Beiträge von Tobias Riegel
Tag der Geschichtsverfälschung: Am „Tag der Befreiung“ bleibt die Fahne der Befreier verboten
Heute und morgen wird der Befreiung vom Nazi-Terror gedacht. Eigentlich sollte dabei auch der wichtigsten Befreier gedacht werden, aber das passt nicht ins offizielle anti-russische Konzept. Um in der tagespolitischen Meinungsmache ein paar Punkte zu machen, wird die Erinnerung mit Füßen getreten. Außerdem wird genau die Instrumentalisierung betrieben, die man selbst beklagt. Es gibt aber einige Veranstaltungen der Erinnerung, die versuchen, das anti-historische offizielle Vorgehen auszugleichen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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„Gutachten“ zur AfD: Plötzlich ist der Geheimdienst eine seriöse Quelle
Es ist ein befremdliches Zusammenspiel aus Geheimdienst, Medien und Politikern: Ein weisungsgebundener und in der Vergangenheit skandalgeschüttelter Geheimdienst hält ein brisantes „Gutachten“ unter Verschluss, entfaltet aber mit der Verkündung seiner Existenz bereits starke politische Wirkung. Gleichzeitig wurden Infos des „geheimen“ Papiers anscheinend an einzelne Medien weitergegeben, die sich unkritisch an einer unseriösen Kampagne beteiligen. Und Politiker, die den Geheimdienst gestern noch abschaffen wollten, erheben ihn nun zu einer seriösen Quelle – ein absurder Vorgang. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Neuer Regierungssprecher Stefan Kornelius über Julian Assange: „Dieser Mann ist ein Gefährder“
Die Berufung des „Süddeutsche Zeitung“-Redakteurs Stefan Kornelius zum Regierungssprecher ist eine Provokation. Es gibt kaum ein wichtiges Thema, bei dem Kornelius in den letzten Jahren nicht fragwürdig bis destruktiv gewirkt hat – seien es Russland, Corona, Syrien, Aufrüstung und so weiter. Diese Personalie wird die Gesellschaft also weiter spalten – sie ist aber auch Spiegel der ideologischen Verfassung von Schwarz-Rot. Ein Kommentar von Tobias Riegel.*
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„Süddeutsche Zeitung“ und „taz“ in Not: In der Ukraine droht Frieden auszubrechen
Mainstream-Medien in Deutschland müssen sich jetzt umstellen – ihre Positionen zum Ukrainekrieg sind fast alle der Realität zum Opfer gefallen. Bei dieser Umstellung von emotionaler Meinungsmache auf die Anerkennung der bitteren Fakten sind bei Journalisten nun verschiedene Wege zu beobachten: Die einen schlagen umso wilder um sich, die anderen fügen sich langsam den Tatsachen. Beispielhaft sollen hier ein Text in der Süddeutschen Zeitung und ein Text in der taz zum Thema Ukrainekrieg betrachtet werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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BSW ficht das Wahlergebnis an
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am Mittwoch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt. Angesichts des historisch knappen Ergebnisses und starker Indizien für Unregelmäßigkeiten ist das Vorgehen meiner Meinung nach gut begründet. Der Vorgang lenkt den Fokus auch auf Schwächen des Systems: So wird das neue Parlament nun selbst die eigene Legitimation überprüfen, ist also Richter in eigener Sache. Notfalls kann das BSW noch zum Verfassungsgericht ziehen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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