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9. September 2010

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"Wolfgang Clement"

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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Atom-Deal; Lobbyismus; 5,5 Milliarden Zinsgeschenk an deutsche Banken; bändigt das Ungeheuer; Finanzsteuer geht auch national; Obama legt Konjunkturprogramm auf; GEZ, die neue Super-Meldebehörde; Stuttgart 21: Lasst das Volk entscheiden; 1,35 Jobs in der Weiterbildung; Deutschland verliert den Anschluss; im Labyrinth der Buchstaben; Sarrazin, die Letzte; Hass gegen Sinti und Roma; politischer Streik in Frankreich; chinesisches Öl; langwieriges Desaster in Afghanistan; TV-Tipp; Volker Pispers zum Atomkompromiss. (KR/ WL)
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Jeder Fünfte würde Sarrazin wählen

So oder so ähnlich lauten heute hunderte von Zeitungsüberschriften. Angestoßen wurde dieser „Sarrazin-Alarm“ von Bild am Sonntag. Dahinter steckt ein perfides Doppelspiel der Springer-Presse: Es ist der Versuch einen Rechtsschwenk in der deutschen Politik herbeizuführen, indem man die Parteien vor einer Gefahr von Rechts warnt, wenn Union und SPD als sog. Volksparteien sich nicht der von der Bild-Zeitung selbst mit angefachten Stimmungslage der Bevölkerung anpassen sollten. Und die meisten Medien fallen auf diesen billigen Trick rechtskonservativer politischer Meinungsmache herein. Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages (2)

Unter anderem zu folgenden Themen: Urlaubsverzicht; Gratulation Herr Hundt; das richtige Loch stopfen; prekäre Jobs gefährden Sozialsystem;China; Stuttgart 21; Atomlobby macht mobil; indische Call Center verlagern in die USA; Abzug aus dem Irak; Oberst Klein rehabilitiert; unter den Augen der Bundeswehr; Politik der harten Hand in Zentralamerika; Spanien; Sarkozy; Kolumbien. (WL)
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Renten-Trauma der SPD

Die Rentenpolitik bleibt für die SPD eine existentielle Bedrohung. Die Rente mit 67 ist einer der Kristallisationspunkte, an dem sich entscheidet, ob die SPD bei ihren traditionellen Wählerschichten verloren gegangene Glaubwürdigkeit als Kämpferin für die  Sicherung des Sozialstaates, eines Grundpfeilers unserer Demokratie, zurückgewinnen kann. Von Ursula Engelen-Kefer
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Regierungskrise; Freibier für Millionäre; Fußball ist das schlechteste Geschäft der Welt; Innenansicht der Banken; der Konsum macht`s Dummkopf; Grundpfeiler unserer Zukunft versenkt; wie Kommunen zum Zocken verführt wurden; Ökoheizungen; die Billigstrom-Lüge; Präsidentschaftskandidaten; Europa; Ölpest; Bildungsmilliarden für Kinder; Kinder ohne Perspektive; TV-Tipp. (KR/WL)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Nachklapp zum Sparpaket; konservative Presse macht mobil; gedämpfte Wut bei Arbeitslosen; EU: Die schwachen sollen`s stemmen; Inflationsängste unbegründet; US-Kongress ignoriert Job-Krise; Statistik-Schmu der Amerikaner; deutsche Ausfuhren; Nachspiel für die Deutsche Bank; Ratingagenturen: Risiko lässt sich nicht messen; die Ampel in NRW blinkt; zur Wahl des Bundespräsidenten; Gen-Mais: der Staat macht sich vom Acker; Gewalt von rechts; jetzt in Bildung investieren; Bildungsrepublik als Fata Morgana; zu guter Letzt: schwarz wie Milch. (MB/WL)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Es wird einsamer um Angela Merkel; Obama überholt Merkel; ein Gewinn für die Wall Street, eine kalte Schulter für die Main Street; Euro-Rettungspaket und Sparen; Deutschland manövriert sich ins Abseits; Deutsche Bank kritisiert Schäuble; Transparenz ist noch längst nicht selbstverständlich; deutsche Konzerne verdoppeln Lobby-Ausgaben; NRW Koalitionspoker; Bundesrat verhindert BAföG-Erhöhung; Fachvereinigung der Medienberater kritisiert Berichterstattung über Lafontaine; Pharmalobby off the records; Schramm verlässt die Anstalt; zu guter Letzt dann doch noch: Katholische Kirche rehabilitiert Kopernikus. (MB/WL)
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Der Wahlausgang in NRW

Es widerspräche unserer Wertschätzung unserer nordrhein-westfälischen Leserinnen und Leser, Ihnen als mündige und kritische Bürgerinnen und Bürger eine Wahlempfehlung für den kommenden Sonntag zu geben. Wir konnten Ihnen mit unseren Einträgen auf den NachDenkSeiten bestenfalls Argumente für Ihr persönliches Für und Wider bei Ihrer Stimmabgabe anbieten.
Wir bitten Sie allerdings, dass Sie zur Wahl gehen, damit nicht wie bei der letzten Wahl 2005 weniger als zwei Drittel der Wahlberechtigten die Zusammensetzung des Düsseldorfer Landtages bestimmen und nicht wieder weniger als vier Prozent – soviel Prozent der Wahlberechtigten haben FDP gewählt – über die Politik im größten Bundesland wesentlich entscheiden können.
Was wir allerdings tun wollen, das ist, Ihnen unsere Einschätzung über den Wahlausgang zu geben. Sie haben es dann mit Ihrer Stimme selbst in der Hand, unsere Voraussage zu widerlegen. Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages

Heute zu folgenden Themen: Steuereinnahmen senken sich selbst; hart bleiben bei der Finanzregulierung; „Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz“; Debatte um Griechenlandhilfe; lächerlicher Beitrag der Banken; Kreditlüge; Schnitt bei Immobilienfonds; immer mehr Berufstätige brauchen Hartz IV; Automarkt bricht ein; Leiharbeits-Initiative; Thierse blockiert; Ex-BayernLB-Vorstand belastet; FH Frankfurt schert aus dem Hochschulpakt aus; Teach First. (KR/WL)
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Hinweise des Tages

Heute zu folgenden Themen: Reform des Tags der Arbeit; Rating-Agenturen abschaffen; Griechenland-Bashing; Giftliste des IWF; Bankenhilfe ein PR-Gag; HRE bekommt nächste Finanzspritze; Investmentbanker übernimmt Finanzmarktkontrolle; Milliardengrab WestLB; fiese Rituale der Business-Elite; Arbeitslosenquote geht durch Hartz IV kaum zurück; Rüttgers` CDU in Finanzaffäre verwickelt; NRW-Wahlkampf; Plädoyer für verrücktes Denken; Ölkatastrophe; Kundus-Opfer; After-Work-Sirtaki im Bankenviertel. (KR/WL)
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Intrige der SPD-Rechten gegen die NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft

Wie damals Wolfgang Clement kurz vor der Landtagswahl in Hessen davor warnte für die SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti zu stimmen, so fällt die Rechte in der NRW-SPD ihrer Spitzenkandidatin auf der letzten Strecke vor der Landtagswahl im größten Bundesland in den Rücken. Diesmal auch noch anonym auf einem Internet-Blog namens „WIR IN NRW“ . In einem Beitrag wird der von Kraft als Wirschaftsexperte für ihr „Zukunftsteam“ vorgeschlagene Kölner Wirtschafts- und Finanzdezernent Norbert-Walter Borjans diffamiert. Die Rechte in der NRW-SPD schlägt dabei nur den Sack und meint den Esel. Die „Kohle-Beton-Chlor-Fraktion“ in der NRW-SPD sieht selbst in der bestenfalls in der Mitte der Sozialdemokratie anzusiedelnden Hannelore Kraft einen Unsicherheitsfaktor. Diese Wirtschaftslobbyisten liefern Munition für die CDU, weil sie eine panische Angst haben vor Rot-Rot-Grün und sogar Rot-Grün nicht wollen, sondern am liebsten eine große Koalition unter Führung von Jürgen Rüttgers. Wolfgang Lieb
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Einführung zu einer Diskussion mit dem Regisseur Volker Lösch und dem Journalisten Wolfgang Storz

Im Rahmen des 18. Stuttgarter Kabarett-Festivals gab es am 18. April eine Podiumsdiskussion zum Thema „Manipulation und Mainstream. Über die Meinungsmache in Politik, Medien und Kultur“. Die Einführung finden Sie unten. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Sie auf Volker Lösch und seine Arbeiten an Theatern (u.a.) in Stuttgart und Hamburg hinzuweisen. Seine Arbeiten sind nahe dem, was wir mit den NachDenkSeiten versuchen. Er ist Nutzer und Freund unseres Projektes. Moderiert hat Dietrich Krauß. Er ist NachDenkSeiten-Lesern ein Begriff als Mitautor des Fernsehfilms „Rentenangst“, genauso wie Wolfgang Storz als Mitautor einer Studie über den Wirtschaftsjournalismus. Albrecht Müller
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Das Bankentribunal

Vom 9. bis 11. April 2010 veranstaltet Attac Deutschland in Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne ein öffentliches Tribunal, das die Ursachen des Finanzcrashs, die Beugung der Demokratie durch fragwürdige Rettungsmaßnahmen und die fahrlässige Vorbereitung neuer Krisen öffentlichkeitswirksam beleuchten soll. Die Eröffnungsrede von Wolfgang Lieb.
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Isst unsere Bundeskanzlerin Dollarnoten, amerikanische Staatspapiere und britische Pfund?

Angela Merkel ist stolz auf die deutschen Exportüberschüsse. Wir leben aber nicht von Exportüberschüssen und den dafür erhaltenen Dollarnoten, amerikanischen Staatspapieren und anderen Forderungen an ausländische Volkswirtschaften, die wir mit den Überschüssen unserer Leistungsbilanz erwerben. Der Stolz auf die Exportüberschüsse folgt aus einer einseitig monetären Betrachtung des Wirtschaftsgeschehens und führt in der aktuellen Situation, wo über die Zukunft der Eurozone entschieden wird, möglicherweise zu gravierenden Fehlentscheidungen. Albrecht Müller
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Die Spitze will die Schröder Agenda 2010 reparieren – Kann ein „Befreiungsschlag“ gelingen?

Vor sieben Jahren – am 14.März 2003 – verkündete der damalige Bundeskanzler der rot-grünen Regierungskoalition, Gerhard Schröder, seine Agenda 2010. Damit leitete er den bis heute höchst umstrittenen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik zu mehr Druck auf Arbeitslose und Arbeitnehmer und der Schaffung eines sich bis heute rasant ausbreitenden Niedriglohnsektors ein. Die mit der Agendapolitik verbundenen Fehlentwicklungen sollen jetzt durch ein neues SPD-Programm mit dem bezeichnenden Titel „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ wieder ins politische Lot gebracht werden. Dass dies rechtzeitig vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai erfolgt, hat besondere Symbolkraft: In NRW haben die Wähler die SPD 2005 für ihre Agendapolitik hart abgestraft und damit auch das Ende der rot-grünen Bundesregierung eingeleitet.
Von Ursula Engelen-Kefer
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SPD-Arbeitsmarktkonzept: Eiertanz in der Sackgasse

Wie schwer sich die SPD tut, um aus der Sackgasse herauszufinden, in die sie sich mit der schröder-steinmeierschen Agenda-Politik hineinmanövriert hat, belegt der gestrige Präsidiumsbeschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ . Da wird zunächst ein Eiertanz aufgeführt, um die Hartz-Reformen zu rechtfertigen. Deren Grundfehler werden ignoriert. Statt eine wirtschafts- und beschäftigungspolitische Alternative anzubieten, wird an dem Irrglauben festgehalten, man könne Arbeitslosigkeit bekämpfen, indem man Arbeitslose „fordert“. Man will durch das neue Arbeitsmarktkonzept bestenfalls einem Gerechtigkeitsgefühl entgegen kommen und die Akzeptanz erhöhen. Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute unter anderem zu folgenden Themen: Zweifel des Guido W., SPD-Politiker reiten auf der Westerwelle, Niedriglohn, Dresdner-Übernahme, Studienfinanzierung, Interview mit Wolfgang Neskovic, Bahn, Finanzkrise (KR/AM)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Wirtschaftskrise bremst Mindestlöhne; Experiment Dienstleistungsrichtlinie; von wegen Hängematte; Neuverschuldung durch Steuersenkungen; Noten von der Notenbank; Griechenland; Pfund-Krise; Bahn quetscht Schienennetz aus; Leipzigs waghalsige Geschäfte; gesetzlich Versicherte sterben früher; Gen-Patent auf Milchkühe; Rau-Revival; Rechtspopulismus in den Niederlanden; politische Gesprächsquickies. (MB/WL)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Falsche Freude über den Arbeitsmarkt; wer mehr auf den Staat baut; Zukunft der Landesbanken; US-Ermittlungen über Geldverteilung; Abwicklung von Banken; Europa und Griechenland; von der Leyen gegen arme Kinder streng; Alleinerziehende in der Hängematte; EU-Parlament wehrt sich gegen SWIFT; politische Landschaftspflege; Afghanistan; CSU-Attacken; Geschäft mit der Nachhilfe; Behindertenrecht au Regelschule; BILD sackt ab; Richtigstellung; zu guter Letzt: Kauft die Taliberalen! (MB/WL) Mehr…

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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Freistaat spart für die Bank; Sprenstoff für die Wall Street; endloser Albtraum; EU-Parlamentarier begehren auf; Rentenpolitik; Niedriglohn erreicht die Mitte; 1-Euro-Jobs lohnen sich – für die Arbeitgeber; Zusatzbeitrag, der schleichende Systemwechsel; zurück vor Bismarck; Aus für das Postamt; Spendensumpf; Betteln lernen; IG Metall will kuscheln; Machtspielchen nach Oskar; Befriedung in Afghanistan; Spekulanten setzen auf Griechenland; Naturschützer küren Skandalkonzerne; das Ganze mal wieder in Neues aus der Anstalt. (KR/WL)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Die schwäbische Hausfrau irrt; Koch haut drauf und von der Leyen spielt die Verständnisvolle; Clements verkehrte Welt; Schonvermögen nützt 0,2 Prozent; bei Krankheit weniger Geld; Schreckbild Schwarzarbeit; Hotelierssteuer: Geschenke erhalten die Freundschaft; Niedriglöhne und Altersarmut; Obama kassiert auch bei Europas Banken; OECD stellt sich gegen Investmentbanken; Stoiber wird zum Depp; Jugendkriminalität; Bahnchaos; Ärzte gegen Rationierung; Merkel muss umziehen; Bürgergesellschaft à la Bertelsmann; Oberst Klein gab gezielte Falschmeldung; CSU-Fonds in Liechtenstein; Journalismus mit der Brechstange; Karseis Kabinettspleite. (KR/WL)
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Hinweise des Tages (2)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Die deutsche Exportorientierung, das Arbeitsamt mit Vermittlungsgutscheinen abgezockt, beschönigte Leiharbeit, Armut in Haiti, Mexiko und Afrika (KR)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Steuersenkung als Prestigefrage; Teilzeitbeschäftigung nimmt zu; Hartz IV gescheitert; brutalstfreundlicher Kapitalismus; mehr Peitsche, weniger Zuckerbrot; Spekulation bei Rohstoffen könnten Konjunktur arbwürgen; Frankreich verdient mit Boni-Steuer; BayernLB-Deal und Stoiber; Basler Zentralbank wusste schon früh vom Desaster; Kesseltreiben gegen Bahn; Rüttgers Tricks; PKV-Lobbyist als Gärtner; Studierende überfordert; Käßmann trifft ins Schwarze; Köln kassiert Hoteliersteuersenkung für Kultur; Tipps. (WL)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Schlecker macht Zeitarbeit endlich zu einem Thema; Schäuble bereitet auf Kürzungen vor; Falschspiel im Amt; Bundesbanker über überzogene Gewinnerwartungen; verschleppte Finanzaufsicht; das Trio Infernale der Rating-Agenturen; der eingebildete Kranke; Was macht die Schweinegrippe; unbesetzte Studienplätze auf der langen Bank; Ursula von der Leiharbeit; Springers Welt; Ansehensverlust in Afghanistan. (KR/WL)
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Hartz-IV-Geburtstagswettlauf; Exportweltmeister China; Kärnten, ein gesegnetes Land – dank Bayern; Staatsanwältin: Wirtschaftskriminelle in die Suppenküche; Rätsel um US-Staatsschulden; Arbeitslosenredkorde; nur noch 60 Prozent arbeiten unbefristet; Bürgergeld kostet 40 Milliarden; Irrtümer bei Riester-Rente; Gerechtigkeitsdebatte; Dr. Schweinegrippe; 50 Milliarden für Rüstung; Mehrheit gegen Steuersenkung; Seeräuberpistole; traurige US-Kriegsbilanz; Dipl.-Ing. soll wieder kommen; Lobbying in der Bildungspolitik. (KR/WL)
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