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Das „Kursbuch“ dümpelt auf dem „Reform“-Kurs

Im Kursbuch 157 zum Thema „Die große Entsolidarisierung“ schreibt Peter Ungut darüber, wie der „Darwinismus des Marktes“ zu einer „Agonie des Sozialen“ führt. Paul Nolte sieht dagegen in der mangelnden Akzeptanz der „Reform des Wohlfahrtsstaates“ nur „die große Sprachlosigkeit der Reformen“. Die beiden Aufsätze belegen prototypisch wie einerseits die vorgeschützten Begründungen für die „objektive notwendigen“

“Die Reformlüge”

Albrecht Müller, “Die Reformlüge – 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren”.

Noch eine Informationskampagne zur Agenda – Sie wird auch nicht darüber hinwegtäuschen können, um was es in Wahrheit geht

„Warum? Machen wir die Agenda 2010“ konnten wir in den letzten Wochen in einer Anzeigenserie der Bundesregierung nachlesen. Die Umfragen und die zunehmenden Proteste beweisen, dass diese Informationskampagne offenbar nicht viel gebracht hat. Jetzt soll eine neue Kampagne her. Das Geld dafür kann man sich sparen. Die Agenda hat kein Vermittlungsproblem, die Leute wissen ziemlich

Nachtrag OECD – das Statement auf der Pressekonferenz vom 5.8.

Das Statement lag noch nicht vor, als ich die erste Tagebuchnotiz schrieb. Ich reiche den Text nach, weil daran gut sichtbar ist, wie unbegründet die Forderung nach Strukturreformen erhoben wird und wie platt die Modernisierer argumentieren: Kaskaden der gängigen Behauptungen, mit denen wir seit über 20 Jahren traktiert werden. Siehe Eintrag zum Lambsdorff-Papier. Ich habe

Bundestagsbeschluss zur Förderung der privaten Lebensversicherer

Anders kann man den Beschluss vom vergangenen Donnerstag über die weiteren Schritte der so genannten Rentenreform nicht deuten. Über einen so genannten Nachhaltigkeitsfaktor wird das Rentenniveau bis 2030 von heute 53 Prozent des Durchschnittslohns auf dann 43 Prozent gesenkt. Dass die Opposition noch brutaler sein wollte, ist kein Trost. Auch dass die Linke in der

“Weniger Geld für kinderlose Witwen – Pläne der Bundesregierung”

Bisher waren Vorschläge, kinderlose Ehepaare bei der Rente schlechter zu stellen beziehungsweise kinderreiche Eltern bei der Rente besser zu stellen als bisher vor allem der Union vorbehalten. Jetzt hat auch die Ministerin für Gesundheit und Soziales, Ulla Schmidt, einen entsprechenden Vorstoß gemacht, so meldet meine Regionalzeitung “Rheinpfalz” heute. Frau Schmidt überlegt, die Witwenrente von Frauen,

Das Elend der Reformdebatte

Über die unreflektierte Modernisierungs- und Reformdiskussion in Deutschland. Von Albrecht Müller, aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 51/15.12.2003, Beilage zum Parlament, Herausgeber: Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb)

Kollektiver Wahn

Wie in Deutschland Meinungen gemacht werden. Über unreflektierte Modernisierungs- und Reformdebatten. Von Albrecht Müller, Frankfurter Rundschau Dokumentation.

Säen und Ackern

Erntehelfer – Das Versagen der Intellektuellen in der wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Debatte. Von Albrecht Müller, “Freitag” Nr. 6.