Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Ermittlungen gegen Ernst & Young, Euro-Krise, Schulden- und Vermögensuhr, Finanzen der Kommunen, Friedhelm Hengsbach, Volkswirtschaftslehre, Schweinegrippe-Kosten, Unregelmäßigkeiten bei Unternehmen, Lebensmittelsicherheit, psychische Gesundheit, Senioren in Bayern, Arbeitslosigkeit in den USA, Entwicklungsländer, Kindersoldaten, soziale Sicherung in verschiedenen Ländern, dicke Luft in Görlitz, verdeckte Ermittlungen gegen Studenten, SPD-Bürgermeister tritt für die NPD ein, Medien in Ungarn, Weißrussland, Wikileaks, Sparen und Liegenbleiben, zu guter Letzt. (RS/WL)

Die Europaabgeordnete Rebecca Harms von den Grünen hatte am 28.9.2010 eine Anfrage hinsichtlich der Evaluierung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zur schriftlichen Beantwortung  an die Kommission gestellt und dabei wichtige und richtige Fragen gestellt.
Wer auf eine ernsthafte und ergebnisoffene Überprüfung dieser Richtlinie durch die Kommission gehofft hat, muss sich enttäuscht sehen. Die Antwort von der seit Februar 2010 amtierenden EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmström, lässt ein erschreckendes Maß an Ignoranz hinsichtlich grundrechtlicher Positionen der EU-Bürger erkennen.

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Euro-Bonds entlasten Eurostaaten; Deutsche Bank kauft sich mit 550 Mio. Dollar frei; Chaos im Schnee; Lidls prima 10-Euro-Idee; 26,9 Milliarden Euro für Kinder- und Jugendhilfe im Jahr 2009; Waffen als Exportfaktor; Banken fördern Atomexport; warum Westerwelle nicht zurücktreten darf; das Kreuz mit der Klausel (für zivile Forschung); Selbstständig integriert; Schafft die Botschaften ab!; Wikileaks als Chance für den Journalismus; Medieninszenierung: Rückschlag am Hindukusch; USA: Weniger Hinrichtungen wegen Geldmangels; US-Militärs wollen Razzien in Pakistan ausweiten; Analyse zu Italien: Nach oder vor dem Brand; scharfes Mediengesetz in Ungarn; Dänemark: Ausländische Obdachlose dürfen erfrieren; Kriegseinsatz im Klassenzimmer; Kongress “Arme Kinder – Reiches Land” in Karlsruhe. (KR/WL)

Eine deutsch-österreichische Menschenrechtsdelegation hatte sich auf den Weg gemacht, um vom 6. bis zum 20. Dezember 2010 einen Einblick zu gewinnen in die Menschenrechtslage in dem kleinen mittelamerikanischen Land Honduras nach dem Putsch gegen den damaligen Präsidenten Zelaya Ende Juni 2009. Inzwischen ist viel Zeit vergangen, aber die internationale Staatengemeinschaft – gerade auch USA und die EU – scheint den Putsch – wohl aus Eigeninteressen – einfach zu ignorieren. Den Blick der Öffentlichkeit auf Honduras zu lenken und das Schweigen der Politik zu durchbrechen war ein wichtiges Ziel dieser Reise. Von Volker Bahl

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Plätzchen zum (Hartz-)Reförmchen; IAB-Direktor Möller für Mindestlohn vor Mai 2011; Lidl fordert zehn Euro Mindestlohn; Öffentliche Schulden steigen vom 1. bis 3. Quartal 2010 um fast 100 Milliarden Euro; 2010 wird Rekordjahr bei Privatinsolvenzen; 2010 viel Schatten (bei den Gewerkschaften); billig hat seinen Preis; langes Arbeiten schadet Gesundheit und Sozialleben; die Caritas-Legende; „Inszenierter Terrorismus“; die Bahn ist nicht wetterfest; S 21-Schlichtung geradezu ein Verbrechen; Eure Armut kotzt sie an; Michael Moore kritisiert Umgang mit Wikileaks-Akten; Paul Krugman: Halbherzige Hilfen; Rede des Senators Bernie Sanders im amerikanischen Senat; Lukaschenko: Falsche Versprechen; Quoten-Flop: Kerners Afghanistan-Offensive gescheitert; die innere Würde der EU; TV-Tipp: Weihnachtsfeier in der Anstalt
Zu guter Letzt: Fonsi sagt Westerwelle auf Wiedersehen und Wilfried Schmickler wünscht ein frohes Fest. (KR/WL)