Ist eine Gesellschaft, die offen von “sozial Schwachen” und “bildungsfernen Schichten” spricht, eingebettet in ein sozialdarwinistisches Fundament? Meint eine solche Gesellschaft etwa damit, dass Armut und mangelnde Bildung vererbte Mängel sind? Oder handelt es sich bei solchen und ähnlichen Begrifflichkeiten nur um unglücklich gewählte Wortkonstrukte?
Von Roberto De Lapuente

Das Ergebnis, des mit hohem PR-Aufwand vorbereiteten Bildungsgipfels von Bund und Ländern lässt sich so zusammenfassen: „Und wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man nen Arbeitskreis.“
„Gemeinsame Bekenntnissen“ zu altbekannten hehren Zielen, eine Auflistung von sinnvollen Projekten, aber keiner weiß, wer sie bezahlen soll und kann. Den Rest soll eine Strategiegruppe im nächsten Jahr nach den Wahlen klären. Und danach sind die Karten wieder neu gemischt.
Der Gipfel war ein schwarzer Tag für die Kanzlerin und, was noch viel schlimmer ist, für die „Bildungsrepublik“ Deutschland. Wolfgang Lieb

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Hartz-IV-Empfänger sind keine Drückeberger
• Die Finanzkrise und der Krieg
• Peter Ehrlich: Leipzig war gestern
• Robert von Heusinger: Liebeserklärung an die KfW
• Die Zocker aus der Industrie
• Kämmerer haben Millionen verzockt
• Sparkassen: Privatisierung durch die Hintertür
• Private Versicherungswirtschaft: Versicherer tricksen mit Lebenserwartung zu ihren Gunsten
• Argentiniens Pensionsfonds sollen verstaatlicht werden
• Allensbach-Analyse: Wasser auf die Mühlen der Linken
• Müntefering organisiert seine Truppen
• Frank-Walter, wir vertrauen dir
• Bildungsrepublik fällt aus
• Studierende haben Angst vor der Schuldenfalle
• Heribert Prantl: Bildungsföderalismus ein deutscher Sadismus
• Interessante Daten

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Statt eines Konjunkturprogramms fallen der Union zur Belebung der Wirtschaft nur Steuer- und Abgabensenkungen ein. Besonders dreist ist der Vorschlag des CDU-Mittelstandschefs, Michael Fuchs. Er will die Erhöhung, des erst ab 2009 noch einzuführenden Einheitsbeitrags für die gesetzlichen Krankenversicherungen statt auf 15,5 auf 15,0 Prozent begrenzen und außerdem sollen die Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialversicherungen nicht ansteigen. „Das brächte eine Milliarden-Entlastung“ wird er von BILD zitiert. Dass damit allerdings nur die Arbeitgeberseite entlastet und die Arbeitnehmer zusätzlich belastet würden, wird verschwiegen. Die Union will mit ihren „Entlastungs-Vorschlägen“ die Beitragszahler einmal mehr für dumm verkaufen. Wolfgang Lieb

(AM/WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Bundeswehr in Afghanistan – Minister Sprachlos
• Arbeitslosenversicherung – Von einer Hand in die andere
• Privat gebaut wird´s meistens teurer
• Sarkozy will Schlüsselindustrien teilverstaatlichen
• Wir sind Staat
• Katastrophentag für die BayernLB
• Von braven Beratern –und von radikalen
• Hengsbach: Die Chance eines Neuanfangs ist vertan
• Robert de Lapuente: Fördern und Fordern
• Steinbrück erhöht Druck auf Steueroasen
• Konsum kommt von unten
• In Deutschland sind Einkommensungleichheit und relative Armut und in den vergangenen Jahren stärker gewachsen als im OECD-Schnitt
• Arbeitslosigkeit führt am häufigsten zur Überschuldung
• Jugendliche ohne Chance – Wie Deutschland an den Gescheiterten scheitert
• Milliardenverschwendung beim Förderprogramm für Ganztagsschulen
• Ab 50 auf dem Abstellgleis
• Nebelkerze Bildung

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