Ein Referat von Johanno Strasser auf der Fachtagung „Armut bedroht unsere Gesellschaft“ der AWO-Landesarbeitsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen am 18. Februar 2009 in Düsseldorf.

(KR/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Wolfgang Münchau – Erhard reicht nicht
• 18,2 Billionen Euro faule Vermögenswerte?
• Der Schweiz droht der Bankrott
• Bad Bank kommt von Bad Banking
• Experten wollen Banker-Boni radikal reformieren
• Peter Schneider: Zur Kasse, bitte!
• Deutsche Ausfuhren fallen im Rekordtempo
• Für ein Ministry of silly indicators
• Linke mit angezogener Handbremse
• Geschockt über das Ausmaß der Schäden durch exzessive Antiterrormaßnahmen
• Tarifrunde 2009 – aktuelle Forderungen zwischen 5 und 8,7 Prozent
• Private Krankenversicherungen: Basistarif nur für wenige sinnvoll
• Klaus Ernst: Kapitalgedeckte Rentenversicherung ohne Staat kaputt
• Ärzte nehmen Patienten in Geiselhaft – statt das Missmanagement ihrer Standesvertretungen und das Honorarsystem zu kritisieren
• RWE: Die Wahrheit unterm Algenteppich
• Weitere Beschäftigte des Atommülllagers Asse an Krebs erkrankt
• “Man vergisst, dass ein Auto produziert werden muss”
• Streit und Intrigen in der Revier-CDU
• Stauffenberg und Georg Elser: Vom Ruhm eines Attentäters
• Zur Rechten Gottes
• WAZ-Lokalteile fallen weg
• Volker Pispers zur Enteignung der HRE

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Singen hat am 14.02.2009 einstimmig einen von Peter Conradi initiierten Antrag “Bahnreform statt Bahnverkauf” beschlossen und an den SPD-Bundesparteitag für das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 gerichtet. Auch die anwesenden SPD- Mitglieder der Bundesregierung und des SPD-Parteivorstands stimmten zu. Offensichtlich beginnt die SPD-Parteiführung zu begreifen, dass die SPD-Basis eine Reform der Deutschen Bahn verlangt und dem geplanten Teilverkauf der DB AGF grundsätzlich ablehnt. Damit zeichnet sich ab, dass die von einigen SPD-Ministern gewünschte zeitliche Verschiebung des geplanten Börsengangs auf eine spätere Legislaturperiode auf dem SPD-Parteitag keine Mehrheit finden wird. Wolfgang Lieb

„Bild am Sonntag: Mit jedem Kind steigt das Armutsrisiko. Führt die Wirtschaftskrise zu mehr Schwangerschaftsabbrüchen?
URSULA VON DER LEYEN: Nein, die Zahl sinkt. Wenn die Zeiten rauer werden, sagen dreiviertel der Menschen: Mein wichtigster Halt ist meine Familie. Wenn die Wirtschaft wankt, hat die Familie Konjunktur. Das zeigt sich auch daran, dass die Scheidungen weniger werden und die Zahl der Singlehaushalte konstant bleibt. Außerdem ändert sich die Vaterrolle. Die Männer wollen heute mehr Zeit mit der Familie verbringen.“
Schlussfolgerung also: Die wankende Wirtschaft stärkt den Familiensinn und sie fördert nebenbei auch noch die Zahl der Geburten. Somit hat selbst die größte Wirtschaftskrise doch noch ihre guten Seiten. Wolfgang Lieb

„Als bisher einziges Bundesland hat Hessen das Wort Soziales aus dem bisher kurz „Sozialministerium“ genannten Ressort getilgt. Auf ausdrücklichen Wunsch des neuen Ressortchefs Jürgen Banzer heißt es nun offiziell: „Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit“… „Sozialministerium klingt abstrakt, theoretisch und nach Metaebene“
Der CDU-Politiker, der das Ressort von der acht Jahre lang nur „Sozialministerin“ genannten Parteifreundin Silke Lautenschläger übernahm, hat inoffiziell sogar einen noch neueren Namen kreiert. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte Banzer: „Es ist für mich das ,Gesellschaftsministerium`, es ist das Haus, in dem Gesellschaftspolitik gemacht wird“, berichtet die FAZ. Dem Wirtschaftsministerium steht somit in Hessen kein Sozialministerium mehr gegenüber. Die hessische CDU streicht also das „Soziale“ aus der „sozialen Marktwirtschaft“. Wolfgang Lieb