Beiträge von Tobias Riegel
Geschichtsfälschung durch die EU: Parlament beschließt skandalöses Dokument
Ein die Geschichte verzerrendes, antikommunistisches und russenfeindliches Pamphlet wurde vom EU-Parlament beschlossen. Der Vorgang beschreibt einen Tiefpunkt im Umgang der EU mit der Historie und der fragwürdigen „Totalitarismus-Theorie“. Von Tobias Riegel.
Deutsche Einheit: Propaganda und Manipulation zum Jubiläum
Die Bundesregierung verweigert in ihrem Bericht zur deutschen Einheit 30 Jahre nach dem Mauerfall die Aufarbeitung der Wende-Verbrechen. Zusätzlich werden die Ungerechtigkeiten der Gegenwart kleingeredet. Unterstützt wird die Politik bei dieser Verzerrung von zahlreichen Medien: Gemeinsam wollen sie sich von den eigenen Verfehlungen distanzieren. Von Tobias Riegel.
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Künast-Beleidigung: Das Fehlurteil stärkt private Zensoren
Das Fehlurteil zu den Beleidigungen gegen Renate Künast verstört und ist Wasser auf die Mühlen privater Zensoren: Staatliche Gerichte gelten nun im Kampf gegen „Hasssprache“ nicht mehr nur als „schwerfällig“, sondern zusätzlich als unfähig. Dadurch werden private und dubiose „Faktenchecker“ gestärkt. Und teils die gleichen Journalisten, die geholfen haben, die Gerichte kaputtzusparen, fordern nun deren Durchsetzungskraft. Von Tobias Riegel.
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Historischer ARD-Streik – und kein Wort in der „Tagesschau“
Die Programme von ARD, ZDF und Deutschlandradio wurden gerade von einem in seinen Ausmaßen historischen Streik getroffen. Der ARD-Sendung „Tagesschau“ war das keinen Bericht wert. Die Beschäftigten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdienen in diesem Arbeitskampf Solidarität, bei aller berechtigter Kritik an vielen Inhalten der Sender. Diese berechtigte Kritik an verzerrender Berichterstattung sollte zudem nicht das öffentlich-rechtliche Prinzip in Frage stellen. Von Tobias Riegel.
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Die Auslandseinsätze, die SPD und die Standhaftigkeit
Die aktuellen Pläne zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes „gegen den IS“ sind nicht nur aus völkerrechtlichen und geopolitischen Gründen abzulehnen. Sie sind zusätzlich ein Schlag gegen die Glaubwürdigkeit der SPD, die einmal mehr als „Einknicker“ dasteht. Jetzt ist der Bundestag gefragt: Die Parlamentarier können die falsche Entscheidung noch kippen. Von Tobias Riegel.
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