Wir dokumentieren einen interessanten Brief des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der baden-württembergischen SPD und Vorstandsmitglied Ulrich Maurer.

So lautete die Frage über einer „Außenansicht“ von mir in der Süddeutschen Zeitung vom 20.06.04. Manchmal lohnt sich der Blick in frühere Texte. Leider ändert sich die Politik kaum. Damals schrieb ich: „Die Medien sagen, eine Kurskorrektur wäre dem Bundeskanzler nicht möglich. Er würde alle vor den Kopf stoßen. Ich bestreite nicht, dass dies

Die Liste der Selbst-Gleichschalter wächst. Fortsetzung des Trauerspiels der deutschen Medien. Es wird ungeprüft nachgeplappert. Bitte weiter sagen. Wir müssen wieder zweifeln lernen und kritisch hinterfragen.

Uns erreicht ein Leserbrief mit dem Hinweis auf eine eindeutige Irreführung. Interessant daran ist auch, wie sich eine solche Falschmeldung in unserer un-kritischen Medienwelt fortsetzt.

Seit gestern Abend denke ich darüber nach, was die strategischen Überlegungen von Schröder und Müntefering sein könnten, wenn sie für den Herbst Neuwahlen vorschlagen. Auch beim bestem Willen kann ich nicht erkennen, dass dieser Coup unserem Land oder der SPD helfen könnte. Die „geniale Vorwärtsverteidigung” (Politologe Falter) hilft allenfalls Gerhard Schröder, dann aber bestimmt der

Das Wunder blieb aus. Die SPD erzielt mit 37,1 Prozent in NRW ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 50 Jahren; mit 5,7 Prozent ist sie so weit abgestürzt wie noch bei keiner Landtagswahl. Die SPD ist mit ihrem Agenda-Kurs an der Mehrheit der Bevölkerung auf ganzer Linie gescheitert. Schröder hat seine Partei bundesweit an die Wand gefahren.

Unter www.zeit.de/2005/19/insm finden Sie eine Analyse der Hamburger Wochenzeitung. „Lautsprecher des Kapitals – Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft streitet für die Freiheit der Unternehmen. Sie ist so erfolgreich, dass selbst ihre Gegner sie schon nachahmen,“ so der Titel. – Wir wollen ja nicht nachkarten, aber wundern dürfen wir uns schon

Der hochnoble Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung versteht sich als die Speerspitze des Reformeifers in der Kanzlerpartei. Er ist eine Art neoliberale Denkfabrik der Sozialdemokratie. Im März provozierte er mit einem brutalen Thesenpapier. Alle Reformen seien viel zu milde. Das Rentenniveau müsse runter auf 30 Prozent des Bruttolohns. Die Krankenversicherung gehöre voll privatisiert, die Pflegeversicherung abgeschafft. Alle

„Redaktion und Freunde der Nachdenkseiten möchte ich unbedingt auf das unlängst erschienene Buch der Schweizer Autoren Philip Löpfe und Werner Vontobel: “Der Irrsinn der Reformen – Warum mehr Wettbewerb und weniger Staat nicht zu mehr Wohlstand führen“”(Orell Füssli Verlag, Zürich 2005) hinweisen“, schreibt uns ein Freund der NachDenkSeiten. Und weiter:

Zur Einführung eines Disputs mit Ulrich Pfeiffer, Sprecher des Managerkreises.
(Langfassung – die vorgetragene Fassung war etwas kürzer.)

Flucht aus einer realen inhumanen Welt der Zwänge in religiöse Symbolik und moralische Geborgenheit.

Wir haben auf den NachDenkSeiten häufig Grund gehabt, die Interessensgebundenheit der Wirtschaftsforschungsinstitute zu kritisieren. Besonders über das HWWA und seinen Präsidenten Straubhaar konnten wir manchmal nur noch spotten. Jetzt ist das sogar die Leipniz-Gemeinschaft mit ihrem Präsidenten Hans-Olaf Henkel (ehemals BDI) peinlich. Sie empfiehlt, eine öffentliche Förderung des HWWA einzustellen. Präsident Straubhaar lässt sich nun

Von Ulrich Sedlaczek.

Soweit ist die politische Debatte schon heruntergekommen, dass es Schlagzeilen macht, wenn ein führender Politiker – dazu noch in einer abgehobenen Programmdebatte – die Rolle des Staates in der Demokratie und das Spannungsverhältnis von Staat und Markt anspricht. Man muss zugeben, auch aus der SPD sind solche Diskussionsbeiträge schon lange nicht mehr zu hören gewesen.

Eins muss man Papst Johannes Paul II. lassen: Er wusste historische Momente zu nutzen und mediengerecht zu inszenieren – selbst bei seiner Beerdigung gelingt ihm das noch. Ein Artikel unseres Freundes Norman Birnbaum.

Quelle: TAZ »