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Das rot-grün-rote Sondierungsergebnis: Arm, aber sexy 2.0

Das rot-grün-rote Sondierungsergebnis: Arm, aber sexy 2.0

Offenbar unbeeindruckt vom hyperventilierenden Gegeifer aus der Bundespolitik haben die Berliner Landesverbände der Grünen und der SPD die Weichen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-grün-roten Regierung unter Führung der linken Spitzenkandidatin Elif Eralp gestellt. Der Landesvorstand der SPD und der Landesausschuss der Grünen fällten am Montagabend ihre Entscheidungen mit jeweils deutlicher Mehrheit. Die Linke lässt sich noch etwas Zeit und wird am 31. Oktober auf einem Sonderparteitag beraten und abstimmen. Von Rainer Balcerowiak.

Hinweise des Tages

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Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Die 100. Ausgabe der O-Töne ist Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj gewidmet – den beiden Protagonisten des blutigsten Konflikts in Europa seit 80 Jahren. Ein kurzer Rückblick auf Äußerungen der beiden, die zwar dieselbe Sprache sprechen, jedoch keine gemeinsame Sprache zu finden vermochten. Der Wandel ihrer Standpunkte im Laufe der letzten Jahre spiegelt auch die Dynamik wider, die im Endeffekt zur erbarmungslosen Schlacht zwischen den beiden „Brudervölkern“ geführt hat. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Außenpolitik und Demokratie – Ein Widerspruch?

Außenpolitik und Demokratie – Ein Widerspruch?

Die Welt ist im Aufruhr, in Europa droht der Ukraine-Krieg aus dem Ruder zu laufen. Die Menschen wissen und fühlen mehr oder minder um die Gefahren eines sich entgrenzenden Krieges mit Russland. Die Mehrheit der Menschen in Europa – geleitet durch den natürlichen Überlebensinstinkt – dürfte den Konfrontationskurs ablehnen, ahnend, dass es für Europa nicht gut enden würde. Im Gegensatz dazu kommen aus vielen europäischen Regierungen und auch aus Deutschland keine ernsthaften Verhandlungssignale, sondern Durchhalteparolen. Es wird uns lediglich das uns allen bekannte Narrativ, der russische Imperialismus müsse eingehegt werden, vorgebetet. Erstmals aus Sachsen-Anhalt kommen andere Signale, dort hat die parlamentarische Mehrheit aus den Stimmen der AfD und des BSW einen Antrag zum Frieden vorgelegt. Die Frage ist: Wie viel Demokratie akzeptiert die Außen- und Sicherheitspolitik? Ist der Bürger machtlos und muss er sein Schicksal als einfache Zählgröße letztlich akzeptieren? Und können wir die Demokratisierung der Demokratie nun endlich angehen? Von Alexander Neu.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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