Alexander King ist Gründungsmitglied des BSW und Landesvorsitzender der Partei in Berlin. Seit seinem Bruch mit der Linksfraktion sitzt er als fraktionsloser Einzelabgeordneter im Berliner Landesparlament. Im Interview mit Rainer Balcerowiak skizziert King die aktuelle Situation des BSW und die anstehenden Aufgaben.

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Rainer Balcerowiak: Das BSW ist immer noch damit beschäftigt, den Schock des verpassten Einzugs in den Bundestag zu verarbeiten. Wo steht denn die Partei jetzt?

Alexander King: Sie steht jetzt vor allem am Anfang, jedenfalls was den Strukturaufbau betrifft. Bislang waren wir quasi permanent in Wahlkämpfen. Jetzt ist wichtig, dass wir Gebietsverbände gründen und sehr viele neue Mitglieder aufnehmen. Und was den Schock betrifft: Natürlich wäre die Stimmung besser, wenn wir es geschafft hätten. Aber ein Schock wäre es gewesen, wenn wir jetzt wirklich nur drei Prozent, wie manche Umfrageinstitute uns vorausgesagt haben, erreicht hätten. Das Ergebnis von fünf Prozent war für mich jedenfalls kein Schock.

Das BSW hat seit seiner Gründung in starkem Maße von der Beliebtheit und der Medienpräsenz seiner Gründerin und Bundestagsgruppenvorsitzenden Sahra Wagenknecht gelebt. Doch beides ist seit der verlorenen Wahl zurückgegangen. Die von ihr bzw. in ihrem Namen verbreiteten BSW-Statements wirken seitdem manchmal redundant, ohne nennenswerte Außenwirkung. Wie kann das BSW medial und politisch wieder in die Offensive kommen?

Also ich finde nicht, dass ihre Statements redundant und ohne Außenwirkung sind. Besonders wenn es um die Ukraine-Politik Deutschlands geht, wird Sahra Wagenknecht nach wie vor in vielen Medien teilweise ausführlich zitiert. Aber es ist natürlich schwieriger geworden. Medienarbeit funktioniert sehr stark auch über die parlamentarische Arbeit. Das merke ich auch in Berlin. Ich komme ja nicht als BSW-Landesvorsitzender in die Medien, sondern vor allem als Abgeordneter. Die Kapazitäten, die wir im parlamentarischen Bereich haben, müssen wir stärker nutzen. Wir haben nicht nur eine Bundestagsgruppe verloren, sondern wir haben eine Gruppe im Europaparlament dazugewonnen, und wir haben drei Fraktionen in Landesparlamenten. Fabio De Masi als EU-Abgeordneter macht das sehr gut, er ist medial sehr präsent, aber wir haben noch viele andere Leute, die wir ein bisschen nach vorne bringen müssen.

In der Aufarbeitung der Wahlschlappe bei der Bundestagswahl werden neben der organisatorischen Schwäche oft die anhaltenden Querelen in Thüringen genannt. Das hat sicherlich eine Rolle gespielt, schließlich hat das BSW nach der Koalitionsbildung in Thüringen bei der Bundestagswahl 66.000 Stimmen im Vergleich zur Landtagswahl verloren. Aber wenig hört man über die Bedeutung des Abstimmungsverhaltens der BSW-Gruppe im Bundestag Ende Januar bei den Anträgen der CDU zur Migrationspolitik. Will man darüber jetzt nicht mehr reden?

Bei dem Entschließungsantrag der CDU haben wir uns enthalten, und dem Gesetzentwurf der CDU haben wir zugestimmt, weil es unserer politischen Programmatik entsprach. Bestandteile dieses Gesetzentwurfs, der damals so skandalisiert wurde, sind heute Teil des Koalitionsvertrags. Es waren ja keine vollkommen abwegigen Forderungen, die da drinstanden. Da ging es um Kompetenzen für die Bundespolizei und um das Aufenthaltsgesetz mit der Zielsetzung, dass man eben Zuwanderung nicht nur kontrollieren, sondern auch begrenzen möchte.

Ich bin jedenfalls nicht der Meinung, dass uns das stark geschadet hat, weil sich das überhaupt nicht abbildet, wenn man die Umfragen betrachtet. Wir standen nach den Abstimmungen nicht schlechter da als in den Wochen davor. Eher im Gegenteil: Je näher die Wahlen rückten, desto mehr sind ja die meisten Umfrageinstitute wieder an die Fünf-Prozent-Hürde gerückt, auch solche, die uns bis dahin teilweise nur noch bei drei Prozent gesehen haben.

Also jenseits von subjektiven Erzählungen über Menschen, die sich nach diesen Abstimmungen von uns abgewendet haben, lässt sich nicht belegen, dass uns das geschadet hat. Und dieser Gesetzentwurf ist ja nicht vom Himmel gefallen, der war schon seit Herbst 2024 im Verfahren, in den Ausschüssen, und da haben wir auch zugestimmt. Wie hätte das denn ausgesehen, wenn wir dann plötzlich aus Opportunismus unser Abstimmungsverhalten verändert hätten? Das hätte unserer Glaubwürdigkeit sehr stark geschadet.

Die Rückmeldungen, die wir nach den Abstimmungen erhalten haben, waren sehr unterschiedlich. Einige hatten den Tenor, deswegen kann ich euch nicht mehr wählen. Aber mehrheitlich war der Tenor, wenn ihr nicht zugestimmt hättet, dann hätten wir euch nicht mehr gewählt. Insofern war es für uns eine schwierige Situation, in der wir nichts gewinnen konnten.

Die in der Anfangszeit nachvollziehbare, sehr restriktive Aufnahmepraxis für Mitglieder hat sich nicht nur im Wahlkampf als Hemmschuh für das BSW entwickelt. Die Partei ist offensichtlich nicht umfassend kampagnenfähig. War und ist das BSW durch seine starke Fixierung auf parlamentarische Repräsentanz überhaupt in der Lage, sich auch als starke außerparlamentarische Opposition zu formieren und breite politische Bewegungen zu initiieren?

Die restriktive Aufnahmepolitik war gut begründet und auch sinnvoll am Anfang. Hätte es die vorgezogene Bundestagswahl nicht gegeben, dann hätten wir bis zum regulären Termin natürlich viel mehr Mitglieder gehabt und auch viel mehr Unterstützer, die quasi die Aufnahme als Mitglied vor Augen gehabt hätten. So hatten wir wirklich zu wenig Manpower. Denn der Wahlkampf findet zwar auch im Netz, aber im Wesentlichen auch auf der Straße statt. Und bei vielen Unterstützern, die nach mehreren vorangegangenen Wahlkämpfen immer noch keine Mitglieder waren, sank natürlich auch die Motivation.

Deswegen ist uns das ein bisschen auf die Füße gefallen. Es war trotzdem richtig, weil wenn wir von Anfang an die Tore aufgemacht hätten, dann gäbe es uns vielleicht schon gar nicht mehr. Aber jetzt muss es eine Änderung geben, und die gibt es auch. Das Ziel ist, alle Unterstützer, die das wollen, aufzunehmen, wobei wir natürlich weiterhin darauf achten, absolute Querulanten fernzuhalten.

Nicht nur für Wahlkämpfe, sondern auch für außerparlamentarische Kampagnenfähigkeit braucht man viele Leute, richtig. Aber man braucht auch den Willen und die Fähigkeit der Parteispitze, sich darauf zu orientieren. Sahra Wagenknecht hat wenige Wochen vor der Wahl gesagt: „Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr.“ Klingt das nicht eher demotivierend?

Eine politische Partei gründet sich, um gewählt zu werden und im Parlament eine Rolle zu spielen und eben die Interessen oder den Ärger der Wähler ins Parlament zu tragen. Aber wir müssen natürlich trotzdem auch auf der Straße sichtbar sein. Waren wir auch, etwa bei den Ostermärschen, wo wir als BSW deutlich präsent waren; oder am 8.Mai, wo unsere Kranzniederlegungen an Ehrenmalen auch medial rezipiert wurde. Am Ehrenmal am Berliner Tiergarten ging es auch um das Auftreten von ukrainischen Gruppen, mit übelster antirussischer Hetze und sogar einer NATO-Flagge. Da wurden dann z.B. die Parteivorsitzende Amira Mohammed Ali und ich im Tagesspiegel zitiert. Das ist ein gutes Beispiel dafür, dass man nicht nur mit parlamentarischer Arbeit, sondern auch mit öffentlicher Präsenz Wirkung erzielen kann. Trotzdem: Wir sind keine Bewegung, wir sind eine Partei, die natürlich auch auf der Straße so gut wie es geht sichtbar sein muss – jetzt, wo wir nicht mehr im Bundestag sind, erst recht.

Im kommenden Jahr stehen fünf Landtagswahlen auf dem Programm. In mehreren Landesverbänden häufen sich derzeit, aus welchen Gründen auch immer, aber Austritte; zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich in Rostock, der größten Stadt, sogar die BSW-Stadtratsfraktion aufgelöst hat. Und die Landespartei ist in Umfragen von teilweise bis zu 16 Prozent inzwischen auf sechs Prozent eingebrochen. Was läuft da schief, und was muss man tun?

Ich kann anderen Landesverbänden keine Tipps geben und kann auch die Situation in Meck-Pomm nicht beurteilen. Aber ich halte solche Prozesse in der Aufbauphase einer Partei, was ja ein sehr steiniger und schwieriger Weg ist, für normal und unvermeidlich. Da kommen Leute zusammen, die sich nicht kennen, die vielleicht auch unterschiedliche Vorstellungen haben von dem, was das BSW sein soll, und dann gibt es Klärungsprozesse. Manche Leute gehen dann auch wieder, manche kommen dann neu dazu und so weiter. Also da mache ich mir jetzt nicht so viele Gedanken. Das sind sozusagen Wachstumsschmerzen.

Kommen wir mal zu Berlin, wo 2026 ebenfalls gewählt wird. Im Vergleich zu anderen Bundesländern hat sich das Berliner BSW bei der Bundestagswahl recht gut gehalten, auch im Vergleich zum EU-Wahlergebnis. Die Partei liegt in Umfragen dort stabil bei sieben Prozent. Dennoch scheint es im Landesverband auch ziemlich zu knirschen. Etwas zugespitzt formuliert: Wenn man sich bei bestimmten BSW-Events ein bisschen umhört, bekommt man schnell den Eindruck, dass es einigen der immer noch handverlesenen Mitglieder weniger um politische Kampagnenfähigkeit geht, sondern um die Bildung von Seilschaften im Hinblick auf künftige Mandate, Jobs und Posten. Wie erleben Sie das denn?

Das will ich nicht bestreiten. Das ist leider etwas, was dem Wesen von Parteien immanent ist. Parteien haben den Daseinszweck, das politische Personal zu rekrutieren und Mandate zu vergeben. Natürlich gibt es immer Leute, denen das besonders wichtig ist. Und wir haben jetzt eine Wahl vor der Tür, da spürt man das schon, dass sich da Leute irgendwie in Positionen bringen wollen. Das beunruhigt mich jetzt nicht total, aber es darf halt nicht Überhand nehmen. Ich möchte schon, dass wir vor allem über Politik sprechen und über das, was die Bürger bewegt; und nicht so viel darüber, wer sich jetzt wie am besten in Stellung bringt für die Aufstellungen im nächsten Jahr.

Öffentlich und inhaltlich einigermaßen sichtbar ist das BSW eigentlich nur bei Veranstaltungen rund um die Kernthemen Frieden und Aufrüstung – und das auch nur recht begrenzt, wie etwa beim Ostermarsch. Auch wenn Sie den als Erfolg einschätzen: Es ist doch nach wie vor so, dass jede Schwurbel-Demo „gegen Rechts“ deutlich mehr Menschen auf die Straße bringt als zum Beispiel der Ostermarsch. Da komme ich wieder zu der Frage: Ist das BSW überhaupt willens und in der Lage, sich auch als Bewegungspartei zu entwickeln? In der Aufbruchphase, das war noch vor der BSW-Gründung, kamen im Februar 2023 rund 50.000 Menschen zu einer großen Friedenskundgebung mit Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer zum Brandenburger Tor. Wo sind die denn jetzt alle?

Schwierige Frage. Das war ein toller Moment, aber der lässt sich auch nicht beliebig oft wiederholen, das war ja auch ein riesiger organisatorischer Kraftakt. Das waren ja auch nicht die klassischen Demo-Teilnehmer, sondern viele Familien und Menschen aus ganz unterschiedlichen Altersklassen, ganz normale Leute. Und die haben normalerweise was anderes zu tun, als auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren.

Bei den „Gegen Rechts“-Demos ist das ganz was anderes. Das sind gut vernetzte, hochaktive Menschen mit hoher Zeitautonomie, also privilegierte Schichten. Das ist halt eine andere Klasse, sage ich mal, die da auf die Straße geht. Aber natürlich ist es eine zentrale Aufgabe für uns und die ganze Friedensbewegung, wieder mehr Leute zu mobilisieren und vielleicht auch manchmal aus gewohnten Gleisen ein bisschen rauszufahren und zu gucken, wie man wirklich wieder breiter wird.

Das BSW ist unbestritten die einzige nennenswerte politische Kraft, die konsequent gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung der gesamten Gesellschaft steht. Aber reicht das wirklich aus, um zum Beispiel bei Landtagswahlen als umfassende Alternative für Vernunft und Gerechtigkeit wahrgenommen zu werden? Noch mal zu Berlin: Da brennt es an allen Ecken und Enden. Mieten, Bauen, Wohnungslosigkeit, Verkehr, Schulen, Gesundheitsversorgung, Kultur usw. Manchen BSW-Mitgliedern scheint aber zu reichen, sich mit Friedenstransparenten bei irgendwelchen Kleinkundgebungen oder am Rand größerer Veranstaltungen in Szene zu setzen, um das dann fleißig bei Facebook, X oder Instagram in entsprechenden Blasen zu verbreiten. Aber was hat das BSW denn landespolitisch zu bieten?

Zum einen ist unser „Markenkern“ ja auch in der Landes- und Bezirkspolitik wichtig. Da geht es z.B. um Fragen wie Bundeswehr-Werbung an Haltestellen und Fahrzeugen der Verkehrsbetriebe. Oder es geht um die rund 200.000 russischstämmigen Bürger in Berlin, die durch diese Kriegsrhetorik an den Rand gedrängt werden. Dann geht es auch um Städtepartnerschaften und wie die von Berliner Seite betrieben werden, etwa zu Moskau, Kiew oder Tel Aviv. Das sind alles auch landespolitische Themen, die mit Friedenspolitik zu tun haben.

Aber wir vernetzen uns auch in anderen Bereichen, vor allem in Bezug auf die katastrophale Wohnraumlage in Berlin. Ich mache sehr viel mit Mieterinitiativen, deren Belange ich dann auch als Anfragen in das Abgeordnetenhaus bringe. Und in den Bezirken machen das unsere Vertreter auch. Das ganze Thema Mieten/Wohnen ist für uns extrem wichtig. Ich werde im Abgeordnetenhaus auch in den Stadtentwicklungsausschuss wechseln. Verkehr ist auch ein wichtiges Thema. Wir stehen ja für eine andere Verkehrspolitik als zum Beispiel Die Linke oder die Grünen. Wir sind zwar nicht die „Autopartei“, aber auch nicht die autofeindliche Partei. Was da in einigen Teilen der Stadt mit Verpollerung von Durchgangsstraßen und Wegfall von Parkplätzen passiert, sorgt für gewaltigen Unmut.

Das muss natürlich für die Wahlen im Herbst 2026 alles noch genauer und konkreter gefasst werden. Es gibt politische Eckpunkte des Landesvorstands und insgesamt 15 Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themenbereichen, die weiter daran arbeiten. Und durch die forcierte Aufnahme neuer Mitglieder werden wir auch viel sachbezogene Expertise dazugewinnen.

Welche Zielgruppen kann und will das BSW eigentlich erreichen? Während die eigentlich schon tot geglaubte Linke vor allem bei jüngeren Menschen enormen Zulauf verzeichnet und bei den Bundestagswahlen in Berlin sogar stärkste Partei wurde, hat das BSW in diesen Gruppen eher wenig Zulauf. Schräge Statements wie das von Sevim Dagdelen gegen die Entkriminalisierung des Cannabiskonsums wirken da auch seltsam aus der Zeit gefallen. Und das betrifft auch die soziokulturellen Äußerungsformen, wie sie Die Linke entwickelt und perfektioniert hat. Hat das BSW da komplett was verschlafen?

So würde ich das nicht sehen. Unser Wahlergebnis bei den unter 25-Jährigen liegt prozentual sogar etwas höher als im Gesamtergebnis. Aber wir sind jetzt nicht darauf aus, irgendwie so wie Heidi Reichinnek daherzukommen und eine Jugendkultur mitzuspielen. Das ist auch substanzlos und billiger Populismus und hat mit Vernunft und Gerechtigkeit überhaupt nichts zu tun. Und was jetzt die Sache mit Cannabis betrifft: Ich weiß, dass Sevim da einen konservativen Standpunkt hat.

… aber musste sie den unbedingt in einer eigenen persönlichen Erklärung verbreiten? Das ging in sozialen Netzwerken viral und hat mit Sicherheit einiges an Zustimmung, besonders unter jüngeren Leuten, gekostet.

Das ist ihr gutes Recht, und Sahra Wagenknecht hat auch mehrfach klargestellt, dass sie da eine andere Position vertritt.

Aber man kann doch nicht einfach ausblenden, dass man keinen soziokulturellen Zugang zu bestimmten Gruppen hat, die nicht ganz unwichtig sind. Man kann Die Linke für ihre Politik mit vollem Recht in Grund und Boden kritisieren; aber dafür, dass sie erfolgreich in sozialen Medien auftritt und damit Aufmerksamkeit und auch Anhängerschaft generiert, wohl nicht.

Wenn jemand Erfolg hat, hat er irgendwas richtig gemacht. Wir sind da sicher auch noch ausbaufähig. Wir haben uns lange, und das war ja auch richtig, auf die große Social-Media-Präsenz von Sahra verlassen, und sie hat ja immer noch eine große Reichweite. Trotzdem müssen wir natürlich weitere Leute da aufbauen und auch die Social-Media-Aktivität der Partei an sich ausbauen. Das ist aber auch eine Geld- und Personalfrage, und da sind wir erst am Anfang. Wir arbeiten auch am Aufbau einer Jugendstruktur des BSW. Wobei man sich fragen muss, wen man erreichen will. Das sind vermutlich soziokulturell anders geprägte junge Menschen als die, die Die Linke erreicht. Also ich will vor allem auch den Lehrling, den Maurer, die Friseurin erreichen und jetzt nicht unbedingt nur die Abiturientin und den Studenten.

Die klassische Abschlussfrage: Wie wird das BSW nach Ihrer Einschätzung in einem Jahr dastehen?

Das BSW wird auch in einem Jahr noch bestehen und weiter wachsen, weil der politische Platz, den wir eingenommen haben, sonst unbesetzt bliebe. Für Berlin bin ich mir sicher, dass wir dann mit einem sehr guten Programm und sehr guten Kandidaten in den Wahlkampf für das Abgeordnetenhaus starten, getragen von einer stabilen Basis mit deutlich mehr Mitgliedern und Unterstützern.

Titelbild: © prviat