Wenn er durch seine Äußerungen vor fast sechs Monaten möglicherweise die Gefühle der Parteifreunde in Hessen verletzt habe, bedauere er dies. “Es tut mir leid, wenn es zu solchen Emotionen gekommen ist”, sagte Clement. Dies sei nicht die Absicht seines umstrittenen Kommentars in der “Welt” gewesen. Das sagte Wolfgang Clement laut ZDF heute auf einer Pressekonferenz in Bonn. Eine für Politiker ganz typische Selbst-ent-schuldigung, die Schuld von sich abweist und denjenigen zuweist, die angegriffen wurden und sich getroffen fühlen. Wolfgang Lieb

(KR/WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Dauerthema Finanzkrise: Banken wollen sich selbst kontrollieren
• Industrieaufträge brechen weg
• Währungsfonds sieht schwarz für die Insel
• EZB an den Pranger
• Rechnungshof rügt Zustände in Krankenkassen
• 47% der Krankheitskosten entstehen im Alter
• Rechtsextreme Gewalttaten extrem brutal
• Nochmals Clement
• Wirtschaft bestellt Bachelor
• Lehrermangel und zu große Klassen

Eine Welle von Insolvenzen von Textil-Handelsketten schwappt über das Land und bedroht tausende von Arbeitsplätzen und die Einkaufsmöglichkeiten vieler Kunden. Dafür gibt es viele Gründe. Etwa, dass der private Konsum stagniert oder beim Einzelhandel sogar rückläufig ist. Ein weiterer Grund ist sicherlich auch, dass durch die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in arm und reich den Kaufhäusern des mittleren Preissegments die Kundschaft wegbricht. Bemerkenswert ist allerdings vor allem, dass alle diese Handelsketten von Finanzinvestoren aufgekauft worden sind. Dass sie nun vor der Insolvenz stehen, spricht nicht gerade für deren unternehmerische Fähigkeiten. Oder haben sie diese aufgekauften Unternehmen nur „ausgesaugt“ und werfen sie jetzt weg, wie ausgelutschte Zitronen? Wolfgang Lieb

Es ist so gekommen, wie es zu erwarten war: Parteichef Kurt Beck, SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück stellen sich hinter Clement, nachdem dies schon der Fraktionsversitzende Struck, die Seeheimer und der gesamte rechte Flügel der SPD getan haben. Clement schafft es, die SPD vor sich her zu treiben, und fast alle Medien machen bei dieser Treibjagd munter mit. Wolfgang Lieb

Die Entscheidung des Parteigerichts ist juristisch korrekt, denn Clement hat parteischädigend gehandelt. Der Spruch der NRW-Landesschiedskommission ist sachlich richtig, denn Clement hat schon seit langem der Partei nur geschadet. Die Entscheidung ist dennoch verheerend für die SPD, weil mit der zu erwartenden Solidarisierung mit Clement sich die Partei paradoxerweise nun auch noch selbst schädigt. Wolfgang Lieb