Nach hoch spannenden Stunden der Stimmenzählung brachte die Bundestagswahl ein Ergebnis, das dem Wahlsieger Friedrich Merz die Regierungsbildung voraussichtlich leichter machen würde, als er am Sonntagabend noch befürchten musste. Ob aber das zukünftige Kabinett die vorgeschriebene Amtszeit bis zum Ende überstehen wird, darüber gibt es Zweifel – jedenfalls bei der zweitstärksten politischen Kraft Deutschlands. Einige Wahlverlierer führen indessen ihren Misserfolg auf Manipulationen durch Medien und Umfrageinstitute zurück. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Die zu Ende gegangene Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) wird sicherlich in die Geschichtsbücher eingehen als ein Wendepunkt in den transatlantischen Beziehungen. US-Vizepräsident JD Vance hat in seiner Rede den Europäern mangelhafte Demokratie zur Last gelegt und angedeutet, dass die bisherige amerikanische Unterstützung für Europa keine Selbstverständlichkeit mehr sei. Die Palette der Reaktionen der meisten MSC-Teilnehmer darauf lag zwischen Empörung und Ratlosigkeit. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Friedrich Merz‘ Weg zum Amt des Bundeskanzlers schien frei zu sein – bis zur Abstimmung im Bundestag am 29. Januar, bei dem sich der Kanzlerkandidat der Union einen „Tabubruch“ erlaubte und Stimmen der AfD für die Durchsetzung seines „Entschließungsantrags“ zur Eindämmung der Migration in Anspruch nahm. Am 31. Januar musste aber Merz bei der Abstimmung über seinen „Zustrombegrenzungsgesetz“ eine Niederlage einstecken. Damit provozierte er eine Debatte über seine Tauglichkeit als Kanzlerkandidat. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Es war Ursula von der Leyen, die im Februar 2022 den Krieg gegen russische Medien in Europa eingeleitet hat. Russland reagierte danach auf jeden Ausfall gegen seine Journalisten „spiegelbildlich“. Der jüngste Schlagabtausch zwischen Berlin und Moskau ereignete sich letzte Woche. Bemerkenswert ist dabei, dass das Auswärtige Amt die Verantwortung für die Ausweisung der Russen von sich abwies und auf die Berliner Ausländerbehörde abschob. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

US-Präsident Joe Biden hat die von Kiew langersehnte Genehmigung für den Einsatz weitreichender Raketen gegen das russische Territorium genehmigt. Prompt wurden diese Waffen gegen die russischen Gebiete Brjansk und Kursk eingesetzt. Russland erwiderte die Schläge mit einer ballistischen Hyperschall-Mittelstreckenrakete, mit der die Waffenfabrik Juschmasch in der Stadt Dnipro getroffen wurde. Damit wurde eine weitere Eskalation des Konflikts eingeleitet. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Nun ist es so weit: Mit dem Ende der Ampel und der Ansetzung des Wahltermins sind die Parteien faktisch zum Wahlkampf übergegangen. Sofort haben sich auch ihre designierten wie auch Möchtegern-Kanzlerkandidaten (aber auch die „Eher-nicht“-Kanzlerkandidaten) zu Wort gemeldet. Voraussichtlich wird Deutschland 2025 mehr Kanzlerkandidaten haben denn je. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Das seit langem andauernde Gerangel innerhalb der Bundesregierung, das Olaf Scholz verzweifelt zu kaschieren versuchte, hat nun zum logischen Ende geführt: Die Ampel brach in sich zusammen. Nun versucht der Kanzler, die Vertrauensfrage nach Möglichkeit hinauszuzögern, während die Parteien auf einen möglichst baldigen Wahltermin pochen. Die Wahlleitung warnt indessen vor möglichen Wahlpannen, die infolge der Hast entstehen könnten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Wie auch letzte Woche in Moldau ging es bei der Abstimmung am Samstag in Georgien um die Perspektive eines EU-Beitritts des Landes. Und auch um Russland, das sich angeblich in den Abstimmungsprozess einmischt, um diesen Ländern den Weg in die EU zu blockieren. Wie die Wahlen zeigten, ist Georgien bis an die Spitze des Landes dermaßen gespalten, dass sogar die Präsidentin des Landes das Volk zu einem Aufstand gegen das Wahlergebnis aufruft. Ein neuer Beitrag aus der Reihe O-Töne. Von Valeri Schiller.

Die amtierende Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, hat in der ersten Wahlrunde eine absolute Mehrheit verpasst und muss nun in die Stichwahl. Das Referendum, bei dem es darum ging, einen EU-Beitritt als Ziel des Staates in der Verfassung zu verankern, brachte nur ein hauchdünnes „Ja“-Ergebnis. Dabei stimmten 27 der insgesamt 36 Regionen dagegen, das positive Ergebnis wurde nicht zuletzt durch Stimmen der im Ausland lebenden Moldauer erzielt. Das enttäuschende Ergebnis führte Sandu auf die Einmischung antidemokratischer Kräfte aus dem Ausland zurück. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Nach der Absage des großen Gipfels der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein, bei dem Wolodymyr Selenskyj den von ihm konzipierten „Siegesplan“ zur Beendigung des Konflikts mit Russland präsentieren wollte, unternahm der ukrainische Präsident eine dreitägige Blitztour durch fünf Länder, um seinen noch ofenwarmen Plan in den europäischen Metropolen an den Mann (bzw. an die Frau) zu bringen. Nun erwartet er eine rasche Reaktion der europäischen Partner. Ein neuer Teil aus der Serie O-Töne. Von Valeri Schiller.