Tobias Riegel

Beiträge von Tobias Riegel

Alternative Medien wehrt euch: Der geplante „Medienstaatsvertrag“ bedroht die Meinungsfreiheit!

Ein aktueller Entwurf für einen „Medienstaatsvertrag“ könnte unter Umständen auch alternative Medien zur Beantragung einer Rundfunklizenz verpflichten. Kritische Informationen würden dann nur noch von Staates Gnaden ins Internet gelangen. Das potenziell verheerende Zensur-Vorhaben wird im Entwurf als „zeitgemäße Regulierung“ angepriesen, die sich vor allem gegen Internet-Riesen richte und „Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen“ solle. Der Kampf gegen die US-Dominanz im Internet ist richtig. Aber er könnte destruktive Begleiterscheinungen haben, gegen die man prophylaktisch einschreiten sollte. Das Gute ist: Man kann sich noch wehren – das sollte die kritische Netzgemeinde jetzt tun! Von Tobias Riegel.

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Heiko Maas fordert Härte gegenüber den USA – Anbiederung, Akt der Befreiung oder Finte für mehr europäische Rüstung?

In einem Medien-Kommentar hat sich Außenminister Heiko Maas (SPD) deutlich zum deutsch-amerikanischen Verhältnis geäußert: Europa müsse sich gegen US-Willkür wehren und ein „Gegengewicht“ werden, das Überschreiten „roter Linien“ durch die USA müsse Konsequenzen haben, Europa brauche gar einen eigenen Währungsfonds. Erkennt Maas hier die Realitäten einer multipolaren Welt an – oder ist der Text eine Finte, um für europäische Aufrüstung zu trommeln? Von Tobias Riegel.

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Putins Tanz auf der Nase der Transatlantiker – Russland, Deutschland und das Ringen um Rationalität

Mit dem skurrilen Auftritt des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Österreich und dem anschließenden Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wollten Russland und europäische Partner mutmaßlich klarstellen: „Wir lassen uns nicht erpressen.“ Das zielstrebige Vorantreiben der Pipeline Nord Stream 2 wiegt bei der Analyse der deutsch-russischen Beziehungen schwerer als die antirussische Propaganda. Von Tobias Riegel.

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Aufstand der Meinungsmacher: Der Appell der US-Medien ist ein Dokument der Heuchelei

Hunderte US-Zeitungen haben in verschiedenen Appellen die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf den etablierten Medienbetrieb skandalisiert. Darunter sind auch jene Medien, die in jüngster Vergangenheit Fake-News-Kampagnen wie die „russische Wahlmanipulation“, den „Gift-Anschlag von Salisbury“ oder den „Volksaufstand in Syrien“ produziert haben. Mit der emotionalen Kampagne fordert diese erste Liga der Meinungsmacher plötzlich die Wahrheit ein. Von Tobias Riegel.

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