In den USA sorgt gerade die Modern Monetary Theory (MMT) für Furore. Unter ihren Anhänger befinden sich die populäre Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez, mit 29 Jahren die jüngste Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus, sowie der frühere Bewerber um die US-Präsidentschaftskandidatur, Bernie Sanders, dem an der MMT insbesondere die Idee einer staatlichen Jobgarantie gefällt. Von Thomas Trares.

Die Popularität der Theorie hat sich inzwischen auch hierzulande herumgesprochen. Und so verwundert es nicht, dass am vorvergangenen Sonntag im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg die Räume des gemeinnützigen Vereins “Helle Panke” fast bis auf den letzten Platz gefüllt waren. Eingeladen hatten die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die paneuropäische Debattenplattform Brave New Europe sowie das Netzwerk für Plurale Ökonomik. Gastredner war der ehemalige Banker und Fondsmanager Warren Mosler, einer der führenden Köpfe der MMT.

„Full Employment and Price Stability“ – das stand an jenem Abend in Großbuchstaben auf einer Tafel, die hinter Mosler aufgestellt wurde. Und dies hatte auch seinen Grund. Denn dass Vollbeschäftigung und Preisniveaustabilität dauerhaft erreichbar sind, ist eine der Kernaussagen der MMT. „Die US-Regierung kann sofort Vollbeschäftigung herstellen, indem sie jedem, der möchte, einen Job im öffentlichen Sektor anbietet“, sagt Mosler. Dazu müsse der Staat nur die Ausgaben erhöhen. Droht die Wirtschaft dagegen zu überhitzen, müsse man über höhere Steuern die Kaufkraft wieder abschöpfen. In der MMT fungiert der Staat somit als Jobgarant, als „Employer of Last Resort (ELR)“. Die Zentralbank hingegen ist nur dazu da, die Staatsausgaben zu finanzieren.

„Full Employment and Price Stability“ – so heißt auch Moslers Aufsatz, in dem diese Zusammenhänge nachzulesen sind. Veröffentlicht wurde dieser bereits 1997 im „Journal of Post Keynesian Economics“, laut Wikipedia der erste MMT-Aufsatz in einer referierten Fachzeitschrift. Damit ist Mosler so etwas wie das Urgestein der MMT. 2010 erschien dann sein Buch „The 7 Deadly Innocent Frauds of Economic Policy“, das inzwischen auch ins Deutsche übersetzt ist. Weitere Köpfe der MMT sind die Ökonomen Bill Mitchell und Randell Wray sowie die Bernie-Sanders-Beraterin Stephanie Kelton. Einziger deutscher Vertreter ist der Ökonom Dirk Ehnts.

Dass die Theorie gerade jetzt so populär ist, hat vor allem zwei Gründe. Zum einen sorgen die prominenten Fürsprecher Ocasio-Cortez und Sanders für den nötigen medialen Wirbel, und zum anderen ist die MMT eine Theorie, die wie kaum eine andere die heiligen Kühe der Mainstream-Ökonomie schlachtet. Unabhängigkeit der Zentralbank? Nur ein Mythos! Fiskalregeln à la Maastricht? Nur selbstauferlegte Beschränkungen! Höhere Schulden? Kein Problem! Steuern und Anleihen? Werden zur Finanzierung der Staatsausgaben nicht gebraucht!

Fundamental bei der MMT ist die Annahme, dass Länder, die ihre eigene Währung drucken, nicht pleitegehen können. „Es gibt kein Ausfallrisiko. Die Regierung kann in ihrer eigenen Währung immer sämtliche Zahlungen leisten, ganz gleich wie groß das Defizit ist oder wie wenige Steuern sie einnimmt“, sagt Mosler. Denn der Staat hat das Geldschöpfungsmonopol, er kann sich das Geld jederzeit selbst beschaffen. „Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Regierung einfach frei nach ihrem Willen ohne Konsequenzen Geld ausgeben kann. Zu hohe Ausgaben können sehr wohl zu Preissteigerungen führen und die Inflation anheizen“, sagt Mosler weiter. Dann müsse der Staat eben die Steuern erhöhen und die überschüssige Kaufkraft abschöpfen. Anleihen seien dagegen dazu da, den Zins zu steuern.

Geistiger Urvater der MMT ist übrigens ein Deutscher. Der Nationalökonom Georg Friedrich Knapp erklärte bereits 1905 in seiner „Staatlichen Theorie des Geldes“: „Geld ist ein Geschöpf der Rechtsordnung.“ Knapp meinte damit, dass Geld seinen Wert erst dadurch erhält, dass der Staat qua Verfassung bestimmt, was Geld ist (Chartalismus). Somit unterliege der Staat in punkto Geldschöpfung keinerlei Beschränkungen. Das war seinerzeit eine revolutionäre Aussage. Denn die herrschende Meinung lautete damals, dass die Geldmenge mit ökonomischen Werten, sprich Gold, unterlegt sein muss. Entsprechend hielt man die Möglichkeit, Geld zu schöpfen, für begrenzt (Metallismus).

Genau wie Knapp seinerzeit behauptet heute auch die MMT, dass die Geldschöpfung keinerlei Beschränkungen unterworfen ist, und genau wie Knapp seinerzeit wird heute die MMT vom ökonomischen Establishment vehement abgelehnt – meist mit Hinweis auf die hohen Inflationsrisiken. „Wir sollten uns nicht in Gefahrenzonen begeben, von denen wir gar nicht wissen, wo sie genau liegen“, sagt beispielsweise Starinvestor Warren Buffett, während Microsoft-Gründer Bill Gates die MMT nur für „crazy talk“ hält. Selbst der Keynesianer Paul Krugman kann der MMT nicht viel abgewinnen, obwohl die MMT ja eigentlich eine Spielart des Postkeynesianismus ist. Den Vogel schoss kürzlich jedoch ein Kommentator des schweizerischen Finanzportals „www.finnews.ch“ ab. Unter dem Titel „Modern Monetary Theory: Wehret den Anfängen“ brachte er die MMT ohne Umschweife mit der Hyperinflation der 1920er Jahre und dem Erstarken der Nationalsozialisten in Verbindung.

Wie gefährlich die MMT tatsächlich ist, können Sie aber auch selbst beurteilen. Denn Mosler sprach an jenem Abend in Berlin auch über die Situation in Europa, und dabei erläuterte er auch, wie man die MMT in der Eurozone umsetzen könnte: Demnach sollten die Regierungen eine aktive Fiskalpolitik betreiben, um Vollbeschäftigung herzustellen, das Haushaltsdefizit könne dabei auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. Zudem soll die Europäische Zentralbank (EZB) dauerhaft eine Nullzinspolitik fahren und ebenfalls auf Vollbeschäftigung ausgerichtet werden. Eine aktive Geldpolitik hält Mosler dagegen für wirkungslos, das zeigten die Negativzinsen, die nicht zu mehr Inflation geführt hätten. „Nichts ist passiert“, sagte er. „Sogar einen Italiener haben sie an die Spitze der EZB geholt, und dennoch gibt es keine Inflation. Nichts ist passiert.“