Der im August 2014 erstmals in der Bundesrepublik eingeführte und seit Beginn 2015 geltende gesetzliche Mindestlohn bildet nicht nur für die Parteien ein ständiges Streitthema, er ist auch im aktuellen Wahlkampf ein – wenngleich auch untergeordnetes – Thema. Zeit, sich einmal ein paar grundsätzliche Gedanken zum Thema Mindestlohn zu machen. Ein Artikel von Lutz Hausstein.

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In diesem Beitrag diskutiert Albrecht Müller anlässlich der aktuellen Umfrageergebnisse für das BSW erneut über das Thema Umfragen. Vermutlich habe diese Praxis wieder Hochkonjunktur: Umfrage-Institute fragen den Auftraggeber, welches Ergebnis er wünsche. Das habe er früher selbst erlebt. Mit demokratischer Willensbildung habe dies jedoch nichts mehr zu tun: „Deshalb verlangen wir von den Leitern der Umfrage-Institute eine Eidesstattliche Erklärung, dass die von ihnen veröffentlichten Ergebnisse auf echten Erhebungen und nicht auf Rücksprache mit Auftraggebern oder anderen Einflüssen gründen“. Wir haben dazu zahlreiche und interessante Zuschriften erhalten, in denen auch andere Meinungen enthalten sind. Danke dafür. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe, zusammengestellt von Christian Reimann.

Noch nicht einmal die Wahl zwischen zwei gleich fatalen Übeln werden wir künftig mehr haben. Gute Zeiten, als man noch die Wahl zwischen Pest und Cholera hatte! Noch-Kanzler Scholz hatte zwar beschlossen, uns die Cholera – in Gestalt neuer Mittelstreckenraketen und Cruise-Missiles – ins Haus zu holen, uns aber wenigstens vor der Pest – einer Tauruslieferung an die Ukraine – bewahrt. Die Cholera würde russische Präventivschläge, die Pest russische Vergeltungsschläge (ob jeweils nuklear oder ‚konventionell‘, steht noch aus) provozieren. Beide Optionen dürften komplett verwüstete deutsche Landstriche zur Folge haben. Aber diese glücklichen Zeiten sind nach der kommenden Bundestagswahl definitiv vorbei. Eine konkrete Dystopie von Leo Ensel.

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