Heute unter anderem zu folgenden Themen: Acht europäische Banken scheitern am Stresstest; Steuerabkommen mit Schweiz; Griechenland droht die Massenarmut; Stuttgart 21; Ärzte diskriminieren Kassenpatienten systematisch; Geldgierige Wohlfahrt; Die Konzerne profitieren; Erneuter Zwischenfall in Japan: Reaktor abgeschaltet; Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in NRW; Waffengeschäfte; ADAC startet Lobby-Verband für Menschen über 50; Mit der RAF hat das nichts zu tun; EU in der Schulden-Krise – Das Zeichen an der Wand; Links oder alternativlos; Wissenschaftsrat zur Studienplatzvergabe – Dialogorientiertes Verfahren unverzichtbar; Institutsgründung in Berlin als Imagemaßnahme für Google?; Nochmals Die traurige Hinerlassenschaft von Leo Kirch; Initiative Nachrichtenaufklärung kürt Top Ten der vernachlässigten Themen; Putin kein Vorbild für Deutschland?; Spuk eines Sommers (WL/JB)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Joseph E. Stiglitz – Stoppt die rechten Krisentreiber; Deutsche Bank; Eurokrise; J. Bradford DeLong – Geständnisse eines Deregulierers; SGB II-Eingliederungsmittel werden drastisch gekürzt; Arbeitsmarktpolitischer Aufruf; Belgische Gewerkschaften kämpfen gegen deutsche Niedriglöhne; Ver.di: Telekom unterdrückt Gewerkschaften in den USA; Die Russen kommen. Konsequenz der Energiewende; Neue Rohstoffpolitik; Tokaimura 1999 – Lehrstück ohne Folgen; Faires Label, unfaire Praktiken; Die Revolution enttäuscht ihre Kinder; Spionage in guter Mission; Die Schweinedoktrin; Lerne, soviel du kannst! Helfen wird es trotzdem nicht; Ein Online-Journalist enthüllt, wie Newsseiten ihre Texte prominent platzieren; Von “Süddeutsche” bis ARD: Deutschlands Medienjournalismus mutiert zur Propaganda; Abwehrbereit; Das Allerletzte: Freiburger werden ab 6 Uhr aus dem Bett geklingelt (WL/JB)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Gesetzliche Sozialversicherung: Eurokrise; Helaba gegen die EU; Teure Steuerentlastung; Stabilitätsgewinn durch Demokratieverzicht? Europas Weg in den Autoritarismus; »Der Mißbrauch ist unerträglich geworden«; Bundesregierung: Altersarmut bisher eine Randerscheinung; Rentenversicherung: Beitragssenkungen von heute sind Leistungskürzungen von Morgen; Deutschland verabschiedet sich vom Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Stuttgart 21; Subventionen für Gas und Kohle gefordert: RWE hält die Hand auf; Linktipp: Textinitiative Fukushima; Merkel in Afrika; Karl-Theodor zu Steinbrück; Doktorsterben statt verdummte Gesellschaft; Seehofer stellt Studiengebühren in Frage; Rechter Aktivist leitet Zeitung an Bundeswehr-Uni; zu guter Letzt: Österreich will Töchter ehren; Das Allerletzte – Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Der Missbrauch kennt keine Pause (MB/WL/JB)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Eurokrise; Stresstest-Ergebnisse; Die Bank gewinnt immer!; IWF befürchtet deutsche Konjunkturflaute; Die Marktwirtschaft und “die Märkte”; Weg mit dem Soli; Forderung nach Mindestlohn: Schuften im Callcenter – für 5,77 Euro pro Stunde; Deutschland im OECD-Migrationsbericht; Bis zu 33 Prozent weniger Lohn für Ostdeutsche; Es geht um Vertrauensbruch; Die Gegenöffentlichkeit im Netz; Stresstestziel ist nicht realistisch; Die Rückkehr der Revolutionäre; Humanitäre Notsituation; Waldorfschule; SPD-Basis will Kandidaten alleine auswählen; Nachtrag zu unserem gestrigen Hinweis #17; Googles “Institut für Internet und Gesellschaft” – ein Armutszeugnis; Welcome to Murdochia (JB)

Kanzlerin Merkel, Finanzminister Schäuble und Eurogruppen-Chef Juncker sind sauer auf die drei großen Ratingagenturen, weil die durch ihre gesenkten Daumen die Kreditbedingungen für Griechenland und Portugal ständig verschlechtern und die „Rettung“ erschweren. Eine öffentliche europäische Agentur ist im Gespräch. Doch als Berater dafür ist u.a. Roland Berger tätig. Die EZB hat den Vorschlag bereits kategorisch abgelehnt; lediglich setzt sie für sich selbst das Urteil der drei Großen Drei für den Fall wie Griechenland und Portugal aus, wenn bereits europäische Finanzhilfen fließen. Das Problem ist, dass Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch der verlängerte Arm der Banken und der wichtigsten Käufer von Staatsanleihen sind. Die Wirtschaftspresse kritisiert ebenfalls, dass sich „die Kapitalmärkte freiwillig dem Diktat der Ratingagenturen unterwerfen“ (Financial Times Deutschland 8.7.2011). Doch diese Kritik dient der Verschleierung. Werner Rügemer ging der Frage nach, wem diese Agenturen gehören: Standard & Poor’s und Moody’s gehören den größten Vermögendsverwaltern und Anleihespekulanten wie Morgan Stanley, Blackrock, Fidelity Investments, auch der Allianz Versicherung, und Blackrock ist zugleich größter Aktionär der Deutschen Bank; Fitch gehört im wesentlichen dem US-freundlichen Großkapital Frankreichs. Von Werner Rügemer