Beiträge von Redaktion
Videohinweise am Mittwoch
Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)
Lenk-Kunst „Zu vulgär für den dauerhaften Verbleib vorm Stuttgarter Stadtpalais“?

OB und Stadtverwaltung Stuttgart fordern den Abbau der Lenk-Skulptur in Stuttgart vor dem Stadtpalais. Eine Petition fordert den Verbleib des Kunstwerks zum Thema Stuttgart 21. Winfried Wolf hat für die NachDenkSeiten zu diesem Thema ein Interview mit Tom Adler (Gemeinderat in Stuttgart und Ko-Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/SÖS) und Werner Sauerborn (Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21) geführt. Es geht um die Notwendigkeit einer politischen Kampagne zum Verbleib des „Lenk-Mals“ und für den Stopp von Stuttgart 21.
Was sind und wie funktionieren Grundrechte?

Seit über einem Jahr ist die sogenannte Corona-Pandemie das zentrale Thema in allen Medien. In der Auseinandersetzung mit den staatlichen Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie berufen sich Kritiker immer wieder auf ihre Grundrechte. Zu hören und zu lesen ist, die Grundrechte seien infolge der staatlichen Schutzmaßnahmen außer Kraft gesetzt, aufgehoben, verletzt, eingeschränkt. Was daran richtig ist, was Grundrechte für Rechte sind und wie sie funktionieren, soll im Folgenden deutlich gemacht werden. Von Hans-Christoph Loebel.
Die endlose Geschichte der Ausnahmezustände

Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung. Die aktuelle Diskussion über eine “Novellierung” des Ausnahmezustandes, der ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre), ist eine Einladung, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen. Der Textauszug aus dem nun erhältlichen Buch “Herrschaft der Angst” komprimiert die Geschichte der Ausnahmezustände in Deutschland auf das Ermächtigungsgesetz 1933 und den Ausnahmezustand in Corona-Zeiten und nimmt sich heraus, diese zu vergleichen. Anstatt (eigene/passende) Affekte und Assoziationen zu bedienen und zu nutzen, geht es in dem Beitrag darum, herauszuarbeiten, was vergleichbar ist und welche Bedeutung die je spezifischen Bedingungen haben. Von Wolf Wetzel
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Hinweise des Tages
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