Das ergab nach einem Bericht verschiedener Medien eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Das DIW stellt fest, so der Tagesspiegel: Neue Bundesländer fallen beim Einkommen deutlich zurück. Als Folge der stark gestiegenen Arbeitslosigkeit lebt inzwischen jeder fünfte Ostdeutsche unterhalb der Armutsgrenze, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Studie.

Quelle: Der Tagesspiegel

Das Wahlprogramm der Union spiegelt auf meisterhafte Weise die Verlogenheit und auch die gedankliche Mittelmäßigkeit der herrschenden Lehre wieder. Wir kommentieren in Stichworten.

Zur Zeit sind wir nahezu täglich Opfer von gezielten Meinungsmanipulationen . Die etablierten Parteien und ein Großteil der Medien machen mit allen Mitteln Stimmung gegen das neue Linksbündnis . Ein Beispiel unter vielen ist die folgende Meldung von SpiegelOnline:

Lafontaine verliert an Neonazis
Nach seinem Höhenflug bei den Umfragewerten hat das Linksbündnis

Wie und was Oskar Lafontaine politisch denkt, kann man in drei Büchern und in unzähligen Interviews nachlesen. Eine kritische Auseinandersetzung darüber fand bisher nicht statt. Jetzt, wo er sich politisch wieder „in den Ring“ begibt, geht die übliche Keilerei los. Politiker und Kommentatoren können sich wieder ihrer Lieblingsbeschäftigung widmen, den politischen Gegner persönlich niederzumachen.

Darüber berichtete der Berliner Tagesspiegel am 1.7.2005. Autor und Chefredakteur Lorenz Maroldt weist auf die Beteiligung des jetzigen Bundespräsidenten hin. Das Stück liest sich wie ein Krimi: „Schulden ohne Sühne 15 Jahre Währungsunion: Wie sich westdeutsche Banken auf unsere Kosten an fiktiven DDR-Krediten bereicherten.“
Dort heißt es: “Es kommt

Der Bundeskanzler hat die Misstrauensabstimmung im Deutschen Bundestag „gewonnen“. Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern hat er damit nicht gewonnen. Obwohl um die Begründung des Antrages nach Art. 68 GG viel Geheimniskrämerei betrieben wurde, hat man Neues nicht erfahren. Über die wahren Ziele, die Gerhard Schröder mit der Vertrauensfrage verfolgte, kann man mangels einer plausiblen,

Von Joachim Jahnke, 2005.

Hans Eichel wurde im Februar 1999 als Ministerpräsident des Landes Hessen abgewählt. Wenige Monate später war er als neuer Finanzminister der Shootingstar der Berliner Regierung. Wie ist das möglich? Ganz einfach: man heuert einen effizienten Medienberater an und gibt zusätzlich noch monatlich 32.016 Euro für eine große PR-Agentur aus.

Quelle: Der SPIEGEL

Albrecht Müller, per E-Mail an die SPD Bundestagsabgeordneten

Von Joachim Jahnke.

Christine Wicht und Carsten Lenz haben sich mit dem Wirken Horst Koehlers an der Spitze des Internationalen Waehrungsfonds befasst und seine dort vertretenen oekonomischen Rezepte in Beziehung gesetzt mit seiner wirtschaftspolitischen Grundsatzrede vor dem Arbeitgeberforum am 15. Maerz 2005 in Berlin. Dabei finden sich interessante Parallelen zwischen den vom IWF geforderten Strukturanpassungsprogrammen und den Reformvorschlaegen

Interessant zu beobachten, wie zur Zeit die Mehrwertsteuererhöhung vorbereitet wird. Unten finden Sie drei Meldungen: eine in SPIEGEL ONLINE, zwei bei der INSM. Da haben die Reformer keine Hemmungen, die Steuern zu erhöhen. Es trifft die Mehrheit und vor allem wird die Exportwirtschaft wieder entlastet. Auf diesen völlig vernachlässigten Aspekt habe ich schon mit einer

Bundesarbeitsgerichtspräsidentin Schmidt über den Arbeitsmarkt, die Rolle der Gewerkschaften und Betriebsbündnisse.

Quelle: Der Tagesspiegel

Drei Meldungen reizen zur schnellen Kommentierung. Der Mainstream bekommt Kratzer. Alle drei Meldungen bieten Anregungen für die kommenden Wahlprogramme.

Der SPIEGEL- und SPIEGEL-TV Chef und Förderer des neoliberalen Mainstream, Stefan Aust, darf jetzt die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen ZDF für die im SPIEGEL rigoros betriebene Agitation nutzen. Zusammen mit Claus Richter (ZDF-Frontal) produzierte er einen Dreiteiler mit dem Titel „Fall Deutschland“. Die Ankündigung lässt ahnen, was auf uns zukommt: Drei Stücke nach dem Strickmuster des