Unter ihrer berühmten „Wir schaffen das!“-Losung leitete die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2015 eine beispiellose Einwanderungswelle aus Syrien ein. Zwar stellte sie sich das wie einen „zeitweiligen Schutz“ vor, bis der Krieg in Syrien zu Ende ist – wie aber der jetzige Stand zeigt, haben deutsche Behörden nun große Probleme damit, diesem „zeitweiligen Schutz“ ein Ende zu setzen. Und die jüngste Auseinandersetzung um Johann Wadephuls Syrien-Äußerung führt deutlich vor Augen, dass in dieser Frage selbst in den oberen politischen Etagen Deutschlands keine Einigkeit herrscht. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Politik ist mehr als aktuelle tagespolitische Debatten und Entscheidungen. Diese sind nicht selten Ergebnisse vorausgegangener Ereignisse. Diese Ereignisse können Jahrzehnte zuvor stattgefunden haben. In diesem Kontext sind auch die Vorstellung neuester russischer Großwaffensysteme wie Poseidon, Burewestnik, Kinshal, Oreschnik, Zircon und Awangard zu verstehen. Von Alexander Neu.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Wochenende eine Rede gehalten, eine dramatische dazu, wie Hauptstadt-Medien kommentierten. Das Staatsoberhaupt sehe die Demokratie in Deutschland in ernster Gefahr. Wie recht er hat, wenn … ja, wenn der Präsident Ursache und Wirkung in Beziehung zueinander brächte. Die Demokratie ist in Gefahr, das zeugt von einem bedenklichen Zustand des Landes (Wirkung). Der Zustand ist von Entscheidungsträgern der politischen Klasse, Vertretern des Volkes (Politik), durch konsequentes Handeln vorbei an vielen Menschen herbeigeführt worden und wird trotzig, arrogant und alternativlos gepflegt (Ursache). Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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