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Titel: Bei der Linkspartei das gleiche Spiel wie bei der SPD: die Rechte spielt mit den Medien über Bande

Datum: 24. Februar 2009 um 13:03 Uhr
Rubrik: DIE LINKE, Strategien der Meinungsmache, Wahlen
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Heute erschien in der Frankfurter Rundschau ein typischer Artikel mit allen Attributen, die wir auch aus der Auseinandersetzung des rechten Flügels gegen den linken in der SPD kennen. Es geht dabei um die Listenaufstellung für die Europawahl und den für das Wochenende bevorstehenden Europa-Parteitag der Linkspartei in Essen. „Die Linke – Kein Platz für Europa-Freunde“ ist der Artikel von Jörg Schindler überschrieben. Albrecht Müller

Der Autor ist offensichtlich vom rechten Parteiflügel um André Brie und die Europa-Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann gebrieft.
Es werden die entsprechenden wohlwollenden Attribute für die „armen“ Rechten geliefert:

  • „renommierte Europapolitiker“,
  • „Querdenker“,
  • „pragmatischer Flügel“.

Wie bei der Auseinandersetzung zwischen den Sozialdemokraten in Hessen auch und vor 30 Jahren auf Bundesebene gegen Willy Brandt.
Und es werden die Etiketten gegen die Linken verteilt und zugleich die Stichworte für die politischen Gegner gegeben:

  • „anti-europäische Linke in Deutschland“, „europafeindlich“, weil gegen den EU-Vertrag,
  • „linke Irrtümer“
  • „europapolitisch unerfahrene Genossen“
  • „radikale Linke“
  • „nationale Untertöne, die sich eine internationalistische Linke nicht leisten könne“, nationalistisch.

So wird im Vorfeld des Europa Parteitages versucht, Stimmung für die beiden rechten Kandidaten Brie und Kaufmann zu machen. Und wenn das nicht klappt, dann ist die Partei eben nach links gerückt, dann sind die Stichworte für die weitere Stigmatisierung durch die politischen Gegner geliefert.
Voll vergleichbar mit den Vorgängen in der SPD.

Das ist übrigens der Vorspann des Artikels in der Frankfurter Rundschau:

Nach wochenlangem Hickhack steht der Linken ein turbulenter Europaparteitag bevor. Für den pragmatischen Flügel der Partei zeichnet sich eine herbe Niederlage auf der Versammlung am Wochenende in Essen ab. Dieser befürchtet, dass sich eine anti-europäische Linke in Deutschland Chancen zum Mitregieren verbauen könnte.


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