Ein befreundeter niederländischer Journalist machte mich beim Hambacher Disput auf eine neue Bewegung in den Niederlanden aufmerksam. Ein junger Mann, Sywert van Lienden, hat sich die Strategie ausgedacht, mit einer großen Zahl anderer Altersgenossen gezielt auf Parteikongressen aufzutreten und dort die Meinungsbildung zu beeinflussen. Angesichts des Schwunds inhaltlicher Arbeit und Diskussion in den etablierten Parteien bzw. ihrer unreflektierten Orientierung am neoliberalen Glauben wäre auch bei uns eine solche Strategie nicht aussichtslos. Der niederländische Journalist hat mir einen kurzen Bericht geschickt, den ich unten im charmanten Original wiedergebe. Vielleicht findet sich unter den NachDenkSeitenlesern zusätzlich jemand, die/der Niederländisch spricht und den Inhalt von „Wat is G500?“ übersetzen oder wiedergeben könnte. Von Albrecht Müller

In dem folgenden Beitrag, den zu lesen und weiter zu verbreiten sich empfiehlt, erläutert Flassbeck, warum er die Zeit für gekommen hält: Weil er keine Hoffnung hat, dass das von der deutschen Regierung durchgesetzte und weiter geforderte „irrsinnige wirtschaftspolitische Programm“ korrigiert werden könnte. Außerdem böte die Trennung aus seiner Sicht die einzige Chance, dass die deutschen Provinzpolitiker und verstockten Ökonomen damit aufhören, Kübel voller Häme und Gehässigkeiten über den Völkern des europäischen Südens auszukippen. Die Folgen für Deutschland und Europa insgesamt wären bitter. Ich bin ziemlich sicher, dass die Aggression gegenüber anderen Völkern auch nach der Trennung nicht aufhört. Albrecht Müller.

Disputiert wird auf Einladung der rheinland-pfälzischen Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Stiftung Hambacher Schloss über „Wachstum 2.0 – Glück und Wohlstand (nur) ohne Wachstum?“

Zeit und Ort: Samstag, 25. August 2012, 10:00 – 14:00 h, Hambacher Schloss, Neustadt a.d. Weinstraße, Ortsteil Hambach. Näheres siehe hier. Albrecht Müller.

Sigmar Gabriel hatte immerhin verstanden, dass der Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen ein wichtiges Sach- und Profilierungsthema ist, dass es konkrete Entscheidungen wie beispielsweise das Nein zum Steuerabkommen mit der Schweiz oder die Verschärfung der Steuerfahndung gibt, an denen man die Bedeutung des Themas immer wieder zeigen kann. Und dass man bei dieser Auseinandersetzung die Union und die FDP, Angela Merkel und Finanzminister Schäuble stellen und vor sich her treiben kann. Es gibt jedoch erste Anzeichen dafür, dass die Nein-Front der SPD- und Grünregierten Länder bröckelt. Das wäre schlimm, weil damit auch die Forderung nach einer gerechteren Vermögensverteilung und konkret für eine Vermögensabgabe unglaubwürdig wird. Von Albrecht Müller

Zehn Jahre nach Präsentation der Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes durch den damaligen VW-Manager Peter Hartz wird in den Medien und von den einschlägigen Verbänden Position bezogen. Wir erleben jetzt zum Jubiläum der Hartz-Vorschläge wie immer wieder in den letzten Monaten ein wahres Trommelfeuer von Meldungen und Kommentaren zur Verankerung der Botschaft, die so genannten Reformen seien ein großer Erfolg. Um diese Botschaft unter die Leute zu bringen werden verschiedene Methoden der Meinungsmache benutzt: es wird übertrieben, es wird verschwiegen, es wird geschönt, unsere europäischen Freunde werden bedauert, weil sie dieses Wunderwerk an Reformen noch nicht hinter sich hätten, und es sei höchste Zeit. Die wichtigste Wirkung, die gezielte Schwächung der Position der abhängig Arbeitenden durch die Drohung, im Falle ihrer Arbeitslosigkeit nach einem Jahr auf Hartz IV-Niveau abzustürzen, wird in der Regel in den Bilanzen verschwiegen. Ein kleiner Einordnungsversuch: Albrecht Müller.