Der langjährige Generalsekretär der CDU und in dieser Zeit einer der demagogischsten Aufwiegler gegen die Grünen und die Sozialdemokraten, gibt sich heute als das „linke Gewissen der CDU“. Dieses Image hat er mit seinem spektakulären Beitritt zu Attac kurz vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm ausgebaut. Alle, die meinen, hier wäre ein Saulus zum Paulus geworden,

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Horst-Eberhard Richter beim DGB-Neujahrsempfang
• Jagd nach wichtigen Rohstoffen
• Oskar Lafontaine im Bundestag: Bundesregierung versagt bei der Regulierung der Finanzmärkte
• Full time “Working poor” in Deutschland
• Neue Dokumente auf sozialpolitik-aktuell.de
• Eine Bankrotterklärung des Sozialstaats!
• Lehrermangel: Aktionismus sehr gut – Pädagogik mangelhaft
• Die Defizite der einen sind die

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Flassbeck: “Eine Schuldenbremse ist lächerlich”
• Der weise Mr. Minsky
• Lohndumping: Minimum gesichert?
• Nein: Murks wird Prinzip
- Denn: Das ist nur eine Teillösung – der gesetzliche Mindestlohn bleibt auf der Tagesordnung
• Index “Qualität der Arbeit”: Nordische Länder und Deutschland im Vergleich

• VdK: Rentner nicht schuld an Finanzkrise
• Steuerfahndung

(KR/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• HSH Nordbank überweist trotz Milliardenverlust Dividende
• Konjunkturprogramm : “Die Koalition hoffte auf ein Wunder”
• EU-Staaten drohen soziale Spannungen
• Banken knausern mit Firmenkrediten
• Europa guckt in die Röhre
• Der Russe lügt!
• Deregulierer soll internationales Gremium zur Regulierung der Banken leiten
• Sebastian Dullien: Nutzlose Prognosen
• Pro & Contra:

Mit dem Vorschlag, einen „Deutschlandfonds“ [PDF – 115 KB] im Umfang von 10 Milliarden Euro zu schaffen, ging die SPD in die Koalitionsgespräche mit CDU/CSU. Aus dem Fonds sollen kommunale Infrastrukturprojekte finanziert werden. Dafür soll das Vergaberecht befristet vereinfacht werden. Alle Investitionsvorhaben des Bundes sollen so weit möglich vorgezogen werden. Was der „Pakt“ sonst

Festtagsansprachen von Politikern sollen den Gemeinsinn ansprechen und bei den Menschen Zuversicht schaffen. Das ist ein legitimes Anliegen. Aber die Neujahrsansprache der Kanzlerin strotzte nur so von Selbstlob und von neoliberalem „Neusprech“. Das Gesagte und das Gemeinte, die Ansprache und die Wirklichkeit könnten nicht weiter auseinander liegen. Man muss nur einmal Satz für Satz hinterfragen,

Seit Beginn der Politik des Sozialabbaus in der Bundesrepublik Anfang der 1980er Jahre nimmt die Spaltung der Gesellschaft zu. Öffentliche Sparpolitik zu Lasten der Arbeitnehmer, der Arbeitslosen und der Rentner wurde zum Credo der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierungen. Das Ergebnis ist für eine immer größere Zahl der Menschen verheerend: Zunehmende Armut und ein im

(KR/WL/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Ist Deutschland in der Wirtschaftskrise auf einem Sonderweg? – Josef Joffe meint Ja
• IG Metall: Krise muss keine Stellen kosten
• EuroMemorandum-Gruppe: Für eine demokratische Neuordnung des Finanzsektors
• Verstaatlichung ist nie ein Selbstzweck
• Thomas Fricke – Das Märchen vom bösen Billiggeld
• Flucht aus der Rentenversicherung
• Monitoring zur

(WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Entwicklung des Arbeitsmarktes im November 2008
• Wozu 1-Euro-Jobs?
• Kanzlerin für gutes Wetter
• Eiszeit in Deutschland
• 700 Milliarden? Ha! Es sind 8500 Milliarden
• Bayern wird Bank
• Finanzkrise als Schocktherapie
• WSI-Verteilungsbericht 2008 – Anhaltende Verteilungsdramatik
• Der Gesundheitsfonds: Neue Schieflagen – Keine Problemlösung
• Zahl der Menschen ohne Krankenversicherung ist

Ein Sozialdemokrat in der SPD, Ottmar Schreiner, hat in seinem Buch „Die Gerechtigkeitslücke“ die Ursachen der sozialen Kluft, die sich aufgrund der neoliberalen Politik aufgetan hat und die mit der Agenda 2010 Programm der SPD wurde, von unterschiedlichen Seiten beleuchtet. Seit Jahren werden Reformen mit der Begründung, dass der „Standort Deutschland“ den Stürmen der Globalisierung

(KR/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Die USA auf dem Weg in die Deflation?
• Konjunkturprogramme: Ressentiment des Zeitgeistes
• Mit Staatshilfe in das letzte Gefecht
• Wolfgang Münchau – Im Blindflug durch die Finanzmärkte
• Neuer Vorstandschef der Transnet
• Leiharbeiter – die stummen Verlierer
• Wir sind Demokratiemuffel?
• Rente steigt – ihr Niveau sinkt
• Lebensversicherung:

(KR)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Lobbyhinweise: Finanzkrise, Strabag und Freispruch für Claasen
• Finanzberatung: „Guten Tag, ich hätte gerne eine Altersvorsorge“
• 4. Hessisches Sozialforum am 29.11.08 in Frankfurt/Main
• Warum reichen Sie gegen das BKA-Gesetz Klage ein, Herr Baum?
• Ukraine: Die Angst vor dem Staatsbankrott
• Müntefering und die WAZ-Pläne
• Konjunkturpaket als Mogelpackung
• Finanzkrise besiegt

Jahr für Jahr mussten wir auf den NachDenkSeiten den Gutachten des Sachverständigenrats vorhalten, dass sie den wirtschaftspolitischen „Holzweg“ stur fortsetzen und statt einer kritischen Bestandsaufnahme der tatsächlichen Wirkung ihrer neoliberalen „Reformvorschläge“ ständig nur eine weitere Erhöhung der „Reform“-Dosis vorschlugen. Daran hat sich auch im Jahresgutachten 2008/2009 unter dem Titel „Die Finanzkrise meistern – Wachstumskräfte

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Koordinierte Konjunkturpolitik
• Jürgen Habermas: Nach dem Bankrott
• Joseph Stiglitz: Wie der Fall der Mauer
• Liberalismus als Religion
• Michael Dauderstädt: Die globale Finanzmarktkrise – kein Fall für Sparpolitik
• Jean Ziegler: “Tribunal für Spekulanten”
• Die systematischen Fehler der Finanz-Elite
• Warum habt ihr uns um unser Geld gebracht?
• BayernLB: Privatisierung bis

(KR/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Unter drei Millionen Arbeitslose?
• Konjunkturpaket: Hübsche Verpackung, teures Preisschild
• Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt weiter
• Doppeltes Jahresgehalt: Postbank ködert Vorstände mit Sonderboni
• Krankenhausverpflegung soll künftig nicht mehr mit ALG II verrechnet werden
• Bankenkrise – das Versagen der Wirtschaftsprüfer
• Ist die Schweiz das nächste Island?
• Die Villen am