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Beiträge von Wolfgang Lieb

Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS/WL)
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Ist der Begriff Kapitalismus wirklich ohne Sinn?

Anders als Albrecht Müller begleitet mich der Begriff Kapitalismus seit ich politisch denken gelernt habe. Ich halte ihn z.B. gegenüber dem hierzulande politisch gebräuchlicheren Begriff „Marktwirtschaft“ nicht für entbehrlich. Sicher, das Wort ist vieldeutig und der Kapitalismus hat sein Gesicht vielfach verändert, gerade deshalb mein Interesse an der theoretischen Debatte darüber.

In meinem Verständnis kennzeichnet Kapitalismus eine Wirtschaftsform, in der es auf der einen Seite Kapitalbesitzer, also Besitzer von Produktionsmitteln zur Warenproduktion oder zur Organisation von Dienstleistungen gibt, und auf der anderen Seite eine große Mehrheit gibt, die im Wesentlichen nur ihre Arbeitskraft besitzt und die als Nachfrager auf dem Markt auftritt. Der Kapitalbesitzer setzt Kapital ein, um eine Rendite zu erzielen. Der Arbeitskraftbesitzer setzt seine Arbeit ein, um als Lohnabhängiger ein möglichst gutes Ein- und Auskommen zu erzielen. Beide Seiten wollen also aus einer möglichst effizienten Kombination von Kapital und Arbeit profitieren. Von daher gibt es einen logischen und natürlichen Interessengegensatz zwischen der „Arbeitgeber“- und der „Arbeitnehmer“-Seite, der sich auch in der politischen Auseinandersetzung niederschlägt.

Ich engagiere mich – auch auf den NachDenkSeiten – dafür, die jeweils unterschiedlichen Interessen transparent zu machen und ich versuche zu einem ökonomisch, ökologisch und sozial vernünftigen Interessenausgleich beizutragen.
Wolfgang Lieb

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Griechenland: Der Klientilismus ist ungebrochen

Das Erzübel des griechischen Klientilismus zeigt sich auf staatlicher Ebene vor allem auch beim Steuer-Opportunismus der Regierungen. Der erzwungene Rücktritt des unabhängigen Steuereintreibers Theocharis ist ein Alarmzeichen dafür, dass der griechische Klientilismus ungebrochen ist. Ob die Nachfolgerin aus dem Hause PriceWaterhouseCoopers den Kampf gegen ihre vorherige Kundschaft, nämlich gegen die „große“ Steuerhinterziehung aufnehmen wird, muss man bezweifeln. Zugleich wird die Not der kleinen Steuersünder, die die Steuereintreiber inzwischen mehr fürchten als die Schutzgeld-Mafia, immer größer.

Der innere Kern der griechischen Krise liegt in dem alten Teufelskreis: Der Bürger verachtet den Staat, von dem er sich betrogen fühlt, den er deshalb als Steuerzahler skrupellos hintergeht, woraufhin wiederum die öffentlichen Defizite anwachsen, die am Ende die „kleinen“ Steuerzahler auszugleichen haben, weshalb die den Staat noch mehr verachten und so weiter.

Ohne eine tiefgreifende Reform des griechischen Staatsapparates wird es weder die notwendigen wirtschaftlichen Investitionen noch eine Veränderung des gesellschaftlichen Bewusstseins geben. Von Niels Kadritzke.
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Leserbrief zur Debatte um die Kapitalismus-Kritik zwischen Götz Eisenberg und Jens Berger

Die Debatte um die Kapitalismus-Kritik zwischen Götz Eisenberg und Jens Berger ist ausdrücklich zu begrüßen; sie regt zur Beteiligung an der Diskussion an.
In beiden Beiträgen werden wichtige Kritikaspekte erwähnt, und doch lassen sie den Leser einigermaßen ratlos zurück. Allzu eindimensional werden die jeweiligen Argumentationslinien gezeichnet; Positives und Negatives fein säuberlich voneinander getrennt. Dabei käme es doch darauf an, die Widersprüche der kapitalistischen Entwicklung als Ganzes zu verstehen, schreibt Joke Frerichs.
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Griechenland: Die Krise, die wir nicht sehen

Über die Diskrepanz zwischen den „Erfolgsgeschichten“ von Regierungschef Samaras und der erlebten Realität, über dessen geopolitischen Größenwahn bei einer strategischen Partnerschaft mit China, über Mogelpackungen bei „Verbesserungen“ für die Bevölkerung, über den Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und dem drohenden Bankrott der Rentenkassen und darüber, warum die schwere Krise an der Oberfläche der Gesellschaft weniger dramatisch in Erscheinung tritt, als sie es tatsächlich ist, berichtet Niels Kadritzke – eine Lagebeschreibung über die Stimmung in Griechenland zu Beginn dieses Sommers und über das Glaubwürdigkeits-Problem der politischen Klasse.
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Rüstungspolitik halbautomatisch – Über die Eingewöhnung der Kampfdrohne

Ein brisantes Thema ist durch parlamentarische Kurzdiskurse erst einmal ruhig gestellt: Nach dem Verteidigungsausschuss hat sich auch das Plenum des Deutschen Bundestages in einer Aktuellen Stunde mit der Frage beschäftigt, ob die Bundeswehr zukünftig unbemannte Flugkörper mit Waffen ausstatten soll; bald danach war Beginn der Parlamentsferien. Nicht nur die großkoalitionären Abgeordneten müssen sich also derzeit keine weiteren Gedanken über dieses Kriegsgerät machen, das bei der US-Regierung längst zum bevorzugten Arsenal gehört; auch der öffentlichen Meinung in der Bundesrepublik ist das Gefühl vermittelt: Die Politikverantwortlichen nehmen sich des Problems an, über Für und Wider der Kampfdrohne wird von ihnen abwägend nachgedacht, entschieden ist da noch nichts und die Angelegenheit ist kein Drama. Außerdem ist Fußballzeit. Dieser Eindruck hat etwas Täuschendes. Von Arno Klönne.
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