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Titel: Die Rüstungslobby besetzt den wichtigen Posten des SPD-Vorsitzenden.

Datum: 9. November 2021 um 12:42 Uhr
Rubrik: Außen- und Sicherheitspolitik, SPD
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So hätte eigentlich die Überschrift meines gestrigen Artikels heißen können. Stattdessen habe ich mich zu Ironie und Galgenhumor verleiten lassen. Siehe hier: Dass Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD werden soll, passt nicht nur für Rheinländer zum 11. 11. = Karneval!. Manchmal hält man anders die Geschehnisse nicht aus. Im konkreten Fall die nachhaltige Entkernung einer Partei, die vor 30 bis 50 Jahren die Kärrnerarbeit für die Friedens- und Entspannungspolitik geleistet hat. Der NachDenkSeiten-Leser Hans-Georg Tillmann hat darauf aufmerksam gemacht, dass die NachDenkSeiten schon am 2. November 2017 auf die Brisanz der Personalie Klingbeil aufmerksam gemacht haben. Danke vielmals für den Hinweis. Albrecht Müller.

Damals erschien dieser Artikel: Hallo, liebe Sozis, wacht endlich auf: Die Rüstungslobby besetzt den zentralen Posten des Generalsekretärs.

Jetzt ist auch der Aufstieg auf das oberste Treppchen gelungen. Und damit ist klar,

  • erstens, dass von der SPD die Wiederbelebung der friedenspolitischen Kompetenz unseres Landes nicht kommen wird, von den zwei anderen Partnern in der Ampelkoalition höchstwahrscheinlich auch nicht, nicht von der FDP, die in dieser zentralen Frage vom Atlantiker Alexander Graf Lambsdorff geprägt ist, und von den Bündnis/Grünen mit ihrer Young Leaderin an der Spitze schon gar nicht.
  • Zweitens werden die friedenspolitischen Akzente des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich vom neuen Parteivorsitzenden mit hoher Wahrscheinlichkeit neutralisiert werden. Der Parteivorsitzende rangiert vor dem Fraktionsvorsitzenden. Klingbeil wird diesen Rangunterschied ausspielen, wenn es zum Beispiel um den Abschied von der atomaren Teilhabe geht, den Mützenich unterstützt.

In diesem Zusammenhang mache ich noch einmal auf den Vortrag zum Thema Krieg und Frieden vom 6. November aufmerksam. Diese Rede wurde heute früh auf den NachDenkSeiten Willy Brandts Entspannungspolitik – einst gestaltet – heute verspielt – künftig überlebensnotwendig (nachdenkseiten.de) veröffentlicht.


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