Ein Interview mit dem Ökonomen Jörg Bibow über die Gegenwart und Zukunft des Euro. Im Januar ist der Euro 20 Jahre alt geworden. Kurz zuvor im Dezember haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) auf einem Euro-Gipfel in Brüssel über die Vertiefung der Währungsunion verständigt. Ferner stehen im Mai Europawahlen an, bei denen EU-kritische Kräfte weiter an Boden gewinnen dürften. Die Eurokrise selbst ist keineswegs gelöst, auch wenn sie gerade etwas aus den Medien verschwunden ist. Der Euro wird also weiter für Gesprächsstoff sorgen. Thomas Trares hat für die NachDenkSeiten den Ökonomen Jörg Bibow[*] zu diesem Thema befragt, der zusammen mit Heiner Flassbeck im vergangenen Jahr das Buch „Das Euro-Desaster“ geschrieben hat.

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Vor zwei Wochen fragte ich „Was Sie schon immer über Target 2 wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten“ und unternahm den Versuch, ein wenig Licht ins Dunkel der vielzitierten Kennzahl aus dem Reich der Zentralbankbilanzen zu bringen. Das Thema ist ungemein komplex, da verwundert es nicht, dass einige Leser uns ihre Folgefragen und Einwände schickten. Die folgende Zusammenstellung gibt eine gute Übersicht über die Fragen und positiven wie negativen Anmerkungen unserer Leser. Von Jens Berger.

Die Target-Salden des EZB-Systems sind zweifelsohne ein echtes Mysterium. Es gibt wohl keinen Bilanzposten über den so viel diskutiert und gleichzeitig so wenig wirklich gewusst wird. Nun wird gar schon von einer „Billionen-Bombe“ gesprochen und Talkshowökonomen wie Hans-Olaf Henkel und Thomas Mayer fabulieren schon von einem Nachfolger namens „Target 3“, ohne je verstanden zu haben, was „Target 2“ eigentlich ist. Dabei muss man noch nicht einmal Geldtheoretiker oder Experte für Bankwirtschaft sein, um sich zumindest einen Überblick zu verschaffen, was man unter „Target 2“ zu verstehen hat. Es lohnt sich, denn wenn man erst einmal verstanden hat, um was es geht, merkt man, wie unsinnig die Talkshowökonomen argumentieren und dass die Debatte vor allem nationalistisch geprägt ist. Von Jens Berger.

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Persönliche Rechtfertigung oder glatte Wahrheit? Wenn ein Politiker ein Buch schreibt, das den Titel trägt „Die ganze Geschichte. Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment“[1], dann ist wohl beides dabei – die subjektive, aber nicht ganz unberechtigte Sicht des Autors und, zum Teil wenigstens, ein Stück der „objektiven“ Wahrheit – wenn es eine solche denn gibt. Yanis Varoufakis, im Jahr 2015 für einige Monate griechischer Finanzminister, ist ein wort- und schreibgewaltiger Autor, der es an deutlichen Worten über die Beziehungen seines krisengeschüttelten Landes mit den, wie es sieht, überaus selbstgerechten Oberen der EU nicht mangeln lässt. Eine Buchrezension von Heiko Flottau[*].

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Vor kurzem hatte eine Bekannte, eine verwitwete Rentnerin, eine Anlage bei ihren Kontoauszügen: Ihre Sparkasse möchte ab 1.10. 2017 eine höhere monatliche Kontoführungsgebühr. 7,90 Euro monatlich, weil ihr Gehaltseingang unter 1500 Euro liege. Ganz nebenbei wird sie noch informiert, dass sie künftig für beleghafte Überweisungen 1,50 Euro zahlen müsse. – Meine Recherchen ergeben, dass die Sparkasse nicht die einzige Bank ist, die auf diese Weise versucht, die Folgen der Nullzinspolitik zu kompensieren. Auch die Postbank und die VR-Bank sind dabei. Anette Sorg.

„Was ist los mit Dir, Europa?“ heißt das neue Buch des Wirtschafts- und Sozialethikers Friedhelm Hengsbach. „Was ist los mit Dir, Europa?“ fragte auch Papst Franziskus die Repräsentanten des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rates, als er 2016 im Vatikan den Aachener Karlspreis entgegennahm. Bei der Auswahl des Titels hat sich Hengsbach schon bei seinem Vorgängerwerk „Teilen, nicht töten“ vom Papst inspirieren lassen. Dieses bezog sich auf Franziskus´ Ausspruch „Diese Wirtschaft tötet“ und hatte die Themen soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Polarisierung zum Inhalt. Nun beschäftigt sich Hengsbach mit dem Zustand Europas in Zeiten des Brexit, des Aufkommens nationalistischer Strömungen und der zunehmenden Entfremdung zwischen Regierenden und Regierten. Eine Rezension von Thomas Trares [*]

Neue Höchstgrenzen für Bargeldtransaktionen, Anreize für Restaurants, künftig kein Bargeld mehr anzunehmen – die Scharmützel und Schlachten im „Krieg gegen das Bargeld“, die der geschätzte Kollege Norbert Häring sorgsam protokolliert, nehmen von Monat zu Monat an Intensität zu. Warum haben eigentlich so viele Akteure ein Interesse an einer Schwächung des Bargelds? Geht es dabei „nur“ um den gläsernen Bürger, dessen Finanztransaktionen protokolliert und dokumentiert werden sollen? Nein, nicht nur. Das bargeldlose Bezahlen ist vor allem einer der gigantischsten Märkte der Welt und er ist in Deutschland noch größtenteils unerschlossen. Es geht dabei um ein Volumen von rund drei Prozent des gesamten Einzelhandelsumsatzes – also um rund 15 Milliarden Euro, Jahr für Jahr. Von Jens Berger.

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Wer in diesen Tagen die deutschen Leitmedien verfolgt, bekommt dort eine sehr deutsche Interpretation der jüngsten weltpolitischen Ereignisse präsentiert: Ein leicht verrückter Macho hat das Weiße Haus erobert und ist nun drauf und dran, die Welt zu ruinieren. Derart in die Ecke getrieben, ergreift Kanzlerin Merkel die ihr aufgezwungene Führungsrolle und nimmt das Heft des Handelns in die eigenen Hände, um ein neues, starkes Europa ohne die USA und Großbritannien zu formen. So hat Angela Merkel es in einer Bierzeltrede verkündet und so stellen es die Medien seit geraumer Zeit dar. Nur wie passt „Merkels Geheimplan für Europa“ in dieses Bild, über den die FAS am Wochenende groß berichtete? Ein offenbar bereits seit Längerem ausgeklügelter „Geheimplan“, der nun als „Spontanreaktion“ auf tagesaktuelle Ereignisse präsentiert wird? Spätestens hier sollte man doch Fragen stellen. Kann es nicht auch sein, dass das diplomatische „Trumpeltier“ der Kanzlerin eigentlich ganz gelegen kommt, um Deutschland zur Hegemonialmacht in Kontinentaleuropa zu machen? Das wäre die andere denkbare Interpretation der jüngeren Ereignisse, die ich hier zur Diskussion stellen will. Von Jens Berger.

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Erst in der letzten Woche haben die Macher der Anstalt dem Publikum vortrefflich erklärt, wie es zu den deutschen Exportüberschüssen kommt und warum diese Überschüsse ein Problem sind. Angela Merkel wird die Sendung wahrscheinlich nicht gesehen haben. Das legen zumindest die volkswirtschaftlichen Thesen nahe, die die ewige Kanzlerin vorgestern an einer Berliner Schule zum Besten gegeben hat. Wieder einmal kommt der Verdacht auf, dass Merkel mit der gesamten Thematik heillos überfordert ist. Kann oder will sie nicht verstehen, um was es bei den Exportüberschüssen geht? Da die Kanzlerin eine promovierte Physikerin ist und auch ansonsten nicht eben auf den Kopf gefallen ist, muss man wohl von Letzterem ausgehen. Das heißt dann aber auch, dass die Kanzlerin eine Politik gegen die unteren 99% der Bevölkerung verfolgt. Warum will der Wähler davon nichts wissen? Von Jens Berger

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Noch könne man glücklicherweise verhindern, die Strafzinsen der EZB auch an die Sparer weiterzugeben. Dafür müsse man jedoch die eine oder andere Gebühr erhöhen, die Zeiten des kostenlosen Girokontos seien nun einmal vorbei. So oder so ähnlich diktieren es die PR-Abteilungen der Banken im Monatstakt den Finanzjournalisten in den Block. Oberflächlich klingt das ja auch alles plausibel. Die EZB erhebt tatsächlich „Strafzinsen“ auf die Einlagen der Banken. Die allermeisten Deutschen würden jedoch mit einer Umlage dieser „Strafzinsen“ durch ihre Banken wesentlich besser fahren als mit einer Gebührenerhöhung auf breiter Front. Unsolidarisch sind Gebührenerhöhungen auch. Solidarisch wäre es, die Kosten nach dem Verursacherprinzip zu verteilen und Negativzinsen auf Spareinlagen zu erheben. Von Jens Berger.

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In ihrem Monatsbericht vom Februar beklagt die Deutsche Bundesbank, die Preissteigerungen bei Wohnimmobilien hätten in den Städten 2016 zwischen 15 und 30 % betragen. Siehe dazu den Bericht der Zeitung „Die Presse“ im Anhang. Die Bundesbank rätselt über die Ursachen der erhöhten „Preisdynamik bei Wohnimmobilien“. Das ist komisch, denn die Deutsche Bundesbank ist als wichtiger Teil und Einflussfaktor der Europäischen Zentralbank einer der Hauptmitverursacher der Spekulation in Immobilien und in Aktien. Wenn es Null Zinsen oder allenfalls sehr geringe Zinsen von unter einem Prozent auf Sparguthaben gibt und somit die Realverzinsung negativ ist, dann sehen sich selbst Sparer mit geringem Vermögen gezwungen, sich in spekulative Anlagemöglichkeiten zu begeben. Das sind die Immobilien und die Aktienmärkte. Albrecht Müller.

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„Ohne einen massiven Kurswechsel droht Europa auseinanderzubrechen.“ „Der komplette Süden ist mittlerweile soziökonomisch vom europäischen Traum abgehängt und die östlichen Mitgliedsländer verlieren immer mehr den Anschluss.“ Dies schrieb in der vergangenen Woche Jens Berger in seinem Artikel „Europa – gemeinsam einsam“. Zugleich war in der vergangenen Woche auch der 25. Jahrestag der Unterzeichnung der Maastricht-Verträge. Beide Ereignisse hängen zusammen. Denn der Euro hat Europa nicht den erhofften Wohlstand gebracht, sondern die Spaltung auf dem Kontinent vertieft. Die Länder Südeuropas verharren in einer ökonomischen Dauerkrise, der größte Profiteur dieser Entwicklung ist Deutschland. Grund genug, um noch einmal auf 25 Jahre Maastricht-Vertrag zurückzublicken. Von Thomas Trares[*].

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Während Regierungen und Leitmedien seit der Finanzkrise das Theater aufführen, eine umfassende Bankenkontrolle und -regulierung stünde unmittelbar bevor, bauen die Eliten ihre Macht aus und modernisieren sie. Die „neuen Mächtigen“ werden nicht reguliert, ihr Handeln organisiert sich über keine Bank. Dennoch bedrohen sie Demokratie, Sozialstaat, Arbeitsverhältnisse und Lebenssicherheit. Doch um wen handelt es sich? Und wie steht es um den von Georg Schramm konstatierten Krieg „Geld gegen Staaten“? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Werner Rügemer, der mit seinem neuen Buch eine Art „Geschichtsschreibung von unten“ vorgelegt hat, die die Unterdrückungsverhältnisse hinter dem Nebel der alltäglichen Propaganda wieder sichtbar macht.

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Beim aktuellen Stresstest der EZB hat die Deutsche Bank wieder einmal als eines der schlechtesten Finanzinstitute der Eurozone abgeschnitten. Erst vor wenigen Wochen bezeichnete der Weltwährungsfonds IWF die Deutsche Bank hoch offiziell als die „riskanteste Bank der Welt“. An der Börse hat die Aktie der Deutschen Bank seit Jahresbeginn bereits mehr als die Hälfte ihres Wertes verloren. Aus der Finanzkrise wurde in Deutschland offenbar nichts gelernt. Eigentlich war man sich ja einig, dass die Banken Risiken abbauen sollen und es kein „too big to fail“ mehr geben soll. Die Deutsche Bank hat ihre Risiken seitdem jedoch nicht ab-, sondern aufgebaut und wird heute von Finanzexperten bereits mit den Lehman Brothers verglichen. Die Untätigkeit der deutschen Politik könnte (nicht nur) für uns noch sehr, sehr teuer werden. Doch dann sollte niemand sagen: Das konnte ja keiner ahnen. Von Jens Berger.

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Der Journalist Norbert Häring hat schon so manchen Coup gelandet. Auf seinem Blog „Geld und mehr“ nahm er im Herbst 2014 das damals gerade erschienene Sachverständigenratsgutachten quasi im Alleingang auseinander, sogar die ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ griff seine Kritik auf. Einer größeren Öffentlichkeit wurde Häring Anfang 2015 bekannt, als er die Überweisung seines Rundfunkbeitrags einstellte und auf Barzahlung desselben pochte. Seither liefert er sich einen Rechtsstreit mit dem Hessischen Rundfunk. Die Zeitschrift „Stern“ bezeichnete ihn danach als „GEZ-Rebell“, auch die „Bild“ berichtete. Von Thomas Trares [*]