Es ist zur Zeit interessant zu beobachten, wie die herrschenden Kreise schon die nächste rRunde nach der Abwahl von Schröder vorbereiten. Sie nehmen diffus Einfluss auf den SPD-Nachwuchs. Da taucht Sigmar Gabriel als neuer Hoffnungsträger auf und jetzt auch Peer Steinbrück. Beide liegen auf der neoliberalen Welle. Und noch besser für die Konservativen: Beide sind erfolglos gewesen – abgewählte Ministerpräsidenten! Eine tolles Team auf der Reservebank. Und riesig erfolgversprechend.

Am Samstag, den 4. Juni erschienen auf einer Doppelseite der Frankfurter Rundschau drei Beiträge sehr unterschiedlicher Autoren, teils interessant, teils eine Zumutung. Hier die Kurzfassungen, kurze Kommentare zu Schönbohm und Dürr und die Links für Interessierte.

Von Ronald Janssen (Europäischer Gewerkschaftsbund)

Dass die neoliberalen Hypothesen zum Konsum- und Investitionsverhalten weltweit an der Wirklichkeit scheiterten, wird von der EZB beharrlich ignoriert.
Nicht nur andere Zentralbanken sind in dieser Hinsicht pragmatischer. Bei einer Simulationsrechnung des Internationalen Währungsfonds zu den Auswirkungen der Deregulierung des Arbeitsmarkts wurden nachfragesteigernde Maßnahmen der Zentralbank vorausgesetzt, um die Konjunktur nicht bereits in der Theorie abzuwürgen.

(In englischer Sprache.)

Quelle: Ronald Janssen [PDF – 315 KB]

Wäre durch Europa nicht Druck ausgeübt und wären nicht dumpfe Ängste verbreitet worden und hätte man stattdessen Konjunkturkrisen gestoppt und Jobs gerettet, dann hätten die Menschen wohl anders abgestimmt.

Quelle: FTD

Beispiele sozialer Verwüstungen, die mit HARTZ IV angerichtet werden, aus der Perspektive derer, die es vor Ort umsetzen müssen.

Quelle: Der Tagesspiegel