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Titel: Die Realität der Folter und unser Glaube an die Worte von Condoleeza Rice

Datum: 8. Dezember 2005 um 10:18 Uhr
Rubrik: Aufbau Gegenöffentlichkeit, einzelne Politiker / Personen der Zeitgeschichte, Medien und Medienanalyse, Militäreinsätze/Kriege
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Die Frankfurter Rundschau hat heute die Folter und das Verschwinden von Menschen zum Thema des Tages gemacht. Im folgenden die Links zu zwei der Beiträge auf dieser Seite. Mit zur bundesrepublikanischen Realität gehört die unerhörte Reaktion unserer Offiziellen. Soviel wissen wir jetzt: Man kann auch als deutscher Staatsbürger von der Bildfläche verschwinden, ohne dass sich unsere Offiziellen darum kümmern. Im Gegenteil. Und sie lernen nichts daraus. Unten finden Sie auch einen Link zu einem Schreiben des neuen Generalsekretärs der SPD an interessierte Mitglieder.

Dort steht der Satz:

Außenministerin Condoleeza Rice hat bei ihrer gestrigen Pressekonferenz in Berlin im Namen der amerikanischen Regierung erneut bekräftigt, ‚die Vereinigten Staaten dulden keine Folter’, und sie führte weiter aus, dass die USA ‚gemäß ihren Gesetzen und ihren internationalen Verpflichtungen handeln’. Die SPD begrüßt diese Erklärung der amerikanischen Außenministerin.

Armes Deutschland!

Hat Hubertus Heil eigentlich noch nie etwas von Guantánamo oder von den anderen CIA-Lagern in Afghanistan oder in osteuropäischen Ländern gehört? Hat er nie etwas von dem Folterungen und Demütigungen im Abu Ghraib-Gefängnis im Irak erfahren? Hat er nie vernommen, dass US-Präsident Bush bis heute alle Foltervorwürfe abgestritten hat? Ignoriert er die Berichte über Folter etwa in der Washington Post, in der New York Times oder im Magazin Newsweek? Darf er sich nicht einmal mehr so kritisch äußern wie das Mitglieder des amerikanischen Kongresses und des Senates aus beiden politischen Lagern tun?

HINTERGRUND
Brutaler als Guantánamo
CIA-Lager im Blick
VON D. OSTERMANN (WASHINGTON)

“Guantánamo” galt Kritikern lange als Synonym für Willkür und Rechtsbruch der US-Regierung beim Umgang mit Gefangenen. Die jetzt in den Blickpunkt geratenen geheimen CIA-Gefängnisse aber stellen das Lager auf Kuba noch in den Schatten.


Quelle: FR

Die Leiden des Rustam Achmjarow
Der junge Russe kann seine Erlebnisse in Guantánamo nicht vergessen und in ein normales Leben zurückkehren.
VON LOUISE BROWN (LONDON)


Quelle: FR

Und wir schauen zu?!
Quelle: Brief des Generalsekretärs der SPD, Hubertus Heil [PDF – 54KB]


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