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Titel: Betrifft ARD: „Gniffkes Redaktion hat den kritischen Journalismus schon vor Jahren ‚beerdigt‘“

Datum: 28. März 2019 um 13:00 Uhr
Rubrik: Aktuelles, Interviews, Medienkonzentration, Vermachtung der Medien, Medienkritik
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Der Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke, könnte bald zum Intendanten des Südwestdeutschen Rundfunks (SWR) gewählt werden. Die NachDenkSeiten sind schon mehrmals darauf eingegangen. Die Personalie ist wichtig. Deshalb legen wir nach: Zwei der bekanntesten Kritiker der ARD-Tagesschau, Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam, gehen im NachDenkSeiten-Interview scharf mit der Personalie Gniffke ins Gericht. „Diesen Kandidaten für „unabhängig“ auszugeben – und damit kann hier ja nur journalistische Unabhängigkeit gemeint sein –, zeigt, dass die Strippenzieher entweder nicht wissen, wovon sie reden, oder dass sie es nur allzu gut wissen“ sagt Friedhelm Klinkhammer. Von Marcus Klöckner.

Kai Gniffke ist einer von zwei Kandidaten, die Intendant beim Südwestdeutschen Rundfunk (SWR) werden könnten. Was halten Sie davon?

Friedhelm Klinkhammer: Gar nichts. Er ist einer von nur zwei Kandidaten, die in aller Heimlichkeit aus einem Bewerberfeld mit etlichen, höherqualifizierten Interessenten ausgekungelt wurden. Für die Leitung der zweitgrößten ARD-Anstalt nur Gniffke und die Funkhaus-Direktorin Stefanie Schneider wählbar zu machen, ist die Perversion einer Intendantenwahl im öffentlich-rechtlichen Rundfunkwesen. Wobei ich offenlasse, wer bloß Zählkandidatin im abgekarteten Spiel ist. Einen Gniffke argumentationslos als Intendanten-tauglich auszugeben, ist wirklich ein freches Stück Manipulation.

Warum?

Friedhelm Klinkhammer: Werfen Sie einen Blick auf die Gruppe der ursprünglich 15 in die Vorauswahl genommenen Bewerber. Es handelt sich fast durchweg um Persönlichkeiten, die aufgrund ihrer herausgehobenen beruflichen Funktionen für die Leitung des SWR infrage kommen – wenn man ausschließlich professionelle Kriterien anlegt. 13 dieser Kandidaten ohne sachliche Begründung, ohne irgendeine verständige Rechtfertigung vorab „ausgesiebt“ zu haben, ist nicht nur für die Betroffenen ehrverletzend. Es deutet auf sachfremde Überlegungen hin, die nichts mit dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu tun haben. Dr. Gniffke wurde von ein paar wenigen Auserwählten einer “Findungskommission”  argumentationslos privilegiert. Seinen 13 Mitbewerbern nicht einmal Gelegenheit zu geben, sich dem 72-köpfigen Wahlgremium vorzustellen, ist Ausdruck garstiger Hinterzimmer-Politik und Kungelei. Dieses würdelose Schauspiel delegitimiert die Intendantenwahl. Leider ist die Prozedur nicht ungewöhnlich  für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
 
Wie lauten denn die Argumente, die von denjenigen vorgetragen werden, die Gniffke gerne als Intendant sehen möchten?

Er habe sich als unabhängig erwiesen, kenne als Chefredakteur von ARD-aktuell die komplizierten Strukturen der ARD, sei deshalb befähigt, dem SWR künftig mehr Gewicht in diesem Rahmen zu verschaffen und habe mit der Modernisierung von ARD-aktuell gezeigt, dass er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in die Zukunft führen könne.

Diese Argumente teilen Sie aber nicht?

Friedhelm Klinkhammer: Das sind Sprechblasen. Den Kandidaten Gniffke für unabhängig auszugeben – es kann hier ja nur journalistische Unabhängigkeit gemeint sein –, zeigt, dass die Strippenzieher entweder nicht wissen, worüber sie reden, oder dass sie es nur allzu gut wissen: Dr. Gniffkes Redaktion hat sich als stramm regierungshöriges Nachrichteninstitut erwiesen und sich vom kritischen Journalismus schon vor Jahren verabschiedet. Der ehemalige ARD-Auslandskorrespondent Christoph Fröhder befand vor gar nicht langer Zeit: „Diese Strukturagenten ersticken den Journalismus. Es herrscht Kleinstaaterei, es geht nicht um Journalismus oder Qualität, es geht bloß um Macht…“ Der Begriff Strukturagent passt auf Gniffke wie angegossen.

Was sehen Sie noch anders?

Friedhelm Klinkhammer: Das Argument, „Gniffke steht für mehr Gewicht des SWR in der ARD“, ist lächerlich. Der SWR hat als zweitgrößte ARD-Anstalt die ihm angemessene Bedeutung. Die Programmanteile am Gesamtangebot der ARD sind aufgrund des jeweiligen Einzugsgebiets und der Leistungskraft jeder Anstalt festgelegt. Jede fünfte Sendung des Gemeinschaftsprogramms stammt aus dem Südwesten. Im Hinblick auf das Nachrichtenangebot der ARD-aktuell gilt, dass beispielsweise die SWR-Studios in Mexiko und Kairo zuständig sind für die Berichterstattung über große Konfliktzentren der Gegenwart: Syrien, Libyen und Venezuela. Das merkt man der Tagesschau auch an. Angesichts all dessen, von ARD-Defiziten des SWR zu reden und Gniffke als Heilsbringer und Garanten für angeblich nötige Kompetenzzuwächse anzupreisen, ist vollkommen abwegig. Dass solcher Quatsch dennoch zur Erklärung und Begründung dafür dient, das Bewerberfeld zu seinen Gunsten auf bloß zwei Kandidaturen einzuengen, soll offensichtlich von Gniffkes Manko ablenken.

Jedenfalls wollen die Verantwortlichen den Sender fit für die Zukunft machen.

Friedhelm Klinkhammer: Fälschend und irreführend ist das Argument, Gniffkes „Modernisierung der ARD-aktuell“ sei ein Nachweis für seine Begabung, den SWR „zukunftsfähig“ zu machen. Das ist Phrasendrescherei. Organisatorische Anpassungsvorgänge in der ARD-aktuell zu veranlassen und zu beaufsichtigen, verlangt von ihm doch keine visionären konzeptionellen Fähigkeiten. Welche besondere intellektuelle Leistung steckt denn in der Erkenntnis, dass die Tagesschau verstärkt auf Präsenz in den sogenannten sozialen Medien setzen muss, wenn sie mehr junge Leute für ihr Angebot interessieren will? Die wirklich richtungsweisenden Strukturentscheidungen hingegen darf ein Gniffke gar nicht eigenständig treffen, sie gehören nicht zum Job eines Hauptabteilungsleiters, sondern sind Sache allenfalls der Direktoren und Intendanten. 

Der Quatsch bezüglich der „Zukunftsfähigkeit“, die Gniffke dem SWR verschaffen werde, ist nach meiner Ansicht nur dazu da, den unwissenden und oft überforderten Gremienmitgliedern eine Art weltläufige Allround-Kompetenz des Kandidaten Gniffke vorzuspiegeln, die der Mann erstens in seiner bisherigen Funktion gar nicht erwerben kann, die aber andererseits unterstellt, dass seine Mitkonkurrentin als Direktorin „bloß“ eines Landesfunkhauses nicht mithalten könne. Der Dreh: sie unausgesprochen als provinziell etikettieren. Ein fieser Manipulationsversuch, aber nach meiner Einschätzung wirkungsvoll. Mit bald 60 Jahren wäre Gniffke als Intendant zudem bereits ein Auslaufmodell. Es spricht Einiges dafür, dass ein sachfremder politischer Deal dahintersteckt, dass es irgendein Gegengeschäft dafür gibt.Wie gesagt, die wahlbefugten Gremienmitglieder sind in der Regel überfordert. Nicht von ungefähr werden sie vom Management der öffentlich-rechtlichen Anstalten ironisch als “Laienspielgruppe” bezeichnet.

Eine Information hat mich dann aber doch überrascht.

Welche denn?

Friedhelm Klinkhammer: Die, dass Gniffke SPD-Mitglied ist. Zumal dem Programm der ARD-aktuell nichts „Sozialdemokratisches“ anzumerken ist. Es hat generell keine soziale Orientierung und nicht mal gelegentlich eine entsprechende Akzentuierung. Nichts dergleichen. Die Information hat mich sofort an den Spruch eines leitenden Mitarbeiters erinnert, der mir vor Jahren einmal sagte: „Als Sozi kommt es für mich darauf an, das Vertrauen der Schwarzen zu erringen. Nur dann wird man gewählt. Meine Parteigenossen müssen mich ja sowieso wählen, egal was passiert.“ Ich vermute, dass dieses sozialdemokratische Erfolgsmodell auch bei Gniffke Pate steht und er deshalb von den Konservativen im SWR-Rundfunkrat gewählt wird.

Sie scheinen sich mit den Weichenstellungen des Senders überhaupt nicht anfreunden zu können?

Friedhelm Klinkhammer: Gniffke hat keine für die Leitung einer großen Rundfunkanstalt einschlägigen und erforderlichen Erfahrungen. Seine Kenntnis der Führung einer losgelösten und relativ kleinen Organisation wie die Hauptabteilung ARD-aktuell ist nur eine magere und selektive Präferenz. Persönlich und als Journalist hat Gniffke kein besonderes Profil. Bei problematischen öffentlichen Streitgesprächen überzeugt er ganz und gar nicht. Er wirkt blass, eben wie ein Medienfunktionär, er hat kein Charisma.

Volker Bräutigam: Vergleichen Sie den Kandidaten Gniffke mal mit echten Intendantenpersönlichkeiten, beispielsweise vom Kaliber eines Friedrich Nowottny, Fritz Pleitgen, Klaus Berg, Hans Bausch, Klaus Schütz, Klaus Bölling und Martin Neuffer. Oder mit Journalisten wie Axel Eggebrecht, Peter von Zahn, Peter Merseburger, Dieter Gütt, Peter Scholl-Latour und Gert von Paczensky. Da kommt Wehmut auf. Vorbei vorbei, die Jahre mit solchen herausragenden Repräsentanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Heute haben wir einen Gniffke vorne, der fällt hauptsächlich wegen seiner Kritikunempfänglichkeit auf. Er behauptet zwar selbstbewusst, „Fehler muss man zugeben“, aber den Anspruch löst er nicht ein. Es wäre ihm zudem entgegenzuhalten, dass man Fehler nicht nur zugeben, sondern korrigieren muss, und zwar so, dass die Richtigstellung von jedermann wahrgenommen und erkenntnisfördernd genutzt werden kann. Daran hapert es beim ARD-aktuell-Chef gewaltig.

Wie meinen Sie das? Haben Sie Beispiele?

Volker Bräutigam: Gniffke steht schon seit Jahren in der Kritik. Einige wenige Beispiele in Kurzformeln: fälschende Bildauswahl vom Trauermarsch in Paris anlässlich des Anschlags auf die Redaktion der Zeitschrift Charlie Hebdo. Fälschende filmische Darstellung vom russischen Präsidenten Putin als einem vorgeblich von anderen Konferenzteilnehmern geschnittenen, „isoliert“ dasitzenden Politiker. Gefälschte Filmreportagen aus der Ukraine. Wie mit manipulativer Bild- und Filmauswahl, so mit manipulativer Wortwahl: Gniffkes Nachrichtenredaktion bietet häufig  Meinungsmache statt Information. Sie half zum Beispiel bei der Verfestigung des Feindbildes Russland. Es gibt dafür eine Fülle von öffentlich diskutierten Belegen.

Das Absurde im Blick auf die Neubesetzung der SWR-Intendanz: Die journalistischen Fehlleistungen schaden Gniffkes Kandidatur nicht etwa, sondern fördern sie sogar noch. Er vermittelt der Politiker-Kaste im SWR-Aufsichtsgremium und deren Hinterleuten in Stuttgart und Mainz damit die Überzeugung, ihnen wohlgesonnen, ein Mann ihres Schlages zu sein, der den gleichen Stil pflegt wie sie selbst.

ARD aktuell steht tatsächlich immer wieder in der Kritik.

Volker Bräutigam: Aktuell gibt es übrigens wieder ein typisches Problem in der Berichterstattung von ARD-aktuell. Es geht um den mit Molotow-Cocktails abgefackelten US-Hilfskonvoi auf der Grenzbrücke zwischen Kolumbien und Venezuela. Der Medienkritiker und Blogger Stefan Niggemeier hat sorgfältig analysiert und belegt, dass ARD-aktuell zu Unrecht die Maduro-Sympathisanten bezichtigte, die Lastwagen mit Hilfsgütern aus den USA angezündet zu haben. Dass das Ganze ein Akt der psychologischen Kriegsführung und dass die Schuldzuweisungen an Maduro eine gezielte CNN-Falschmeldung waren, ist aufgrund vieler Berichte – New York Times, „Amerika21“, NachDenkSeiten usw. – seit Wochen bekannt und erwiesen. Gniffkes „Fehler muss man zugeben“-Selbstanspruch sieht im vorliegenden Fall so aus: In einer diskreten Nische, auf tagesschau.de, „erklärt“ sein „Faktenfinder“ gewunden, „Die anderen haben es doch auch so gemacht.“ Peinlich, einfach nur peinlich. Die Falschmeldung vor dem Millionenpublikum der Tagesschau-Gucker zugeben und ihnen berichten, was wirklich auf der Brücke vorgefallen war? Selbstverständlich wird ein Gniffke das nicht machen.
 
Das Beispiel, das Sie anführen, ist weitreichend. Wie kommt es zu dieser Berichterstattung?

Volker Bräutigam: Die Falschmeldung war ganz im Sinne der feindseligen Merkel/Maas-Politik gegen die Regierung Maduro in Venezuela. Sie war quasi „systemkonform“. Widerriefe man sie, dann träte man zugleich der Bundesregierung ans Schienbein. Und jetzt noch ein Sahnehäubchen: Die Falschdarstellung wurde vom SWR-Studio Mexico verbreitet, sie geht voll auf das Konto von dessen Leiterin Xenia Böttcher. Würde Gniffke seine Hamburger Redaktion einen Widerruf senden lassen, wäre das auch seiner Sympathiekurve als Intendantenkandidat beim SWR sehr abträglich. Schweigen ist also Gold – und karriereförderlich. Merken Sie was?
 
Sie haben gemeinsam mit Ulrich Gellermann in einem Buch reichlich Kritik an der Tagesschau zusammengetragen. Gibt es einen besonders krassen Fall, den Sie hervorheben möchten?

Volker Bräutigam: Zu Beginn der Ukraine-Krise warnten Dutzende namhafte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in einem Offenen Brief vor einer Gefährdung des Friedens aufgrund der antirussischen Politik des Westens. Sie mahnten, die Beziehungen zu Russland nicht zu beschädigen und Präsident Putin nicht zu dämonisieren, sondern nach friedlicher Konfliktlösung zu suchen. Unterzeichner waren unter anderem ehemalige Bundespräsidenten, Philosophen, Kirchenvertreter, Schriftsteller. Ihr parteiübergreifendes Schreiben stieß in der ARD-aktuell auf pure Ignoranz, sie unterschlug einfach den außergewöhnlichen Vorgang, und das in einem Augenblick konkret gewordener Kriegsgefahr. Aus meiner Sicht war das der krasseste Fall von journalistischem Versagen in der Geschichte der ARD-aktuell in diesem Jahrhundert. Aber es ist anzumerken: Das war kein Einzelfall.
 
Ist es wirklich so schlimm um das Nachrichtenflaggschiff der ARD bestellt?

Volker Bräutigam: Es gab zahlreiche, beinahe ebenso schlimme Fehler, jeder einzelne eine grundsätzliche Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht und Fairness. Der aktuellste Vorgang ist die Unterschlagung der Nachricht, dass laut zweier Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages die Einmischungspolitik der Bundesregierung in Venezuela völkerrechtswidrig ist. Der zur Selbstverständlichkeit mutierte politische Rechtsnihilismus hat seine Entsprechung in der journalistischen Missachtung völkerrechtlicher Prinzipien. Darin ist die ARD-aktuell zu einem abstoßenden Vorreiter geworden.

Friedhelm Klinkhammer: Ich darf daran erinnern: Den erwähnten Offenen Brief, einen Appell zur politischen Befriedung im Umgang mit der Ukraine und Russland, richteten seinerzeit 60 Prominente an die Bundesregierung und an den Bundestag. Unterzeichner waren unter anderem Alt-Bundespräsident Roman Herzog, Alt-Kanzler Gerhard Schröder, Alt-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer und weitere namhafte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, darunter Mario Adorf, Manfred Stolpe, Horst Teltschik, Edmund Stoiber und Eberhard Diepgen. Es gehen tatsächlich viele viele krasse Fälle von Nachrichtenmanipulation und -unterdrückung auf Gniffkes Kappe. Denken Sie mal an die Unterschlagung von Informationen über Massaker, die Deutschlands Verbündete in Syrien und dem Jemen angerichtet haben. Denken Sie an die abstoßende Komplizenschaft von ARD-Korrespondenten mit syrischen Dschihadisten, die gegen Geld – aus Rundfunkgebühren! – propagandistisches Videomaterial für die Tagesschau produzierten und lieferten. Man braucht wirklich nicht tief zu graben, um wahrlich unglaubliche journalistische Fehlleistungen der Gniffke-Redaktion zutage zu fördern…
 
Was würde denn die Wahl von Gniffke zum Intendanten bedeuten?

Friedhelm Klinkhammer: Im Blick auf das Programm im „Ersten“, soweit vom SWR zugeliefert, wäre Gniffkes Wahl kaum von Belang. Was sollte ihn denn diesbezüglich auch groß positiv vom bisherigen Amtsinhaber Peter Boudgoust unterscheiden? Was sollte sich also ändern? Im Hinblick auf ARD-aktuell aber würfe es die Frage auf: Wer würde neuer Chefredakteur? Sie ist von Belang für das gesamte Informationsangebot im „Ersten“. Erstens, weil darin die Nachrichtensendungen mit mehr als 20 Tagesschau-Ausgaben, mit den Tagesthemen, dem Nachtmagazin, mit Morgen- und Mittagsmagazin, mit dem Angebot auf dem Kanal tagesschau24 und den Internet-Angeboten schon rein quantitativ am gewichtigsten sind. Zweitens, weil die Frage nach dem Grad redaktioneller Unabhängigkeit vorrangig vom jeweiligen Chefredakteur zu beantworten ist. Er entscheidet, wie frei und sachgerecht seine Qualitätsjournalisten tatsächlich arbeiten können. 
 
Volker Bräutigam: Schönes Stichwort. Es erinnert an die kürzlich öffentlich gewordene Klage von Tagesschau-Mitarbeitern, in der Redaktion herrsche ein „Klima der Angst“. Das passt zur aktuellen Lobhudelei über Gniffke wie die Faust aufs Auge.


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