(KR/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Steinbrück: Ein Besserwisser wird entzaubert
• Weitere Katastrophenmeldungen aus dem Casino
• Dunkle Wolken über der EZB
• Irische Regierung bürgt für alle Einlagen bei Banken
• Aufruhr in den USA
• Geschäftsklima in Euro-Zone sackt ab
• Großhandelsumsatz im August 2008 real um 1,6% gesunken
• US-Handelskammer empfiehlt Standort Deutschland
• Die EU kauft Berichterstattung ein

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Unser Leser U.B. hat uns eine interessante Grafik zukommen lassen. Daraus wird etwa ersichtlich, dass das Wahlergebnis von über 60 % für die CSU im Jahre 2003 nur durch die dramatische Zunahme der Nichtwähler zustande kam und dass die beiden „Volksparteien“ parallel zu diesem Anstieg Stimmenanteile verloren haben.
Sollten sich die Union und die Sozialdemokraten also der Illusion hingeben, dass sie große Teile der Wählerschichten vernachlässigen und auf deren Wahlabstinenz bauen könnten und dabei dennoch relative Mehrheiten beim Anteil der abgegebenen Stimmen erreichen könnten, so täuschen sie sich.

Eine Zusammenarbeit der hessischen SPD und der Linken wird von den Medien und von der Politik bis hin zur SPD als Wortbruch moralisch verdammt. Doch bei der Kampagne gegen Andrea Ypsilanti ging es in Wahrheit nie wirklich um Moral. „Glaubwürdigkeit“ wurde und wird als politisches Kampfmittel eingesetzt, um eine unerwünschte politische Mehrheit zu verhindern.Das belegt bereits der völlig unterschiedliche öffentliche Umgang mit den Koalitionsaussagen der Grünen in Hamburg: “Es mag rechnerisch eine Mehrheit für dieses Bündnis geben, doch es passt inhaltlich nicht”, erklärte die Landesvorsitzende der GAL Anja Hajduk vor der Wahl und ging dennoch mit Ole von Beust zusammen.

Das beweist schließlich die Gelassenheit, mit der in der veröffentlichten Meinung der Wortbruch durch die Genehmigung des Kohlekraftwerks Hamburg-Moorburg (paradoxerweise auch noch) durch die nunmehr zur Umweltsenatorin aufgestiegenen Anja Hajduk hingenommen wird. Auch diese Genehmigung ist eine Entscheidung für eine Regierungsmehrheit und gegen ein eindeutiges Wahlversprechen, dazu noch beim Klimaschutz, einem elementaren Feld des Selbstverständnisses der Umweltschutzpartei. Wolfgang Lieb

Heute unter anderem mit diesen Themen:

• Der Rettungsplan für die Finanzmärkte ist geplatzt
• Ende der Arroganz
• Finanzkrise: „Banken stehen Schlange am Abgrund“
• China: Die neue Geldmacht
• Verstaatlicht alle Banken!
• Jeffrey Garten – Zeit für die Superzentralbank
• Europäischer Tarifbericht: Keine Anzeichen für Lohn-Preisspirale
• Bush: Krankenversicherung für arme Kinder zu teuer
• Cross Border Leasing: Eine gefährliche Last für die Kommunen
• Arbeitsplatzverluste durch Privatisierung
• Lohnentwicklung in Europa: Weitere Verschiebung von Arbeits- zu Kapitaleinkommen
• Wahl in Bayern: Ein Grund zur Freude?
• Quereinstieg an deutschen Universitäten die Ausnahme
• Gibt es wirklich einen deutschen Dschihad?
• John Bird & John Fortune: The Subprime Crisis

(KR/WL)

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Nicht ein einziges der demoskopischen Unternehmen hat den Absturz der CSU auch nur annähernd ermittelt. Alle Erhebungen im September ergaben eine absolute Mehrheit der CSU. Am deutlichsten verfehlte Forsa das tatsächliche Wahlergebnis, noch zehn Tage vor der Wahl ermittelte Manfred Güllners Institut einen Prozentanteil von 50 % für die Christsozialen. (WL)