Heute unter anderem zu folgenden Themen: Offenlegung von Nebeneinkünften; Geheimnisverrat in Berlin erzürnt Euro-Staaten; Hedgefonds verbrannte 100 Millionen Dollar pro Tag; US-Firmenchefs sahnten 2010 ab; Paul Krugman – Angst an falscher Stelle; Deutsche Exporte brechen alle Rekorde; 30.000 Tote pro Jahr durch Krankenhaus-Infektionen; NRW startet Initiative gegen Billiglöhne; Krankenversicherer wimmelt Senioren ab; Kinderarmut schrumpft – auf dem Papier; Bericht aus der Hartz-IV-Provinz; Schäubles Chefvolkswirt wird Industrielobbyist; Deutsches Steuergeld für Diktator; Streit um Volkszählung: “Statistik, nicht Spitzelei”; Pekings Preisdiktatur; Wie staatliche Hochschulen ihre Studienabschlüsse verkaufen; Wem gehört die ökonomische Bildung?; Premium kostet extra; Jury erkennt “Spiegel”-Redakteur Nannen-Preis ab (KR/JB)

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Banken-Boom – Tanz auf dem Vulkan; Umverteilung in Deutschland: Das gefährliche Dogma; Deutschland ist bei der Euro-Rettung isoliert; Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz-IV-Reform; Ohne Überstunden reicht es nicht; Mehr Psycho vom Netto; Drohen, tricksen, verzögern – wie RWE die Energiewende bei den Kommunen bekämpft; Verjährtes Misstrauen; Elektronische Gesundheitskarte – Mega-Flop im Massentest; Abhaken und durchwinken – wie das Finanzamt bei den Reichen wegschaut; CDU rückt offenbar von schnellem Atomausstieg ab; Italiens Gewerkschaftsbund CGIL protestierte mit Generalstreik gegen Wirtschaftspolitik der Regierung; Wolfgang Nešković: Würde des Wilhelminismus; Vernichtendes Urteil; Reinfall für Rechtsextreme; Die Grünen machen alles mit; „Henri-Nannen-Preis (KR/JB)

Turnusmäßig meldet sich die neoliberale Mietfeder Bernd Raffelhüschen zu Wort und spielt stereotyp mit den Ängsten vor dem demographischen Wandels und prophezeit wie einst Nostradamus den baldigen Kollaps der gesetzlichen Sozialsysteme. Dabei erfüllt Raffelhüschen eigentlich nur seinen Auftrag, werden viele seiner Studien am Deutschen Institut für Altersvorsorge doch von der Deutschen Bank finanziert, was wiederum perfekt zu seinen Tätigkeiten im Aufsichtsrat der ERGO-Versicherungsgruppe AG und in den neoliberalen Denkfabriken Stiftung Marktwirtschaft und Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft passt. In seiner jüngsten Gefälligkeitsstudie [PDF – 129 KB] prognostiziert Raffelhüschen wieder einmal den Zusammenbruch der Pflegeversicherung. Er malt das Schreckbild einer Vervierfachung der Beiträge bis 2060 (!) an die Wand. Die Rettung für die Pflegeversicherung liegt – wie sollte es bei Raffelhüschen auch anders sein – natürlich in deren Teilprivatisierung. Mit Wissenschaft hat diese Studie jedoch wie so oft nichts zu tun. Jens Berger

Die Finanzkrise hat weltweit Vermögen in Billionenhöhe umverteilt. Die Existenz von Millionen von Menschen wurde bedroht, ihre Arbeitsplätze und ihre soziale Sicherheit vernichtet. Wie hoch die Folgelasten für die öffentlichen Haushalte schlussendlich sein werden, ist momentan noch nicht einmal absehbar. Noch viele Generationen werden an den Kosten und der Zinslast zu tragen haben. Im Jargon der Finanzmärkte hat sich das Geld einfach “in Luft aufgelöst” oder es wurde “verbrannt”. Dass diese Einschätzung falsch ist, zeigt das Beispiel des Hedgefonds-Managers John Paulson. Im letzten Jahr „verdiente“ Paulson die stolze Summe von 5 Milliarden US-Dollar – das höchste jemals bekannt gewordene Einkommen der Welt. Ein Teil dieses Geldes stammt dabei auch aus deutschen Steuergeldern, mit denen die Folgen der IKB-Pleite bezahlt werden. Jens Berger

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Osama Bin Laden; Bruttonationaleinkommen, verfügbares Einkommen und Volkseinkommen Deutschland; Mit Vollgas in die nächste Katastrophe?; USA verklagen Deutsche Bank; Eine Chronik des Sozialabbaus 2011; Eilklage gegen neuen Hartz IV Regelsatz eingereicht; Schweiz: «Wir wollen die ausländischen Schein-Selbständigen nicht»; Bahnverband will Rüttgers nicht als Cheflobbyisten; Rechte Gewalt: Erweiterte Kampfzone; Illegale Migration im Mittelmeerraum; Sarrazin macht SPD zur Migrantenpartei; Klaus Klemm: Nach dem Bildungsgipfel: der Abstieg; Masterstudienplätze: Kultusminister stellen sich blind; Michael Hartmann: Herkunft und Bildungschancen in Deutschland; Appell zur Friedenserziehung an den Schulen; Die Dummheit der Rechten: Jan Fleischhauer; Rebellencombo beim Eurovision Song Contest; TV-Tipp: Der Terrorfürst aus Mannheim; zu guter Letzt: Volker Pispers: Osama Bin Laden ist tot! Erleichterung; das Allerletzte: Perus Präsident schreibt bin Ladens Tod Johannes Paul II. zu (KR/WL/JB)