Albrecht Müller hat in zwei Beiträgen seine Sorge um einen möglichen Krieg zwischen West und Ost zum Ausdruck gebracht. Hier sind wesentliche außen- und sicherheitspolitische Aussagen des Koalitionsvertrages analysiert und kommentiert worden. Als Ergebnis sei festzustellen, dass „ein neuer ´internationaler Systemwettstreit´ in die kommende amtliche Regierungsarbeit eingeführt“ werde, was auf eine Systemkonkurrenz mit China und Russland hinauslaufen könnte. Anlässlich eines gemeinsamen Besuchs von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg in Litauen wird hier die „Sorglosigkeit, mit der hochrangige Politikerinnen und Politiker, Medien und die allgemeine Öffentlichkeit mit der nun wirklich scharfmacherisch werdenden Eskalation umgehen“, hinterfragt und anhand mehrerer Beispiele veranschaulicht. Danke für die interessanten E-Mails. Es folgt eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Liebe Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten,

falls Sie noch ein kleines Geschenk für den Nikolaustag oder zu Weihnachten suchen, möchten wir Ihnen noch einmal das neue kritische Jahrbuch 2021/22 „Nachdenken über Deutschland“ ans Herz legen. Auf 255 Seiten finden sich wie gewohnt wichtige Beiträge von Albrecht Müller und Jens Berger thematisch geordnet wieder, damit Sie nachschlagen können und Texte schwarz auf weiß auf Papier zur Verfügung haben; man soll das Buch weiterschenken können, um so eine Freude zu machen und nebenbei auch an der weiteren Verbreitung der NachDenkSeiten mitzuwirken. Den „Jahresrückblick“ der NachDenkSeiten in Buchform gibt es überall im Buchhandel zu kaufen.

Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin wird weitermachen. Arbeitsgrundlage soll der am Montag vorgestellte Koalitionsvertrag sein. Doch der entpuppt sich bei näherem Hinsehen als Kompendium der Luftschlösser und Prüfungsvorbehalte. Es wird also weitergewurschtelt. Von Rainer Balcerowiak.

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Statt eines Geschenkes bekamen wir einen Stich ins Herz. Diese Nachricht nämlich: “British Army returns to Germany in face of Russian threat”. Wir haben vor 18 Jahren, am 30. November 2003, mit unserer Aufklärungsarbeit begonnen. Wir wollten damit einen Beitrag zu einer besseren Politik leisten – vor allem, um den Frieden zu sichern und um mehr soziale Gerechtigkeit zu erreichen. Und jetzt diese Nachricht verbunden mit einer glatten Lüge über die angebliche Bedrohung durch Russland. Wir müssen zusammen mit sehr vielen Menschen erkennen, dass die Lobby der Rüstungswirtschaft und die Interessen der Oberschicht stärker sind. Aber was bleibt uns anderes übrig, als zusammen mit Ihnen, den NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern, weiterzumachen. Das wollen wir tun.