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Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

Jens Berger diskutiert in diesem Beitrag über die Antwort auf eine Anfrage von Europaparlamentariern, bei der herausgekommen sei, „dass die Notfallzulassung für die Corona-Impfstoffe durch die EMA ausschließlich zur Eigenimmunisierung und ausdrücklich nicht zur Reduzierung der Infektionsübertragung in der Bevölkerung erfolgte“. Zur Ansteckungsgefahr von Geimpften habe es laut EMA nie ausreichend Daten gegeben. Es sei „davon auszugehen, dass der Gesetzgeber dies auch zu jedem Zeitpunkt genau wusste“. Eine Aufarbeitung des Unrechts – z.B. die Hetze gegen Ungeimpfte – finde nicht statt, wäre aber nötiger denn je. Wir haben hierzu interessante Leserbriefe erhalten. Dafür danken wir. Hier nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Eine Antwort: Die, die nicht betroffen sind, die besser Gestellten und die, die trotz unfairer Löhne arbeiten und sich über die, die nicht arbeiten, aufregen. Der deutsche Michel ist vergesslich, also in Sachen eigener Geschichte. Er erinnert sich vielleicht nicht mehr, dass vor Jahren Menschen, die arbeitslos waren, im Volksmund „Hartzer“ genannt wurden. Mit dem verhöhnenden Kosenamen ging eine permanente Herabwürdigung der betroffenen Mitbürger einher. Worte wie Sanktionen, Streichung der Mittel, Fordern und Fördern, wobei das mit dem Fordern hauptsächlich Praxis war, rundeten das Canceln (das Wort gab es damals noch nicht) der im Abseits stehenden Menschen ab. Dann „gelang“ es doch tatsächlich, zunächst, das Wort „Hartz“ zu streichen und die dazugehörende Unterdrückungspolitik auf kosmetische Weise zum Schein zu beenden. Wie schön klang das Wort Bürgergeld. Doch … Von Frank Blenz.

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Das Etaturteil des Bundesverfassungsgerichts lässt die Ampel wanken. Schuldenbremse kippen oder noch mehr Sozialkahlschlag? Es gibt eine bessere Alternative, meint Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand. Kassiert bei denen ab, die seit 25 Jahren Kasse machen – dank Spardiktaten, Privatisierungen und Schattenhaushalten. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht er Klartext: „Schluss mit dem Verfall der Daseinsvorsorge und her mit einer fetten Vermögenssteuer.“ Dafür müsse man nur noch das politische Personal auf Linie bringen. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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