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Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die militärische Unterstützung der Ukraine und der gebrochene Amtseid des Bundeskanzlers

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die militärische Unterstützung der Ukraine und der gebrochene Amtseid des Bundeskanzlers

Es besteht offensichtlich ein Zielkonflikt zwischen dem Erhalt und Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zur Landesverteidigung und der umfassenden militärischen Unterstützung der Ukraine. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die derzeitige politische Entscheidung der Bundesregierung zu Gunsten der militärischen Unterstützung der Ukraine mit dem Grundgesetz und dem Amtseid des Bundeskanzlers zu vereinbaren ist.

Stimmen aus der Ukraine: Die letzte Etappe auf dem Weg zur Errichtung des Totalitarismus

Stimmen aus der Ukraine: Die letzte Etappe auf dem Weg zur Errichtung des Totalitarismus

Erst hat der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskij, die politische Opposition durch das Verbot aller linken und anderen Oppositionsparteien faktisch eliminiert. Dann hat er die Gewerkschaften kaltgestellt und alle verbliebenen Medien in der Ukraine strenger staatlicher Kontrolle unterstellt. Jetzt greift der ukrainische Präsident die einzige große Struktur an, die sich den Behörden noch nicht

Leserbriefe zu „Willy Brandt wäre für Waffenlieferungen an die Ukraine“

Albrecht Müller diskutiert hier über das neue Buch von Gunter Hofmann, eine Biografie über Willy Brandt. Beschrieben werde sein Leben von Kindheit und Jugend an. Vieles, was Gunter Hofmann schreibe, sei „interessant und trifft auch aus meiner Sicht die Wirklichkeit“. Dass jedoch eine Biografie über Willy Brandt dazu herhalten müsse, um ihm die Zustimmung

Leserbriefe zu „Die Infantilisierung der deutschen Außenpolitik: Botschafterin in der Ukraine posiert mit „Kuschel-Leo““

In diesem Beitrag diskutiert Florian Warweg über Fehltritte deutscher Spitzendiplomaten des Auswärtigen Amtes. Als wohl eindringlichstes Fallbeispiel wird auf das Agieren der deutschen Botschafterin in der Ukraine verwiesen. Sie posierte jüngst mit einem Leopard-Panzer aus Plüsch und nannte dies „mein neues Lieblingsspielzeug“. Ein anderer Twitter-Thread des Auswärtigen Amtes habe in ganz Afrika für einen

Der Krieg in der Ukraine – Wer stoppt die Eskalationsspirale?

Der Krieg in der Ukraine – Wer stoppt die Eskalationsspirale?

Der Krieg in der Ukraine dauert jetzt schon länger als ein Jahr und es gibt keinerlei Anzeichen für ein Ende. Allerdings ist während der Kampfhandlungen zunehmend deutlicher geworden, dass es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland handelt. Die Ukraine dient den USA sozusagen als verlängerter „Kampfarm“, um Russland als globalen Konkurrenten Washingtons

Willy Brandt wäre für Waffenlieferungen an die Ukraine

Willy Brandt wäre für Waffenlieferungen an die Ukraine

Das ist zusammengefasst das erstaunliche Fazit im vorletzten Kapitel eines neuen Buches von Gunter Hofmann mit dem Titel: „Willy Brandt. Sozialist – Kanzler – Patriot. Eine Biographie“. Der Autor war lange Zeit Korrespondent zunächst der Stuttgarter Zeitung und dann von Die Zeit in Bonn und Berlin. Ich kannte und schätzte ihn als qualifizierten, interessanten Journalisten.

Die Infantilisierung der deutschen Außenpolitik: Botschafterin in der Ukraine posiert mit „Kuschel-Leo“

Die Infantilisierung der deutschen Außenpolitik: Botschafterin in der Ukraine posiert mit „Kuschel-Leo“

Die Redewendung „Wie der Herr, so’s Gescherr“ kommt einem unweigerlich in den Sinn, wenn man sich anschaut, was derzeit Spitzendiplomaten des Auswärtigen Amtes unter Führung von Annalena Baerbock von sich geben. Als wohl eindringlichstes und zugleich aktuellstes Fallbeispiel dient das Agieren der deutschen Botschafterin in der Ukraine. Diese hat seit Monaten jegliche diplomatische Professionalität vermissen

Sind Panzer nachhaltig? – Wie die Rüstungskonzerne vom Ukraine-Krieg profitieren

Sind Panzer nachhaltig? – Wie die Rüstungskonzerne vom Ukraine-Krieg profitieren

Die Rüstungskonzerne erleben derzeit einen Aufstieg sondergleichen. Umsätze und Gewinne steigen, Aktienkurse schießen durch die Decke, Rheinmetall und Hensoldt spielen künftig in einer höheren Börsenliga, und selbst die Klassifizierung von Rüstung als nachhaltiges Investment ist kein Tabu mehr. Auslöser dieser Entwicklung war der Einmarsch Russlands in die Ukraine, der in den westlichen Staaten eine neue

Der Wehrmachtsoffizier, der seinem Land die Niederlage wünschte – Recherche der Kriegsroute meines Großvaters durch die Ukraine

Der Wehrmachtsoffizier, der seinem Land die Niederlage wünschte – Recherche der Kriegsroute meines Großvaters durch die Ukraine

Der Großvater unseres Autors war im Zweiten Weltkrieg als Arzt auf den Ost-Feldzügen – und dadurch fürs Leben verstört worden. Seine Eindrücke hat er mit einer Leica-Kamera auf über 1.200 Bildern festgehalten. Diese Spiegelbilder seiner Seele sowie der besetzten Gebiete veranlassten den Enkel zu einer Spurensuche. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

Stimmen aus der Ukraine: EU und USA finanzieren Umbenennungen „zu Ehren“ von Nazi-Kollaborateuren und Antisemiten

Stimmen aus der Ukraine: EU und USA finanzieren Umbenennungen „zu Ehren“ von Nazi-Kollaborateuren und Antisemiten

Die Ukraine gibt selbst im laufenden Krieg enorme Summen dafür aus, Straßen und Plätze sowie ganze Städte und Siedlungen umzubenennen. Besonders in Mode als neue Namensgeber: Nazi-Kollaborateure wie Stepan Bandera oder Roman Schuchewytsch. Gleichzeitig werden Denkmäler von Ikonen der Weltliteratur wie Alexander Puschkin oder Leo Tolstoi abgerissen. Finanziert wird dieser Umbenennungs- und Abrisswahn vor allem

2014: Die Vorhersage des heutigen Ukrainekriegs

2014: Die Vorhersage des heutigen Ukrainekriegs

„Hinterher ist man immer klüger“ – diese Ausrede gilt im Fall des Ukrainekriegs nicht: Man hätte vorher wissen können, dass der Maidan-Putsch von 2014 und die darauf folgende Aufrüstung der Ukraine Europa in den Krieg führen würden. Es gab bereits 2014 eindringliche Warnungen vor genau der Situation, die wir heute erleben. Hier erinnern wir beispielhaft

Was heißt Sieg oder Niederlage für Russland versus für Ukraine und den Westen? Eine Analyse

Was heißt Sieg oder Niederlage für Russland versus für Ukraine und den Westen? Eine Analyse

Derzeit scheint es, dass der Krieg zwischen der Ukraine, dem die Ukraine unterstützenden Westen und Russland auf die Zielgerade hinsteuert. In den Medien sowie in der Politik wird über die entscheidende Frühjahrsoffensive beider Seiten spekuliert. Die ukrainische Führung fordert vehement endlose Waffenlieferungen, insbesondere westliche Großwaffensysteme, nachdem die alten sowjetischen Systeme sowohl in der Ukraine als

Geächtete Streubomben für die Ukraine? Was für eine Heuchelei!

Geächtete Streubomben für die Ukraine? Was für eine Heuchelei!

Dass sogar Anton Hofreiter und Annalena Baerbock Forderungen der Ukraine nach neuen Waffen kritisch kommentieren, hat Seltenheitswert. Doch die Forderung nach Streubomben, die am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom ukrainischen Regierungsvize Kubrakow vorgetragen wurde, können selbst die Hardliner der Grünen verständlicherweise nicht öffentlich erörtern, gehört Deutschland doch zu den Staaten, die die