Vom Schrecken und vom Grauen an der Front bereinigt – so erscheint der Krieg in der Ukraine viel zu oft in den Medien. Nach drei Jahren des Kampfes wird von Hunderttausenden von toten, verstümmelten und traumatisierten Soldaten auf beiden Seiten der Front ausgegangen. Das Kriegsgrauen wird aber in der Berichterstattung kaum sichtbar. Warum ist das so? Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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„Corona-Schicksale“ – so lautet der Titel eines gerade erschienenen Buches, das sich durch Kurzgeschichten der Corona-Zeit annimmt. Der Kulturjournalist Eugen Zentner hat die Zeit der Maßnahmenpolitik akribisch beobachtet und liefert damit ein Werk gegen das Vergessen ab. Im Interview mit den NachDenkSeiten bietet er einen Einblick in seine literarische Arbeit und hofft darauf, dass ein „Denkprozess in Gang“ gesetzt wird. „Auch ich habe das Gefühl, dass die Ereignisse rund um die Corona-Politik noch nicht verarbeitet sind“, sagt Zentner und merkt an: „Viele Menschen wollen eine Aufarbeitung, sehen aber, dass sich da auf institutioneller Ebene nichts tut.“ Von Marcus Klöckner.

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Das Auswärtige Amt war mal ein Leuchtturm der Diplomatie. Das ist Vergangenheit. In aktuellen Tweets auf der Plattform X zeigt das Ministerium, worum es heute geht: Angst vor Russland zu schüren. Im Kopf der hohen Regierungsbehörde droht Russland, schon bald in Polen zu stehen – und sogar den Krieg nach Deutschland zu „tragen“. Verrückte Annahmen – die aber gefährlich sind. Denn sie bedienen den Feindbildaufbau. Ein Kurzanalyse von Marcus Klöckner.

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Die Wahl ist vorbei, und ganz oben auf der politischen Agenda steht: Aufrüstung. 200 Milliarden Euro – diese Zahl ist gerade durchgesickert. Mit einer Riesensumme soll Deutschlands „Verteidigung“ ausgebaut werden. Medien berichten die Zahl zwar nur unter Bezug auf eine anonyme Quelle, aber die Grundrichtung war ohnehin schon vor der Wahl klar. Der gefährliche Weg des Militarismus wird nun erst so richtig beschritten werden. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Mit „politischer Handschrift“ hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss zur Abschiebung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers gefasst, der weitreichender kaum sein könnte (die NachDenkSeiten berichteten). Diese Auffassung vertritt der Jurist René Boyke, der sieben Jahre für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gearbeitet und sich mit Asylfällen und Abschiebungen auseinandergesetzt hat. Laut Boyke hat der BGH mit dem Beschluss die Menschenwürde verletzt und gleich mehrere Fehler begangen. Unterm Strich ist der Beschluss auch weitreichend für deutsche Kriegsdienstverweigerer. Im Falle eines Krieges wäre des Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht mehr gegeben, sagt Boyke. Von Marcus Klöckner.

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Merz darf nicht Kanzler werden – auf keinen Fall. Nun hat er auch noch vor, „Totalverweigerern“ das Bürgergeld zu streichen. Will Deutschland wirklich dem Geist von BlackRock die Sozialpolitik überlassen? Mit Taurus gegen Russland und mit Unverstand gegen die Armen im eigenen Land? Das ist keine Lösung, sondern eine Gefahr für ganz Deutschland. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Du sollst nicht töten – dieses uralte, universelle Gebot dürfte weiten Teilen der Menschheit bekannt sein. Du sollst nicht töten – daran kann sich aber nicht halten, wer gegen seinen Willen in den Krieg geschickt wird. Es sei denn, er lässt sich ohne Gegenwehr selbst töten. Ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Rücksendung ukrainischer Kriegsdienstverweigerer ist ein furchtbarer Rückschritt für menschlich-zivilisatorische Errungenschaften. Der BGH hat entschieden: Ein Kriegsdienstverweigerer darf an die Ukraine ausgeliefert werden. Ein Recht, bei dem die Menschlichkeit unter die Räder kommt, ist barbarisches Recht. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Ulrike Guérot hat einen Verdacht. Könnte es sein, dass für Europa der Frieden „zu langweilig“ geworden ist? Im NachDenkSeiten-Interview mit Marcus Klöckner spricht die Politikwissenschaftlerin von einem „Verrat“ Europas an seiner eigenen Identität. Der Umgang Europas mit dem Krieg in der Ukraine lässt Guérot zu einer Fundamentalkritik an der europäischen Politik ansetzen. „Ich hatte“, sagt die Bestsellerautorin, „zu Kriegsbeginn die Hoffnung, in ganz Europa würde die blaue Fahne mit den zwölf gelben Sternen und einer Friedentaube gehisst“. Doch „stattdessen hingen in Windeseile an allen öffentlichen Gebäuden ukrainische Fahnen“. Guérot spricht von der „politischen und zivilisatorischen Kapitulation Europas“. Ein Interview unter anderem über die aktuellen, durch die USA bedingten Entwicklungen, die Rede von J. D. Vance, das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit und was man dagegen tun kann: „Wenn jeder sich da wehrt, wo er ist, müsste ein Krieg eigentlich ganz schnell vom Tisch sein.“ Den ersten Teil können Sie hier auf den NachDenkSeiten lesen.

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Ulrike Guérot hat einen Verdacht. Könnte es sein, dass für Europa der Frieden „zu langweilig“ geworden ist? Im NachDenkSeiten-Interview mit Marcus Klöckner spricht die Politikwissenschaftlerin von einem „Verrat“ Europas an seiner eigenen Identität. Der Umgang Europas mit dem Krieg in der Ukraine lässt Guérot zu einer Fundamentalkritik an der europäischen Politik ansetzen. „Ich hatte“, sagt die Bestsellerautorin, „zu Kriegsbeginn die Hoffnung, in ganz Europa würde die blaue Fahne mit den zwölf gelben Sternen und einer Friedentaube gehisst.“ Doch „stattdessen hingen in Windeseile an allen öffentlichen Gebäuden ukrainische Fahnen“. Guérot spricht von der „politischen und zivilisatorischen Kapitulation Europas.“ Ein Interview unter anderem über die aktuellen, durch die USA bedingten Entwicklungen, die Rede von J. D. Vance, das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit und was man dagegen tun kann: „Wenn jeder sich da wehrt, wo er ist, müsste ein Krieg eigentlich ganz schnell vom Tisch sein.“

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Wie Parlamente mit den Grund- und Menschenrechten während der Coronazeit umgegangen sind, ist hinlänglich bekannt. Doch wie es soweit kommen konnte, das bedarf einer genauen Aufarbeitung. Mit seinem gerade erschienenen Buch „Lob der Grundrechte – Wie wir in kommenden Krisen das Gemeinwohl schützen“ legt der Politikwissenschaftler Christian Felber den Finger in die noch immer offene Wunde der Demokratie. Unter anderem über „Kriegsrhetorik, Angstmache und Notstandsmentalität“ hat der Staat seine rigorose Politik durchgesetzt, sagt Felber im Interview mit den NachDenkSeiten. „Für ein schlüssiges Gesamtbild bedarf es einer sehr gründlichen, minutiösen Aufarbeitung. Vieles ist noch vollkommen ungeklärt“, sagt Felber. Ein Interview über die Bedeutung der Grundrechte, Angsterzeugung und den Weg zur Aufarbeitung. Von Marcus Klöckner.

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