Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen Informationen für Termine in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Düsseldorf und Nürnberg vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden.

In diesem Beitrag präsentiert Peter Vonnahme eine ausführliche Darstellung der Probleme im Nahen Osten, kombiniert mit konkreten Lösungsvorschlägen. Kern einer Lösung könne sein, „die Architektur der Zwei-Staaten-Lösung auf die Notwendigkeiten der Gegenwart zu heben“: „Konkrete Bausteine einer solchen Lösung wären u. a. die internationale Anerkennung des Staates Palästina, Vollmitgliedschaft in der UNO, klare Grenzen, volle staatsbürgerliche Rechte aller Menschen in beiden Staaten“. Die USA müssten als ernsthafter Friedensstifter tätig werden sowie Waffen- und Geldunterstützung für Israel von Bedingungen abhängig machen. Das gelte „naturgemäß auch für Deutschlands Israelhilfe“. Wir haben hierzu interessante Leserbriefe bekommen. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl, zusammengestellt von Christian Reimann.

Im November 2019 wurde bekannt, dass der damalige und heutige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wegen Korruption vor Gericht muss. Dass Justizministerium hatte mitgeteilt, dass Netanjahu wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt werde. Seine damaligen Regierungspartner standen geschlossen hinter ihm. „Er ist der Ministerpräsident des Staates Israel, und es gilt für ihn die Unschuldsvermutung“, sagte Verteidigungsminister Naftali Bennett. Für das UN-Hilfswerk zur Unterstützung und für Arbeit palästinensischer Flüchtlinge (UNRWA) gilt Artikel 11 der Internationalen Menschenrechtskonvention in Sachen Unschuldsvermutung offensichtlich nicht. Von Karin Leukefeld.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

In einer Pressemitteilung erklärte das US-Außenministerium, dass die sechsmonatige Lizenz, die Geschäfte mit dem Öl- und Gassektor erlaubt, nicht verlängert werden soll. Das Vorgehen der Regierung von Nicolás Maduro „einschließlich der Verhaftung von Mitgliedern der demokratischen Opposition und des Ausschlusses von Kandidaten von den diesjährigen Präsidentschaftswahlen” stehe im Widerspruch zu den Vereinbarungen, die im vergangenen Oktober in Barbados von der Regierung und dem Oppositionsbündnis Einheitliche Plattform unterzeichnet wurden. Die USA versuchen damit, die Zulassung einer ihr genehmen Präsidentschaftskandidatin trotz gegenteiligem Beschluss des Obersten Gerichtshofs in Venezuela zu erzwingen. Von José Luis Granados Ceja.