Am 5.11. berichtete die Berliner Morgenpost unter der Überschrift „Reformtempo bleibt hoch“ von Bekenntnissen der beiden Koalitionsspitzen Merkel und Beck zu den Reformen. (Siehe unten) Man könnte auch von Durchhalteparolen sprechen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, weil man an diesen Äußerungen zeigen kann, dass die Reformer in einer eigenen Welt hohler Phrasen leben und Glaubensbekenntnisse den Bezug zur Realität ersetzen. Sich dessen bewusst zu bleiben ist wichtig, weil man sonst immer wieder zum Opfer der gleichgerichteten Parolen wird. Typisch dafür ist auch die erstaunlich wohlwollende Aufnahme von Gerhard Schröders Buch und damit seines Versuchs, die Reformpolitik als notwendig und erfolgreich darzustellen und ihr und sein Scheitern zu übertünchen. Albrecht Müller.

Als Böcklerimpuls 15/2006 erschien ein interessanter Hinweis auf einen Beitrag des Wirtschaftswissenschaftlers Dieter Vesper vom Berliner DIW. Seit Jahren versuche der Fiskus, den Haushalt zu konsolidieren – ohne nachhaltigen Erfolg. Haupthindernis sei das bislang schwache Wirtschaftswachstum. Damit die Konjunktur jetzt nicht wieder abgewürgt werde, sei eine andere Finanzpolitik nötig, so Vesper.
Ich weise darauf hin, weil in der öffentlichen Debatte, und in der Politik sowieso, die Notwendigkeit und Bedeutung einer guten Makropolitik völlig unterschätzt und ausgeblendet wird. Albrecht Müller.

Sie berichtet von einer Pressekonferenz des Vizepräsidenten des Statistischen Bundesamtes zu den neuen Modellrechnungen seines Amtes zur Bevölkerungsentwicklung. Ich will an Hand des Berichtes der taz einige Hinweise geben. Wir werden später noch ausführlicher auf diese neuen Modellrechnungen eingehen. Albrecht Müller.

Bevor ich zur Sache komme, möchte ich eine Anmerkung zur redaktionellen Arbeit der NachDenkSeiten machen. Albrecht Müller.

zu „Machtwahn“ und „Die Reformlüge“ siehe hier…