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Titel: „danke, gerd!“ – meint Gazprom

Datum: 10. Dezember 2005 um 10:31 Uhr
Rubrik: Drehtür Politik und Wirtschaft, Wahlen
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… und der Sprecher der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Stephan Hilsberg, wundert sich. Er sagte dem “Kölner Stadtanzeiger”: “Da zieht jemand persönlichen Nutzen aus seinen eigenen politischen Entscheidungen.” Schröder habe Gazprom den Weg geebnet. “So entsteht der Eindruck, dass jemand durch sein politisches Handeln im Nachhinein Geld verdient.” Das meldet SpiegelOnline.
Ich wundere mich nur darüber, dass sich SPD-Abgeordnete wundern. Das Neuwahlbegehren von Gerhard Schröder konnte man nur verstehen, wenn man miteinbezieht, was jetzt offenbar wird. In den NachDenkSeiten hatten wir das nie anders gesehen.

Als Schröder am 22. Mai Neuwahlen forderte, war für ihn schon klar, dass er nach den Neuwahlen nicht mehr Kanzler sein würde. Der Abstand zu Union – das zeigten alle Umfragen – war zu groß, um aufgeholt zu werden. Gerhard Schröder hat damals klar gesehen, dass seine Reformpolitik gescheitert ist (siehe Anhang), er wusste, dass der Bundeshaushalt vor allem wegen der erwürgten Konjunktur ein großes Defizit aufweisen würde. Er wollte die Bankrotterklärung seiner Politik vermeiden und die Reformpolitik – in welcher Konstellation und unter welcher Führung auch immer – in die nächsten vier Jahre retten. Ihm persönlich kam es auf den guten Abgang an. Wie der Abgeordnete Hilsberg vermutet, kannte er seine spätere berufliche Tätigkeit zum Zeitpunkt des Neuwahlbegehrens schon. Es ist naiv, anderes zu unterstellen. Die SPD und ihre neue Führung ist so naiv. Platzeck feiert die Kanzlerschaft Schröders als sieben gute Jahre. Das SPD-Monatsorgan feiert den – wie es jetzt heißt – von der russischen Seite vorgeschlagenen Gazprom-Mitarbeiter, unseren Altkanzler, in einem 24-seitigen Sonderdruck mit der Schlagzeile „danke, gerd!“.

Machen Sie sich selbst ein Bild!
(Leider findet man im Internet nicht alle 24 Seiten. Die SPD Mitglieder unter unseren Lesern sind da privilegiert. Sie können sich den Sonderdruck aus ihrem Vorwärts herausnehmen)

Anhang: Text und Graphik von Joachim Jahnke


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