Alexander Neu diskutiert in diesem Beitrag anlässlich der aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung, staatliche Leistungen in vielen Politikbereichen zu kürzen sowie Beitragserhöhungen (Renten-, Pflege- und Krankenkassenbeiträge) und längere Lebensarbeitszeiten über den Weg von der Errungenschaft des Sozialstaates der Nachkriegsordnung über den verhandelbaren, zu „reformierenden“ Sozialstaat der unipolaren Ordnung hin zum Sicherheitsstaat im Inneren und Äußeren der letzten zehn Jahre. Dieser Prozess sei kein Schicksal. Vielmehr sei er von Menschen gemacht und von einer politisch-medialen und ökonomischen Elite gewollt und umgesetzt. Das Primat der Außenpolitik gegenüber der Innenpolitik sei ein elitäres und obrigkeitsstaatliches Projekt. Wenn jedoch der Nutzen für die politisch-ökonomischen Eliten gegeben sei, sei er nicht automatisch für den Rest der Gesellschaft gesichert – eher im Gegenteil. Abgedruckte Leserbriefe geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Kürzungen aus redaktionellen Gründen bleiben vorbehalten. Wir danken für die interessanten Leserbriefe dazu, in denen auch andere Meinungen enthalten sind. Hier folgt nun eine Auswahl. Für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.

1. Leserbrief

Hallo NDS,

Deutschland unterstützt die Ukraine nicht nur massiv, sondern befindet sich brereits mit Rußland im Krieg, was uns von der Politik wie von den Medien vorenthalten wird.. Weder die hiesige Politik noch die Medien haben öffentlichgemacht, daß Rußlands Regierung den deutschen Botschafter Lambsdorff einbestellt und ihm klargemacht hat, daß Rußland bekannt sei, ein Großteil der in der Ukraine verschossenen Drohnen sei Made in Germany und folglich befinde sich Deutschland mit Rußland im Krieg. Wie lange Rußland dem noch zuschaut und nicht auch in Deutschland eingreift ??? Dann heißt es wohl wieder russischer Angriffskrieg, wenn eine Reaktion dann noch möglich ist.

Fritz Schmidt

2. Leserbrief

Lieber Alexander Neu,

ich weiß nicht genau, was Sie mit dem im 19. Jahrhundert von Leopold von Ranke eingeführten, konservativem Kampfbegriff des “Primats der Politik” bezwecken. Was Sie für die frühe Zeit als Primat der Außenpolitik beschreiben, zeichnet ziemlich genau das aus, was gemeinhin als Imperialismus bezeichnet wird. Die Ideologie und Praxis des NS-Staats geht allerdings weit über diesen klassischen Imperialismus hinaus. Nun zur Gegenwart: Ihre Intention verstehe ich nicht wirklich. Deutschlands Außenpolitik ist von – nennen wir es mal so – Vasallentum gegenüber den USA geprägt. Wenn man das Primat der Außenpolitik nennt, ist das im Kern zwar zutreffend, hat aber mit der ursprünglichen Begrifflichkeit überhaupt gar nichts zu tun und verwirrt eher.

Großmachtphantasien undere Eliten kann ich auch nicht erkennen. Und die Frage, warum unsere Eliten sich so bedingungslos hinterr die Ukraine stellen, ist mir immer noch nicht geklärt. Das in aller Kürze.

Viele Grüße
Dr. Ulrich Zumdick

3. Leserbrief

Alexander Neu hat das sehr einfach und daher auch sehr eingängig aufgebaut, was sich in Deutschland seit gerade mal 195 Jahren entwickelt hat – seit dem 18. Januar 1871. In seinem Beitrag hat er so ziemlich alles einfließen und auch vorbeifließen lassen, was sich an geopolitischen, sozialpolitischen, wirtschaftspolitischen und insbesondere auch machtpolitischen Strukturbrüchen über diese deutsche Geografie gefaltet hat. Das ist eine sehr kurze, aber sehr faltenreiche Geschichte, denn um 1800 war dieses zentraleuropäische Gebilde ein Flickenteppich von mehr als 300 Herrschaften – also eine Vielstaaterei. Der Text ist so aufgebaut, dass auch ein an Geschichte bislang wenig interessierter junger Mensch sich vielleicht verführen lässt, mal des Wissenwollens wegen online zu gehen.

Ich meine mich zu erinnern, dass mal ein Kanzler -Helmut Schmidt?- gesagt hat: “Erst einmal etwas lernen und dann etwas leisten und erst dann die schönen Dinge dieses Lebens genießen!” Da war ich noch ein junger Lehrer und ich habe meine Schüler diesen Spruch in Schönstschrift in das Geschichteheft schreiben lassen. Es ist noch gar nicht so lange her, dass ich im Wartezimmer vom Doc im Spiegel las, dass Breschnew hoffte, Schmidt auf die Seite der Sowjetunion ziehen zu können. Das ist nicht gelungen, der Kanzler war halt ein Transatlantiker und ich lese den Spiegel eigentlich schon lange nicht mehr. Leute wie Autor Neu schreiben ja in den NDS. Kanzler Merz, den die große Mehrheit der Bundesbürger für NiCHTTAUGLICH befindet, hat einen SPD-Mann als Verteidigungsminister, der mit Verve die Bundeswehr in die Kriegstüchtigkeit zwingen will. Herr Neu wird mir nicht böse sein – dieser Pistorius -ehedem ein Koofmich- hat Tüchtigkeit statt Tauglichkeit gefordert! Meine politische Tauglichkeit hat mich vor vielen Jahren mein SPD-Parteibuch niederlegen lassen! Schade um diese große Partei. Jetzt lassen Waffenlobbyisten ihre BEILE KLINGEN. Eine kleine Anmerkung noch: Ich lese hier, das Primat der Außenpolitik würde vom Außenkanzler betrieben – was die zuständigen Minister*innen da geleistet haben und weiter leisten, kann und darf dieser Staat sich nicht weiter leisten.

Alexander Neu sagt es unverblümt (ich höre es so): Diese Horde von politischen Nichtsnutzen, die handytippend unsere Parlamente bevölkern, geleiten unser Land in eine bedrohliche Deindustrialisation, die das “UND DANN ETWAS LEISTEN”  ad absurdum führt – daraus folgt also, dass bei konsequenter Weiterführung dieser “Politik” wir alle in einem unsinnigen oder unhaltbaren Resultat enden – wenn nicht sogar in einem massenhaften Tod. Ich würde Herrn Neu gerne fragen, ob Helmut Schmidt heute auch zur Kriegstüchtigkeit aufrufen würde! Der schönen Dinge wegen!

Mit Dank
Dieter Münch

4. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Neu,

Im Beitrag fehlt etwas sehr wichtiges: der Staat, beziehungsweise die Regierung gibt ja nicht nur Geld aus das sie über Einnahmen bekommt, sie macht auch Schulden. Der Bürger nimmt also auch die Rolle eines Bürgen auf sich, der auch die Schulden zu zahlen hat die er nicht selbst gemacht hat. Die Bevölkerung wird nicht gefragt ob sie die Rolle eines Bürgen auf sich nehmen will, diese wird ihr aufgezwungen.

Damit nicht genug, die Regierung versucht auch die Bevölkerung zu täuschen:

Sonderschulden werden als Sondervermögen deklariert.

Die Behauptung die Bevölkerung sei bereit Opfer zu bringen, beschreibt die Situation recht gut. Die Bevölkerung ist Opfer einer zerstörerischen Politik, die Bereitschaft, insofern es diese wirklich gibt, wird der Bevölkerung per Gehirnwäsche eingetrichtert.

Inwiefern ein Großmachtstatus der Bevölkerung zugute kommt ist eine Frage die berechtigt ist. Es ist wenig wahrscheinlich dass die 1,6 Millionen die angewiesen sind auf die Tafeln, von ihrem wenig beneidenswerten Schicksal erlöst werden durch einen Großmachtstatus ihres geliebten Vaterlands. Sehr schön lässt sich das demonstrieren am Beispiel Großmacht USA mit 36 Millionen Bürgern (10,6% der Bevölkerung )unter der Armutsgrenze. 27 Millionen sind nicht Krankenversichert.

Je stärker Deutschland dient, ja da liegt ja gerade das grosse Problem. Die Regierung dient nicht der eigenen Bevölkerung, sondern sie dient anderen, den eigenen 1% und den weit entfernten 1% .

Unser Kanzler Merz entspricht vollständig der Definition wovon sich das Wort Kanzler ableitet: es leitet sich ab vom lateinischen Wort cancelli ( Gitter, Schranke ). Er lebt und arbeitet völlig getrennt von 99% der Bevölkerung, die ihm auf Gedeih und Verderb ausgeliefert sind. Diese Trennung beschreibt das Wort Weltfremd sehr gut.

Mit freundlichem Gruß
Patrick Janssens

5. Leserbrief

Liebe Mannschaft der Nachdenkseiten,

Als der damalige BDI-Chef Hans-Olaf Henkel bereits 1995 forderte, dass soziale Ein­richtungen keinen Bestandsschutz beanspruchen sollen – Ende 1997 bezeichnete er den Bruch von Tarifverträgen als vorbildlich und rief sogar dazu auf – kommentierte der ehemalige Senatspräsident des Bundesverfassungsgerichts, Jürgen Chr. Mahrenholz:

„… was die Wirtschaftsverbände … und Lobbyisten … fordern, um den Sozial­abbau durchzusetzen, widerspricht dem Artikel 20 unserer freiheit­lich-demokratischen Grund­ordnung … so eklatant, daß mir … die Frage gekommen ist, ob es sich bei den … genannten Verbänden und Männern (Tyll Ne­cker, Hans-Peter Stihl, Klaus Murmann und jetzt Hans-Olaf Henkel) um regu­lär verfassungsfeindliche Institutionen und Personen handeln könnte.
Schließlich beansprucht neben Artikel eins (‘Die Würde des Menschen ist un­antastbar. … ‘) … nur noch … Artikel 20 den von Juristen so bezeichneten ‘Ewigkeits­charakter’ für sich … Der einmal errungene soziale Bestand darf eben nicht eliminiert oder … beeinträchtigt werde. Das heißt: Artikel eins und 20 … dürfen nicht einmal mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit … geändert werden …“

Quellanangabe:

Jürgen Chr. Mahrenholz. Leserbrief in der „Frankfurter Rundschau“ vom 3. März 1995. Zitiert in: Anne Rieger & Ulrich Sander (Hrsg.). (1995). „Schwarz-Braun-Buch. Ein alternativer Verfassungsschutzbericht.“ Bonn. Pahl Rugenstein Nachfol­ger, S. 207.

1995 konnte man sich einen Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt, der fast täglich die Pro­paganda gegen den Sozialstaat schürte, sowie die Hartz-Gesetze und Agenda 2010 von Grünen und SPD ab 1999 noch nicht vorstellen.
Frage: warum stellt heute kein Verfassungsrichter die o.g. Frage angesichts der vorsätz­lich geplanten und beschlossenen Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme? Handeln viele unserer Politiker, Wirtschaftsbosse und Journalisten demzufolge verfassungswid­rig?

Hinweise zu den Personen:
Tyll Necker: bis 1994 Präsident des BDI (Bund deutscher Industrie)
Hans-Peter Stihl: bis 2001 Präsident des DIHT (Deutscher Industrie- und Handelstag)
Klaus Murmann: bis 1996 Präsident des BDA (Bund deutscher Arbeitgeberverbände)
Dieter Hundt: 1996 bis 2013 Präsident des BDA

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Fauser

6. Leserbrief

Alexeaner Neu schreibt  über den Umgang mit Steuereinnahmen:

“Die Steuereinnahmen werden, so zumindest der Leitgedanke, im Sinne und zum Wohle der Gesellschaft umverteilt, also wieder ausgegeben. Dies geschieht treuhänderisch – soll heißen: In einem demokratisch verfassten Staatsgebilde sind die Gelder nicht das frei verfügbare Privateigentum der jeweiligen Regierung, sondern diese Regierung hat die Gelder nur treuhänderisch zu verwalten. So weit zur Theorie.”

Damit es nicht bei der Theorie bleibt braucht es den Zugiff aller BürgerInnen auf den Staat. Heißt auch, es bedarf einer Verfassungsreform, die allen politische Machtgleichheit ermöglicht und politische Parteien überflüssig werden läßt.  Parteikämpfe verhindern  , dass in einem demokratisch verfassten Staatsgebilde die Gelder eben nicht “treuhänderisch verwaltet” werden

Das muss sich ändern, z.B. durch erweiterte Machtzirkulation und Verantwortung für alle, siehe: Wie geloste Bürgerversammlungen gewählten Regierungen den Hintern retten

Stichwort Aussenpolitik:

“Die Außenpolitik einer modernen Losdemokratie wäre wahrscheinlich kein System zufälliger Entscheidungen, sondern eine Kombination aus:

• professionellem diplomatischem Dienst,
• ausgelosten Bürgergremien als politische Entscheidungsträger,
• klaren verfassungsrechtlichen Leitlinien,
• und unabhängiger wissenschaftlicher Beratung.

In der Forschung zu Losdemokratie wird häufig vorgeschlagen, Auslosung und Fachkompetenz zu verbinden: Bürger entscheiden nach intensiver Information und Anhörung von Experten, anstatt spontan oder ohne Vorbereitung. Dadurch soll die demokratische Legitimation gestärkt werden, ohne auf das notwendige Fachwissen in der Außenpolitik zu verzichten.” chatgpt.com/?prompt=Wie+sieht+%22aussenpolitik%22+in+einer+Losdemokratie+aus%3F

Ute Plass

7. Leserbrief

Moin,

die Überschrift ist interessant gewählt, denn der Sozialstaat soll unter die militärischen Räder kommen, ganz nach US-Vorbild. Dafür sorgt US-BlackRock-Merz und sein transatlantisches Schattenkabinett; wenn die es nicht vermögen, dann wird es von der EU machen, die EU-Kaiserin vorm Herrn. Da werden auch schonmal Milliarden-Verträge per SMS ausgehandelt, die dann hinterher “ups!” nicht mehr vorhanden sind.

“Ist der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar?”

“Sind private Vorsorgemaßnahmen alternativlos, um nicht später Pfandflaschen aus den Mülleimern picken zu müssen? Und warum ist so viel Geld für die Aufrüstung, die Militarisierung, und für die Ukraine da? Gibt es hier einen Zusammenhang?”

Immer diese rhetorischen Fragen! Zu den Pfandflaschen kann ich aber schonmal Eines sagen: diese “Ressource”, die Flaschen aus der Politik auch schonmal durchaus als “Einnahmen” besteuern wollten, ist endlich. Demnächst bringen sich Rentner und arbeitslose 55-jährige gegenseitig bei einem Kampf um den lukrativen Inhalt eines Mülleimers um. Politisch ist das eine erbärmliche Bankrotterklärung.

“Der moderne Sozialstaat ist auch das Ergebnis eines Konkurrenzkampfes zwischen dem Kapitalismus des Westens und des wenig geglückten sozialistischen Staatsprojekts Osteuropas.”

Ich muß doch sehr bitten. Errungenschaften wie das Betriebsverfassungsgesetz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und weitere Leistungen, die der kapitalistischen Verwertung abgerungen wurden, wurden von den Arbeitern in eben diesen kapitalistischen Systemen mit viel Blutzoll erkämpft. Gleich im nächten Satz wird dies auch eingestanden: “Grundwiderspruch zischen Kapital und Arbeit”. Absicht oder Versehen?

Steuergelder dienen in der modernen Politik auch noch einem ganz anderen Zweck: zur freien Verfügung für korrupte Politiker! Wie viele Milliarden an Steuergelder sind doch gleich in die Firma von Jens Spahns Ehemann geflossen? Gelder, die Jens Spahn höchstpersönlich als damaliger Gesundheitsminister von den Steuereinnahmen abzwackte. In Spanien gab’s für diese Form der Korruption 24 Jahre Gefängnis. Die Herren Spahn können hingegen illegalen Aktivitäten im Ausland nachgehen, ohne daß das irgend ein Nachspiel hätte. Wer jetzt da an den “Rücktritt” von Jens Spahn denkt: Pustekuchen, Merz hat ihn gefeuert, nicht, weil er eine Leihmutterschaft im Ausland in Anspruch genommen hat, sondern weil er ihm zu mächtig wurde. Der Abgang war nicht freiwillig.

Deutschland ging es ab dem Ende des 2. Weltkrieges bis zur “Agenda 2010” nur deswegen gut, weil a) Kriegsschulden erlassen wurden und b) nach dem Kaputtbomben ein erfolgreicher Wiederaufbau stattfand, an dem sich Kapitalisten, die damals noch nicht so gierig waren wie heute (denn auch das spielt eine Rolle), gesund stoßen konnten. Seit aber ab den 2000er-Jahren das Casino mit Derivaten, Wetten und ähnlichem Zeug, das normalerweise unter die Regulierung von Glücksspielsucht fällt, geöffnet hat, was sich gemeinhin “Börse” nennt, kennt nicht nur die Ausuferung exorbitanter “Vermögen” keine Grenzen mehr, sondern auch die Plünderung all dessen, was in den letzten 150 Jahren von den Arbeitern (nicht “Sozialisten”!) hart erkämpft worden war.

Was Herr Neu mit “Außenpolitik” zu umschreiben versucht, das sind in Wahrheit elitäre Netzwerke: Atlantikbrücke, Council of Foreign Relations, World Economic Forum, Bilderberger und wie sie alle heißen: die echte Regierung sozusagen, die man auch “Schattenregierung” nennen könnte. Oder “reGIERung”. Denn schließlich wollen sie alle nur unser Bestes: unser Geld.

“Hierbei spielt auch das Wirken so mancher Kulturschaffender und Intellektuellen, die einst als kritisch galten, eine wichtige Rolle, um die Deutungshoheit über die Narrative zugunsten des Elitenprojekts zu festigen.”

Schöne Umschreibung für “erkauft” oder “erpreßt”. Granden wie Volker Pispers oder Georg Schramm, die sich weder kaufen noch erpressen lassen, haben stattdessen gleich ganz aufgehört. Eine Form der Erpressung kann man auch ganz gut am -einst!- sehr kritischen Format von “Die Anstalt” ablesen.

“Es kommt die Kosten-Nutzen-Rechnung ins Spiel.”

Man könnte meinen, daß es nichts Wichtigeres gibt als Geld — Geld, das übrigens in der Natur nicht natürlich vorkommt, sondern vom Menschen gemacht wurde. Ich bin für dessen Abschaffung. Obszöner Reichtum, Menschen verhungern deswegen und bringen sich deswegen gegenseitig um? Alles weg damit. Wenn die moderne Menschheit Eines verkennt, dann ist es die Macht von Gier.

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Schauberger

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