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Beiträge von Jens Berger

Mehr Integration mit bayerischer Leitkultur?

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Erosion der Demokratie, Innen- und Gesellschaftspolitik

Die bayerische Staatsregierung hat zur Lösung der „Flüchtlingskrise“ ein Gesetz vorgeschlagen, das noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll. Am sogenannten „Integrationsgesetz“ gibt es zahlreiche Kritikpunkte, wie die Aussetzung der Schulpflicht oder auch die „Leitkultur“, an die sich jeder halten soll. Am 19. Juni trafen sich nach einem Aufruf mehrerer Gewerkschaften in München bei strömenden Regen ungefähr 1.500 Demonstranten, um gegen das „bayerische Ausgrenzungsgesetz“ zu protestieren. Mehrere Gewerkschaften hatten zur Demonstration aufgerufen. Von Alexander Pohl.
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Jedem Ende wohnt ein Anfang inne – der Brexit als (vielleicht letzte) Chance für Europa

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Europäische Union, Rechte Gefahr

Die Briten haben sich – entgegen der meisten Prognosen – tatsächlich gegen einen Verbleib in der Europäischen Union entschieden. Der Katzenjammer der etablierten Politik wird gigantisch sein und uns noch Wochen lang begleiten. Doch die Sonntagsreden vom gemeinsamen Europa, das aus den Trümmern von Faschismus und Krieg entstanden ist, sind hohl. Gemeinsam sind im modernen Europa nur die Märkte. Will die EU wieder eine vereinende Kraft werden, die seinen Menschen Frieden, Wohlstand und Solidarität garantiert, muss sie sich neu erfinden und auf den Trümmern des Neoliberalismus ein neues Europa errichten. Dazu bietet der Brexit eine gute Chance … vielleicht die letzte, wollen wir nicht im Sommer 1914 oder 1939 wieder aufwachen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Wer die Welt regiert

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Rezensionen, Wertedebatte
Noam Chomsky

In seinem neuesten Werk findet Noam Chomsky, der zu den bedeutendsten Intellektuellen unseres Zeitalters gehört, deutliche Worte zum politischen Status Quo – zur letzten verbliebenen Weltmacht, den USA. Dabei wird ein weiteres Mal in gewohnt kritischer sowie ausführlicher Manier deutlich, in was für eine Schimäre sich das US-amerikanische Imperium im Laufe der letzten Jahrzehnte verwandelt hat. Von Emran Feroz.

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Globales Zwischenhoch: Putin Krisenmanager – Chance oder Irrtum?

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Länderberichte, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Kai Ehlers

Die Augen müsse man sich reiben, alles werde auf den Kopf gestellt, konnte man dieser Tage in dem führenden Blatt der deutschen Konservativen, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 20.06.2016 lesen.

Empörung breitete sich auf den Bonner und Brüsseler Etagen aus. Einen „ungeheuerlichen Vorwurf“ erkannte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen. Eckpfeiler der deutschen, der europäischen Außenpolitik, gar der NATO-Strategie sah man bedroht. Man wolle doch nur die Sicherheit an Russlands Grenzen sichern; ein anderes Interesse als Friedenserhaltung verfolge die NATO nicht, schob Generalsekretär Jens Stoltenberg am Tag darauf nach. Von Kai Ehlers[*].

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Anmerkungen zum Artikel „In allen entwickelten repräsentativen Demokratien wächst die Armut“

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Neoliberalismus und Monetarismus, Soziale Gerechtigkeit, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Wolfgang Koschnicks Artikel „In allen entwickelten repräsentativen Demokratien wächst die Armut„, der am 9. Juni auf den NachDenkSeiten veröffentlicht wurde, „kann nicht unwidersprochen bleiben“. Er ist „oberflächlich und analytisch flach, er ist auch gefährlich, da er zu völlig falschen Schlussfolgerungen verleitet“. Das meint zumindest unser Kollege J.K., der für die NachDenkSeiten im folgenden Meinungsartikel hart mit Koschnicks Thesen ins Gericht geht.
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Die Gewalt ist von oben gewollt – Frankreichs Massenproteste gehen weiter

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Gewerkschaften, Innere Sicherheit, Länderberichte

Von „Hunderttausend“ spricht die Polizei. „Eine Million“ war es laut den Gewerkschaften. Die Wahrheit steckt wohl – wie so oft – in der Mitte. 700.000 – 800.000 Demonstranten werden es wohl sein, die in der letzten Woche in Paris auf die Straße gingen. Im Mai 1968 waren es noch zehn Millionen, die gestreikt haben. Heute, mit dem immer größer werdenden Druck des Neoliberalismus, der damit verbundenen Angst und der massiven Entpolitisierung der Gesellschaft, ist es schwer geworden, solche Menschenmassen auf die Straße zu bewegen. Dennoch gibt es seit März Demonstrationen, die es in Deutschland in vergleichbarer Form nie gegeben hat. Den Demonstranten geht es um das Arbeitsgesetz, welches nach der Ministerin Myriam El Khomri benannt ist. Die Wut der Gewerkschaften ist groß, denn das Parlament wurde zur Loi El Khomri nicht befragt. Seit der Ankündigung, das Gesetz per Dekret zu beschließen, ist die Wut explodiert. So konnte es zu der „Monsterdemo“ kommen. Von Alexander Pohl für die NachDenkSeiten aus Paris.
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Will Steinmeier zurück zur Ost-Politik Willy Brandts?

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Friedenspolitik
Oskar Lafontaine

Seit Jahrzehnten verfolgen die USA eine Politik der Einkreisung gegenüber Russland. Bevor die damalige Sowjetunion begann, Raketen auf Kuba zu stationieren, hatten die USA schon Raketen in der Türkei stationiert. Und jetzt stehen wieder Nato-Truppen an der russischen Grenze und Raketenbasen werden in Bulgarien errichtet. Von Oskar Lafontaine.

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