20. bis 22. Mai dieses Jahres in Berlin wesentlich vorbereitet und organisiert. (Siehe dazu die Kritik von Albrecht Müller hier und hier.) Über Einzelveröffentlichungen und die Thesenpapiere dieses Kongresses hinaus, haben die beiden Autoren nun in einem im VSA-Verlag erschienen Bändchen eine „Einführung“ in eine „solidarische Postwachstumsökonomie“ verfasst.

Schmelzer und Passadakis sind kluge und überaus belesene Wachstumskritiker. Mit manchen ihrer gesellschaftlichen Utopien, wie etwa einem nachhaltigen Wachstum, einer gerechteren Verteilung oder einer sozial gerechteren Welt stimme ich durchaus überein. Auch ihre Kritik an den neoliberalen und/oder reaktionären politischen Projekten (Miegel, Biedenkopf), wonach der Sozialstaat der Wachstumstreiber sei und deshalb abgebaut oder gar abgeschafft werden müsse, teile ich weitgehend.

Die Autoren destillieren ihre quasi alternativlose „solidarische Postwachstumstheorie“ einerseits moralisch aus der globalen sozialen Ungleichheit und Ungerechtigkeit (S. 11), andererseits antikapitalistisch aus einer Kritik des Wachstumsparadigmas, das für sie das „grundlegende hegemoniale Projekt kapitalistischer Entwicklung überhaupt“ darstellt (S. 20) und schließlich theoretisch aus der Abgrenzung zu nahezu sämtlichen ökonomischen Theorien von der Neoklassik über den (Post-)Keynesianismus bis hin zum öko-keynesianischen Green New Deal (S. 58ff.). Und über Allem steht sozusagen als naturgesetzlicher Zwang die Begrenztheit der Ressourcen (z.B. die Peak-Oil-Theorie 41ff.) und vor allem die Notwendigkeit zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes zur Verhinderung der Erderwärmung.

Schmelzers und Passadakis Antwort auf alle diese Probleme ist „Décroissance“ (Ent-Wachstum), also eine grundlegende Alternative zu Wachstum und Kapitalismus. Sie skizzieren „Fluchtlinien“ einer radikal-demokratischen, egalitären Vision einer zunächst substanziell schrumpfenden und sich später stabilisierenden Wirtschaft („steady state economy“). Das erfordere eine konsequente sozial-ökologische Transformation der Produktions- und Lebensweise und eine demokratisch organisierte Reduktion von Produktion und Konsum. (S. 67)

Die Autoren gestehen zwar ein, dass sie zwar keinen „fertigen Plan“ hätten, aber ihre Suchbewegungen nach einer solidarischen Ökonomie jenseits des Wachstums orientieren sich am für „das gute Leben Notwendige“ (statt an Profit- und Wachstumsraten), an Kooperation (statt an Konkurrenz), an einer (Re)produktion (statt an der Trennung von (männlicher) Produktion und (weiblicher) Reproduktion), an Vorsorge (statt an Nachsorge), an einer Bedürfnisorientierung (statt an einer Tauschwertorientierung), an kollektivem Gebrauch (statt an privatem Konsum), an Dezentralität, „Glokalisierung“ und „Deglobalisierung“. (S. 67)

Ihnen schwebt ein Modell der „Kontraktion und Konvergenz“ vor, in dem die reichen Länder ihren „Umweltverbrauch“ stark (also etwa die CO2-Emissionen bis 2050 um mindestens 95%) reduzieren und damit auf ein nach ihrer Meinung gebotenes ökologisch und sozial verträgliches Maß schrumpfen (um ihre „Klimaschuld“ einzulösen), damit arme Länder Entwicklungsspielräume bekommen. (S. 68) Das ökonomisch selektive Schrumpfen des Bruttoinlandproduktes (um mindestens um ein Drittel) setze gleichzeitig eine Schrumpfung der Werteebene auf eine „maximale Befriedigung der Bedürfnisse innerhalb der ökologischen Schranken“ mit einem Minimum an Arbeit, Ressourcen und auch Produktion voraus.

Als „Fluchtlinien“ ihrer „Makroökonomie der solidarischen Kontraktion“ sehen Schmelzer und Passadakis:
Eine Solidarische Ökonomie (Keimzellen), eine entsprechende Investitionslenkung, die Schrumpfung und Regulierung der Finanzmärkte, weniger bzw. andere Arbeit (21 Stunden pro Woche), eine demokratische Wirtschaftspolitik, eine grundlegende Umverteilung und damit die Sicherung des Sozialen (bis hin zum bedingungslosen Grundeinkommen) und schließlich eine Lokalisierung und Deglobalisierung. Lebensnotwendige Güter z.B. müssten dem Markt und der staatlichen Verwaltung entzogen und kollektiv und solidarisch verwaltet werden. Gefordert wird eine Veränderung der Lebensgestaltung, in der Lebensbereiche wie Ernährung, Wohnen, Arbeit, Einkauf und Konsum in einer solidarischen Weise organisiert werden. Auf globaler Ebene bedürfe es darüber hinaus noch eine übergeordnete wirtschaftliche Transformation, damit die „Volkswirtschaften im Norden“ zugunsten des Südens tatsächlich schrumpfen.

Die Autoren sehen natürlich ein, dass man sich „grundsätzliche andere Verhältnisse von Produktion und Konsum“ (S. 8) nicht einfach nur herbeiwünschen kann. Den „einen“ Hebel gebe es nicht. Diese radikale Umwälzung müsse politisch und gesellschaftlich durch politischen Druck sozialer Bewegungen (S. 8) erkämpft werden. Ohne „konfliktive Durchsetzung“ gehe das nicht. (S. 91)

Schmelzer und Passadakis sprechen am Ende des Bändchens selbst davon, dass ihre „Theorie des solidarischen Postwachstums“ eine „neue ´große Erzählung` von menschlicher Emanzipation“ (S. 90) sei.

Mehr als eine „Erzählung“ ist es leider auch nicht, was dem Leser auf knapp hundert Seiten vorgelegt wird.

Schon der Anspruch eine „Theorie“ entwickeln zu wollen, ist viel zu hoch gegriffen. Es ist eher eine Übersicht über einschlägige Literatur nach der Methode „Wünsch Dir was“ und ein Sammeln von Kritiken unterschiedlichster Art nach dem Auswahlkriterium „Was ist schlecht am Kapitalismus“. Aber das ist vermutlich gerade die Faszination, die von solchen „Erzählungen“ über ein „Postwachstum“ für viele – vor allem junge Menschen – ausgeht: Jede/r findet ihren/seinen Traum über eine bessere Welt an irgend einer Stelle dieser „Erzählung“ wieder und jede/r stößt auf etwas, was sie/er am Kapitalismus auszusetzen hat. Da findet sich die Anti-AKW-Bewegung genauso wieder wie die Umweltbewegungen unterschiedlichster Richtungen (Klimakrise, Erderwärmung, Verlust biologischer Vielfalt, Endlichkeit fossiler Ressourcen). Auch die Dritte-Welt- (bzw. Eine-Welt-)Bewegungen in ihrem Kampf gegen globale Ungleichheit und Ungerechtigkeit werden angesprochen und schließlich dürfen auch feministische Ansätze („feministische Ökonomie“) nicht fehlen.

Weil diese „Theorie“ gar keine Theorie ist, sondern eher ein Sammelsurium einer Vielzahl von Denkansätzen und eine Abgrenzung von fast allen anderen ökonomischen und sozialen Theorien darstellt, ist die „Postwachstumstheorie“ selbst, nur schwer aus sich heraus angreifbar. Denn irgendwo findet sich gewiss ein Satz, der jeden möglichen Einwand angeblich berücksichtigt. Da werden selbstredend die „Unendlichkeitsvorstellungen neoklassischer Ökonomie“ genauso attackiert wie die öko-keynesianischen Ansätze des New Green Deals. Diese negativen Abgrenzungen werden positiv aufgeladen mit einem (globalen) Gerechtigkeitspathos und schließlich durch den (letztlich banalen) Gedanken der Endlichkeit des Wachstums in einer begrenzten Natur sozusagen als logisch zwingend abgeleitet.

Jede/r kann an dieser „Theorie“ irgendetwas richtig finden und jede/r findet auch ein Stück seiner Kritik am herrschenden Wirtschaften wieder. Sowohl diejenigen, die eine ungerechte Verteilung oder die eine zunehmende Ungleichheit oder diejenigen, die die bestehende Massenarbeitslosigkeit beklagen, die marxistischen Anhänger der These vom tendenziellen Fall der Profitrate genauso, wie die Vertreter der keynesianischen Sättigungsvermutung, auch die gesamte Breite der Öko-Bewegungen wird angesprochen. Angesichts der Vielzahl und Vielgestaltigkeit von neuen sozialen Bewegungen, die die Grundlagen kapitalistischer Gesellschaften kritisch hinterfragen und auf einen gesellschaftlichen Wandel setzen und die sich in dieser „Theorie“ in irgend einem Aspekt angesprochen fühlen, setzt man sich Angriffen vielfältigster, zumal linker, fortschrittlicher Kräfte aus, wenn man diese „Theorie“ kritisch hinterfragt.

Mit der Methode, wer Vieles bringt, bringt jedem etwas, versucht sich diese „solidarische Postwachstumstheorie“ sozusagen gerade auch gegen „linke“ Kritiker selbst zu immunisieren und solche Kritiker abzuwerten, sei es, dass sie eben nur eine begrenzte Sicht der Dinge hätten oder sei es, dass ihre Vorschläge zur Überwindung von (sozialen oder ökologischen) Missständen eben doch irgendwie wieder zu Wachstum führten.

Dieser Eklektizismus, also der Methode sich aller zur eigenen „Erzählung“ irgendwie passenden Versatzstücke aus einer Vielzahl unterschiedlichster Schriften oder Kritiken herauszupicken, führt denn auch zu einem verbalen Jonglieren mit unterschiedlichsten Jargons, wie sie in den verschiedensten wachstumskritischen Theorieansätzen verwendet und in den zahlreichen Subkulturen sozialer Bewegungen gesprochen werden. Der Mischmasch an Begrifflichkeiten führt dazu, dass man sich viele Aussagen nur assoziativ und nicht logisch erschließen kann. Das heißt, man kann glauben oder eben nicht. Ein rationaler Diskurs wird zirkulär oder endlos.

Die mangelnde Vermittlung zwischen Postulaten und Wirklichkeit ist wohl auch der Grund, warum sich sowohl „sozial und ökologisch gerechte als auch neoliberale und/oder reaktionäre Projekte“ (S. 10f.) an der Kritik des „Wachstums an sich“ anhängen können. Bei einem derartigen Bauchladen von weder kausal, noch logisch oder systematisch miteinander verbunden grundstürzenden Forderungen ist auch davon auszugehen, dass das eine oder andere Ziel oder ein ganzes Zielbündel in der „konfliktiven“ gesellschaftlichen Auseinandersetzung schlicht und einfach auf der Etappe liegen bleibt. Werden etwa beim „Schrumpfen“ nicht doch wieder die Schwächsten auf der Strecke bleiben oder könnte es nicht sein, dass im Laufe einer solchen Transformation einfach das Geld für gewünschte Investitionen oder die soziale Absicherung ausgeht?

Der Versuch nur Versatzstücke unterschiedlicher Theorien oder Weltanschauungen zu einer in sich geschlossenen neuen „Theorie“ des Postwachstums zusammenzufügen, entbehrt notwendigerweise jeder historische Perspektive und schiebt (geradezu jahrhundertlange) ökonomische und sozialwissenschaftliche Debatten als überholt beiseite. Es gehört aber zu den Grundregeln jeder ernst zu nehmenden Gesellschaftstheorie, sich nicht nur gegenüber anderen Theorien rhapsodisch abzugrenzen und sich dann mit der Setzung von (utopischen) Postulaten zufrieden zu geben, sondern dazu gehört auch, die Mittel oder die Mechanismen wenigstens zu beschreiben zu versuchen, die die ökonomische und gesellschaftliche Wirklichkeit mit dem Wunschtraum in Verbindung bringen könnten. Ein Ideal ohne geschichtliche Praxis birgt eben die Gefahr „platonischer Grausamkeiten“ (Herbert Marcuse).

Eine Antwort, wie denn schrittweise durch welche Projekte eine derart grundlegende Veränderung der Produktions- und Lebensweise erreicht werden könnte, wird in dem Büchlein nicht gegeben – kann auch nicht gegeben werden. Man spricht lieber allgemein von „Fluchtlinien“ oder von einer „Vielzahl von Politiken und Praxen, die innerhalb der derzeitigen ökonomischen Strukturen“ ansetzen müssten (S. 50).

Die Kluft zwischen Wunsch (oder aus Sicht der Autoren, der Notwendigkeit) und der Wirklichkeit fällt auch den politologisch geschulten Autoren dann und wann auf, so etwa wenn sie schreiben, eine „Steady-State-Economy“ wäre zwar denkbar, aber eine solche grundlegende Veränderung der Funktionsweise des Kapitalismus „dafür notwendige Verteilungs- und Kräfteverhältnisse“ verlangen würde. (S. 49) Das Gelingen wird so zur Bedingung des Gelingens.
Mir fällt dazu nur der Refrain aus Brechts Dreigroschen-Finale ein: „Doch die Verhältnisse, sie sind nicht so!“.

Es herrscht die Logik: Wenn man schon an der Veränderung der derzeitigen nationalen Verteilungsverhältnisse scheitert, dann geht man doch gleich lieber das Projekt einer grundlegenden Veränderung der Funktionsweise des Kapitalismus an.

Während der Marxismus die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abschaffen wollte, wollen diese „Postwachstums-Theoretiker“ die Ausbeutung der Natur und der Umwelt durch den Menschen abschaffen. (Ob mit oder ohne die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln bleibt vage).
Ähnlich wie in der frühen kommunistischen Geschichts- und Gesellschaftstheorie setzen die sie dabei auf eine Umwälzung des Wirtschaftssystems und des gesellschaftlichen Denkens und Handelns, unter dem Zwang einer Verelendungsthese. Allerdings ist es hier nicht der Verelendung der ausgebeuteten Massen, sondern der Zwang der Endlichkeit der Ressourcen und der katastrophalen Auswirkungen zunehmender Umweltbelastungen, der zur Umwälzung drängen soll. An die Stelle einer „Weltrevolution“ soll eine „globale Umwälzung“ oder eine „sozial-ökologische Transformation“ treten. Statt durch das Proletariat soll durch eine Art „Klimatariat“ die grundlegende Umwälzung der ökonomischen Strukturen und Werthaltungen der Menschen herbeigeführt werden.

Das „historische Subjekt“ (die „Diktatur des Proletariats“), das diese radikale Änderung der Verteilungsverhältnisse erkämpfen könnte, fehlt allerdings. Eine gesellschaftliche Bewegung für eine „Diktatur des Klimatariats“ – einmal abgesehen davon, ob das wünschbar wäre – ist nicht erkennbar. Ähnlich wie in Herbert Marcuses „Randgruppen-Theorie“, setzen die Autoren ihre Hoffnung auf die neuen sozialen und ökologischen Bewegungen. Eine die herrschenden Verhältnisse ändernde oder gar überwindende Theorie müsste jedoch noch von vielen anderen gesellschaftlichen Gruppen verstanden (und wohl auch konkretisiert) und dann auch getragen werden, bis daraus eine Bewegung mit gestaltender Kraft erwachsen könnte.

Leider ist meine Erfahrung, dass je abstrakter und je höher man die politischen Ziele einer gesellschaftlichen Veränderung setzt, desto leichter fällt es, sich auch wieder davon zu verabschieden und desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine politische Bewegung wieder in sich zusammenbricht. Das ist auch die Gefahr bei der Décroissance-Bewegung. Wenn es ihr nicht gelingt, sich auf einzelne konkrete Projekte in ihrem politischen Kampf zu konzentrieren, dann wird sie mangels erkennbarer Erfolge in Resignation enden und es wird eine lange Zeit dauern bis eine neue Generation aufsteht und sich empört.


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