Wir wissen bisher relativ wenig über das aktuelle Urteil der Bürgerinnen und Bürger zum VW-Abgasskandal. VW hat selbst repräsentative Befragungen in Auftrag gegeben, hält jedoch, wie wir von Whistleblowern aus dem VW-Konzern wissen, diese nicht gerade schmeichelhaften Beurteilungen unter Verschluss. Verständlich, aber nicht hinnehmbar für die Öffentlichkeit, die Betroffenen und Ökologie sowie Gesundheit. Deshalb ist eine aktuelle bevölkerungsrepräsentative Befragung vom Forschungsinstitut Quotas (Hamburg) im Auftrag von mir von April 2017 höchst aufschlussreich. Die wichtigsten Befunde und ihre Interpretation. Von Peter Grottian[*].

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Die Sozialdemokraten in Deutschland sind in Feierlaune. Ein bisschen zumindest. Wenngleich auch nur aus französischen Gründen, weniger aus hiesigen. Denn aus eigener Perspektive gibt es kaum etwas ernsthaft zu jubeln. Als Emmanuel Macron zuerst die Stichwahl um das französische Präsidentenamt erreichte und diese anschließend auch gegen die Kandidatin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, deutlich gewann, richtete man aus der SPD euphorische Glückwünsche an Macron. Und als nun die von Macron begründete Bewegung „La République en Marche!“ doch etwas überraschend sogar die erste Runde der Parlamentswahlen in Frankreich gewinnen konnte, überschlug sich die SPD samt ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor Freude darüber und wähnte mit dem Sieg Macrons auch sofort ihre eigenen Aktien wieder am Steigen. Von Lutz Hausstein[*].

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Das Verschwinden eines damals 13jährigen deutsch-russischen Mädchens wurde im Januar 2016 zu einem Schlachtfeld im deutsch-russischen „Medienkrieg“ . Der „Fall Lisa“ wurde sowohl von deutschen als auch von russischen Journalisten in übelster Art und Weise ausgeschlachtet. Die Wahrheit war das erste Opfer dieses Krieges und geriet schnell in Vergessenheit. Daran hat sich wenig geändert. Gestern wurde ein Urteil im Umfeld des damaligen Falls gesprochen und schon wieder blamieren sich sowohl deutsche als auch russische Medien so gut es nur geht. Hört das denn nie auf? Von Jens Berger.

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In Santiago de Chile erlangte ein Wolkenkratzer in den letzten Jahren negative Berühmtheit – der Gran Torre Santiago gehört zu einem gigantischen Einkaufszentrum des Cencosud-Imperiums des chilenischen Tycoons Horst Paulmann und zieht massenweise Selbstmörder an. Besitzer Paulmann gilt als einer der größten Anhänger des von Augusto Pinochet eingeführten neoliberalen Wirtschaftssystems, das indirekt die meisten dieser Selbstmorde verantwortet. So schließt sich der Kreis, wie Frederico Füllgraf für die NachDenkSeiten aus Chile zu berichten weiß.

Nachdem der Schulz-Hype verebbt und der Schulz-Zug in drei Landtagswahlen entgleist ist, sollte auch den Chefstrategen im Willy-Brandt-Haus klar sein, dass ein Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen jetzt nur noch über ein mutiges inhaltliches Konzept möglich ist. Dass man die Menschen auch mit Inhalten begeistern kann, hatte zuletzt Jeremy Corbyn bewiesen. Von Labour lernen, heißt siegen lernen. Davon will die SPD jedoch nichts wissen und geht mit einem Steuerkonzept in den Wahlkampf, das trist und mutlos, ja unterambitioniert ist. Durch den Wegfall des Solidaritätszuschlags hat die SPD sich zudem ein Instrument herausgesucht, das vor allem die Besserverdiener entlastet. Nein – die SPD will die Wahlen nicht gewinnen. Anders ist derlei Feigheit vor dem politischen Feind nicht zu erklären. Von Jens Berger.

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