Viele von Ihnen haben sich gewundert, dass die NachDenkSeiten in den letzten zwei Tagen oft nicht erreichbar waren. Das war nicht böser Wille unsererseits. Wir waren seit Sonntag Ziel fortwährender Angriffe von Hackern. Unser Webmaster Lars Bauer war rund um die Uhr damit beschäftigt, Sicherheits-Löcher zu schließen. Jetzt hoffen wir, dass wir künftig verschont bleiben. Und Sie auch. Albrecht Müller.

SPIEGEL ONLINE meldete am 15.12.2006 unter der Überschrift:
“Deutschland-Ranking: So sozial sind die Bundesländer“ Baden-Württemberg sei das „sozialste Bundesland Deutschlands, Mecklenburg-Vorpommern das Unsozialste. So lautet das Ergebnis einer Studie, die die 16 Bundesländer miteinander verglich. Berlin landet auf dem drittletzten Platz.“. Den Artikel von Sonja Pohlmann über die so genannte Studie von berlinpolis finden Sie hier.
Studie und Artikel sind in mehrfacher Hinsicht interessant. Jedenfalls ein sicherer Aspirant für unsere Rubrik „Manipulation des Monats“.

So fragt einer unserer Leser nach Lektüre eines längeren Berichtes in der „Welt“. Die Welt ist zwar nicht unsere bevorzugte Quelle. Aber dieser Beitrag über Auslandseinsätze ist lesenswert.
Die Frage unseres Lesers möchte ich für mich beantworten: Die Gleichrichtung unserer Medien ist schon so groß, dass eine – selbst eine stille – Verständigung darauf, von den Opfern der Militäreinsätze wenig zu berichten, funktioniert. Und hier zum Beginn des Berichtes über die Opfer, mit der Anregung, diese Informationen weiterzugeben und darüber zu sprechen. Albrecht Müller.

Vor sieben Wochen war in der taz und im Kölner Stadtanzeiger zu lesen, das Konzept von Ministerpräsident Althaus sei finanzierbar. Das habe eine Prüfung der Konrad-Adenauer-Stiftung ergeben, so der KAS-Vorstand Bernhard Vogel. Die Vogel-Äußerung wird von den Befürwortern seit dem wie eine belegte Wahrheit zitiert; sie ist auch bei Wikipedia nachzulesen (siehe unten). Ich habe nach dieser ersten Meldung immer wieder nach der angekündigten Machbarkeitsstudie gesucht und war dann froh, am 13.12. zu hören, die taz bringe am 15.12. einen Beitrag von einem der Autoren der Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, von Wolfgang Strengmann-Kuhn. Dieser Beitrag wie auch ein Contra von Heiner Flassbeck ist jetzt in der taz erschienen. Links siehe unten. Ich habe den Pro-Beitrag mehrmals gelesen und immer noch nicht verstanden. Vielleicht kann eine/r unserer Leser/innen uns in eigenen Worten sagen, was dort, im Kern in den Absätzen 2, 3 und 4 steht. Albrecht Müller.

Es erforderte einen nicht aufzubringenden Finanzaufwand, und es hätte eine offene außenwirtschaftliche Flanke. Wegen der Verringerung der Arbeitsanreize und wegen der extrem hohen Steuerlast würde es zu einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts und zu einer Blockade des Wirtschaftswachstums führen. Die Zieleffizienz wäre sehr gering, da ein wesentlicher Teil der Transferzahlungen von den Begünstigten selbst aufgebracht werden müsste.“
So beginnt die Zusammenfassung eines Essays von Richard Hauser, emeritierter Professor für Sozialpolitik in Frankfurt. Wenn Sie am gesamten Text interessiert sind – eine gute Übersicht über Grundsicherungen. Zugleich mache ich Interessierte darauf aufmerksam, dass am 15.12. in der taz ein Disput zur Finanzierbarkeit des Grundeinkommens zwischen Heiner Flassbeck und Wolfgang Strengmann-Kuhn erscheinen wird. Wir werden auf die Links hinweisen.