Die Zahl der Erwerbstätigen sei gestiegen. Das so verkündete Wirtschaftsminister Clement, sei ein Zeichen dafür, dass die Arbeitsmarktreformen der Regierung zunehmend ihrer Wirkung entfalteten. Aber was für eine Wirkung?

Man kann sich nicht rückwärts auf den Sattel setzen und das Pferd vom Schwanz her aufzäumen und sich dann wundern, dass sich das Pferd in die falsche Richtung bewegt. Mit diesem Bild lässt sich zusammenfassen, was wir auf den „NachDenkSeiten“ an der „Reformpolitik“ der Agenda 2010 kritisiert haben.
Dass es statt vorwärts eher rückwärts

Bert Rürup, Chef des Sachverständigenrates, äußert sich in einem Interview mit der Welt am Sonntag über Altersvorsorge, Wahlkampf und die Linkspartei. Er macht Stimmung gegen die gesetzliche Rente und für die private Zusatzvorsorge. An diesem Beispiel zeigt sich wieder, wie sehr unsere „Wissenschaft“ in Interessen eingebunden ist. Die entsprechende Passage

Dass sich die meisten konservativen Blätter und viele Redaktionen in den Rundfunkanstalten in Kampagnen der Meinungsbeeinflussung einbauen lassen oder diese selbst betreiben, ist kein Geheimnis. Mir begegnen aber immer wieder ehrenwerte Zeitgenossinnen/en, die sich für kritisch und gebildet halten und den Spiegel, vor allem aber die taz, für unabhängige aufklärerische Blätter halten. Aufklären zu wollen

„Wir haben Vertrauen in Deutschland“ heißt es im Wahlmanifest der SPD, die entscheidende Frage bei den möglichen Neuwahlen wird aber sein, ob Deutschland noch oder wieder Vertrauen in die SPD hat. Ob die SPD mit einem neuen optischen Erscheinungsbild in den Zeitungsanzeigen dieses Vertrauen zurückgewinnen kann? Ob das mit einem Wahlmanifest gelingen kann, das den

Von Joachim Jahnke.

Von Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler in Köln, haben wir gelegentlich Texte übernommen, weil sie gut waren. Heute muss ich auf einen Text hinweisen, den ich nicht schlüssig finde. Er nährt die Illusion, die Bürgerversicherung wäre umsetzbar.
Unter dem Titel “Wie die Saat aufgeht – Grüne und SPD plädieren für eine Bürgerversicherung, entscheidend aber ist, wie

Wie und was Oskar Lafontaine politisch denkt, kann man in drei Büchern und in unzähligen Interviews nachlesen. Eine kritische Auseinandersetzung darüber fand bisher nicht statt. Jetzt, wo er sich politisch wieder „in den Ring“ begibt, geht die übliche Keilerei los. Politiker und Kommentatoren können sich wieder ihrer Lieblingsbeschäftigung widmen, den politischen Gegner persönlich niederzumachen.

Fordern ohne zu fördern?
Zwischenbilanz zu Hartz IV aus der Perspektive eines Praktikers vor Ort – von Joke und Petra Frerichs.

Von Joachim Jahnke.

Die Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP wurde auf den jeweiligen Parteitagen ohne weitere Debatten nahezu einstimmig angenommen. Kein Wunder: Was da auf 65 Seiten aufgeschrieben wurde, ist das Papier nicht wert, auf dem der Text gedruckt wurde, denn alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter einem Haushaltsvorbehalt. Ansonsten finden wir nahezu alle Tarnwörter, die im Augenblick

Zur Befriedigung seiner Gewinnansprüche drängt das Kapital auf eine immer ungleichere Verteilung des Sozialprodukts. Gewinn ist aber kein Selbstzweck, und die Wirtschaft ist für die Menschen da, nicht umgekehrt. Dies ignoriert auch die Politik. Der Staat zieht sich aus seiner Verantwortung zurück und überlässt die wirtschaftliche Entwicklung den »Selbstheilungskräften des Marktes«. Hinzu kommt noch eine

Christine Wicht und Carsten Lenz haben sich mit dem Wirken Horst Koehlers an der Spitze des Internationalen Waehrungsfonds befasst und seine dort vertretenen oekonomischen Rezepte in Beziehung gesetzt mit seiner wirtschaftspolitischen Grundsatzrede vor dem Arbeitgeberforum am 15. Maerz 2005 in Berlin. Dabei finden sich interessante Parallelen zwischen den vom IWF geforderten Strukturanpassungsprogrammen und den Reformvorschlaegen

meldete die Netzeitung am 08. Jun 11:41

Und die Union bietet sich prompt für die kostenlose Werbung an. Vor dem Hintergrund sinkender Rentenniveaus fordert Unions-Fraktionsvize Zöller mehr Eigeninitiative. Die gesetzliche Rente könne den Lebensstandard künftig nicht mehr sichern, so die Netzeitung am 16.6..

Quelle 1: Netzeitung
Quelle 2: Netzeitung

Ein recht interessantes Interview, vor allem deshalb, weil ein beachtlicher Teil der Zeit im Aufarbeiten der Vorurteile drauf geht, die auch der verehrte Heribert Prantl wiedergibt oder selbst drauf hat. Eines davon berührt mich persönlich: der Vorwurf an Lafontaine, er habe 1999 hingeschmissen.