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Beiträge von Jens Berger

Klammheimlicher Boykott gegen VW – eine erhellende Umfrage

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, Schadstoffe, Verkehrspolitik

Wir wissen bisher relativ wenig über das aktuelle Urteil der Bürgerinnen und Bürger zum VW-Abgasskandal. VW hat selbst repräsentative Befragungen in Auftrag gegeben, hält jedoch, wie wir von Whistleblowern aus dem VW-Konzern wissen, diese nicht gerade schmeichelhaften Beurteilungen unter Verschluss. Verständlich, aber nicht hinnehmbar für die Öffentlichkeit, die Betroffenen und Ökologie sowie Gesundheit. Deshalb ist eine aktuelle bevölkerungsrepräsentative Befragung vom Forschungsinstitut Quotas (Hamburg) im Auftrag von mir von April 2017 höchst aufschlussreich. Die wichtigsten Befunde und ihre Interpretation. Von Peter Grottian[*].
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Martin Schulz als deutscher Macron?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen
Lutz Hausstein

Die Sozialdemokraten in Deutschland sind in Feierlaune. Ein bisschen zumindest. Wenngleich auch nur aus französischen Gründen, weniger aus hiesigen. Denn aus eigener Perspektive gibt es kaum etwas ernsthaft zu jubeln. Als Emmanuel Macron zuerst die Stichwahl um das französische Präsidentenamt erreichte und diese anschließend auch gegen die Kandidatin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, deutlich gewann, richtete man aus der SPD euphorische Glückwünsche an Macron. Und als nun die von Macron begründete Bewegung „La République en Marche!“ doch etwas überraschend sogar die erste Runde der Parlamentswahlen in Frankreich gewinnen konnte, überschlug sich die SPD samt ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor Freude darüber und wähnte mit dem Sieg Macrons auch sofort ihre eigenen Aktien wieder am Steigen. Von Lutz Hausstein[*].

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Der „Fall Lisa“ nimmt kein Ende und Teile der Medien lernen es einfach nicht

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innen- und Gesellschaftspolitik, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Das Verschwinden eines damals 13jährigen deutsch-russischen Mädchens wurde im Januar 2016 zu einem Schlachtfeld im deutsch-russischen „Medienkrieg“ . Der „Fall Lisa“ wurde sowohl von deutschen als auch von russischen Journalisten in übelster Art und Weise ausgeschlachtet. Die Wahrheit war das erste Opfer dieses Krieges und geriet schnell in Vergessenheit. Daran hat sich wenig geändert. Gestern wurde ein Urteil im Umfeld des damaligen Falls gesprochen und schon wieder blamieren sich sowohl deutsche als auch russische Medien so gut es nur geht. Hört das denn nie auf? Von Jens Berger.

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Der Selbstmörder-Turm zu Santiago – Absturz in das neoliberale Elend

Veröffentlicht in: Länderberichte, Neoliberalismus und Monetarismus, Ungleichheit, Armut, Reichtum

In Santiago de Chile erlangte ein Wolkenkratzer in den letzten Jahren negative Berühmtheit – der Gran Torre Santiago gehört zu einem gigantischen Einkaufszentrum des Cencosud-Imperiums des chilenischen Tycoons Horst Paulmann und zieht massenweise Selbstmörder an. Besitzer Paulmann gilt als einer der größten Anhänger des von Augusto Pinochet eingeführten neoliberalen Wirtschaftssystems, das indirekt die meisten dieser Selbstmorde verantwortet. So schließt sich der Kreis, wie Frederico Füllgraf für die NachDenkSeiten aus Chile zu berichten weiß.
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Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, SPD, Steuern und Abgaben, Wahlen

Nachdem der Schulz-Hype verebbt und der Schulz-Zug in drei Landtagswahlen entgleist ist, sollte auch den Chefstrategen im Willy-Brandt-Haus klar sein, dass ein Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen jetzt nur noch über ein mutiges inhaltliches Konzept möglich ist. Dass man die Menschen auch mit Inhalten begeistern kann, hatte zuletzt Jeremy Corbyn bewiesen. Von Labour lernen, heißt siegen lernen. Davon will die SPD jedoch nichts wissen und geht mit einem Steuerkonzept in den Wahlkampf, das trist und mutlos, ja unterambitioniert ist. Durch den Wegfall des Solidaritätszuschlags hat die SPD sich zudem ein Instrument herausgesucht, das vor allem die Besserverdiener entlastet. Nein – die SPD will die Wahlen nicht gewinnen. Anders ist derlei Feigheit vor dem politischen Feind nicht zu erklären. Von Jens Berger.

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Ein überwältigendes Mandat für Macron?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Wahlen
Jens Berger

Emmanuel Macron hat es geschafft. Nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen verfügt seine Instant-Ein-Personen-Partei „La République en Marche“ über eine solide absolute Mehrheit. Das in Frankreich ohnehin schwache Parlament wird also während der kommenden Legislaturperiode kein Stolperstein für den gefeierten Reformer sein. Merkwürdig ist jedoch die vor allem in den deutschen Kommentaren dominierende Interpretation des Wahlergebnisses – demnach hat Macron nun auch ein solides demokratisches Mandat für seine kommenden Reformen. Ist das so? Gemessen an den abgegebenen Wählerstimmen haben nur 13,4% der Wahlberechtigten Macrons en Marche ihr Mandat gegeben. Das ist weniger, als die FDP 2009 bei ihrem Rekordergebnis in Deutschland erzielen konnte. Ein Wählerauftrag für „Reformen“ sieht anders aus. Von Jens Berger.

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Antisemitismus-Doku oder antipalästinensische Propaganda? Es ist schon seltsam, dass sich fast alle Medien für ein journalistisch mehr als fragwürdiges Werk starkmachen

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Audio-Podcast, Medienkritik

Aus einem Filmprojekt wurde eine peinliche Posse. Eigentlich sollte in diesem Sommer auf Arte der Dokumentationsfilm „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa“ ausgestrahlt werden, der von den Filmemachern Joachim Schroeder und Sophie Hafner gedreht und vom WDR produziert wurde. Es sollte dabei um den wiedererstarkten Antisemitismus in Europa gehen – ein zweifelsohne interessantes Thema. Das fertige Produkt wurde diesem Anspruch jedoch nicht gerecht. Nicht der aktuelle Antisemitismus, sondern der palästinensisch-israelische Konflikt steht im Mittelpunkt des Films und dabei lassen die Filmemacher jede Ausgewogenheit bereits im Ansatz vermissen. Es ist richtig, dass Arte den Film nicht ausstrahlt und es bleibt ein offenes Geheimnis, wie ein solches Machwerk die Qualitätskontrolle des WDR durchlaufen konnte. Der nun vor allem im rechten Lager lautwerdende „Protest“ ist peinlich und es ist ein Armutszeugnis, dass so viele Medien kritiklos mit in das Protestgeschrei einstimmen. Von Jens Berger.

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