Nicht nur Gerhard Schröder hat mit seinem Vorstoß für Neuwahlen die neoliberalen Ideologen vor dem Offenbarungseid ihres Scheiterns gerettet. Das tun nun zunehmend auch eine Gruppe von Personen, die in ihrer Mehrzahl eigentlich keine Anhänger der neoliberalen Ideologie sind und aus eher ehrenwerten Motiven die Vorstellung kritisieren, wir könnten mit Wachstum die Probleme der Arbeitslosigkeit lösen, oder besorgte Menschen, die Wachstum ökologisch für problematisch halten. Es gibt tatsächlich eine, den politischen Widerstand gegen die neoliberalen Modernisierer schwächende Spaltung.

Denkfehler 14: “Wachstum ist auch ökologisch nicht vertretbar.”

Von Joachim Jahnke.

Tarifreform im öffentlichen Dienst, 3,5 Prozent Tarifsteigerung in der Stahlindustrie, Erhalt der 35-Stunden-Woche in der Druckindustrie, aber auch zahlreiche Einschnitte in tarifliche Leistungen und insgesamt nur bescheidene Lohnerhöhungen, das sind einige der Befunde die Reinhard Bispinck im „Tarifpolitischen Halbjahresbericht“ des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) zusammengetragen hat.

Quelle: Hans Böckler Stiftung

Auch die sich liberal und intellektuell gebende ZEIT stimmt in den Chor derjenigen ein, die durch die neue Linkspartei den politischen Mainstream bedroht sehen und folgt der von den verängstigten Parteien vorgegebenen Tonart: Das Linksbündnis würde sich rechtsextremer Sprache bedienen, es würde sich der Realitätsverweigerung, es sei rückwärtsgewandt und betreibe „sozialpopulistische Anbiederung“. Es ist schon beachtenswert, wie es einmal mehr funktioniert, dass – wie auf ein geheimes Kommando hin – in den sogenannten meinungsprägenden Medien die selben Klischees, emotionalisierende und personalisierende Urteile und persönlichen Angriffe aufgetischt werden. Sie finden im folgenden Links zu fünf Beiträgen in der ZEIT.