(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Protest ohne Adressat
• Harald Schumann: Ein Parlament entmachtet sich selbst
• HRE: Der Finanzminister ist ahnungslos oder hat glatt gelogen
• Strafrechtliche Aspekte der Asset Backed Securities
• Lucas Zeise: Warum sich nichts ändert
• Globalisierung: Die Luft aus der Theorieblase lassen
• Hartmut Mehdorn – der Buhmann
• Regierung: Handlungsfähigkeit der Bundesagentur

(WL/AM)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Heiner Flassbeck: “Wir sind in einer dramatischen Lage”
• Fondsmanager: “Die Geldschwemme beängstigt mich”
• Riester-Fondsparen: Angst vor der Nullrendite
• Die Rentenversicherung hat keinen Cent verloren
• UNCTAD-Report: The Global Economic Crisis. Systemic Failures and Multilateral Remedies
• Joseph Stiglitz: Wir brauchen eine Reservewährung
• Amartya Sen – Adam Smith wäre

(KR/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Verstaatlichung der Banken Großbritannien/Deutschland
• Mehr Informationen zu Opel verlangt
• Hohe Lohnforderungen zum falschen Zeitpunkt?
• Dem Maschinenbau brechen die Aufträge weg
• Investitionen im freien Fall
• BA: Im Februar Kurzarbeit für 700.000 Arbeitnehmer beantragt
• Job-Kahlschlag trifft Zeitarbeits-Primus
• Scharfe Kritik am „Bündnis soziales Deutschland – Stimmen für den Mindestlohn“
• Der

(MB/AM)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Nachschub für den Knast
• Opels Optionen
• Andere sind schlechter dran – Der Autoexperte Helmut Becker
• Schaeffler – Scharping ist wieder da
• Der große Irrtum – Ökonom Fredmund Malik
• Keine Tabus bei Hartz IV – JU-Chef Mißfelder trotzt der Kritik
• Robert von Heusinger: Eine Billion
• Zur Kasse,

(KR/WL/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Hypo Real Estate: Pflicht zur Enteignung
• Keine Sonderprüfung zur Untersuchung möglicher Pflichtverletzungen von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern bei der IKB?
• Wirtschaftsminister Guttenberg: „Die Steuersenkungen reichen noch nicht“
• Im Visier der Justiz
• In der Hartz-IV-Falle
• Bundesagentur für Arbeit: Großes Loch in der Kasse
• Warum der Mülheimer OB-Kandidat

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• „EZB fehlt Plan B“
• Teure CONTI-Übernahme: Schaeffler-Betriebsräte bitten Bund um Hilfe
• Vom Ursprung des Schaeffler-Reichtums
• Billig-Friseure: Haarschnitt auf Staatskosten
• Warnhinweis zur Riesterrente
• Lucas Zeise: Staatspleite allerorten
• Ifo-Chef Sinn fordert HRE-Verstaatlichung
• Werner Rügemer: Leuchtende Verbrecher – Die Finanzkrise und das Recht
• Metaller gegen einseitige Hilfe
• Fusionen – Gefährliche

Auch mit diesem neuen Gesetz zur inneren Sicherheit werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Staatsgewalt und „Geist der Verfassung“ unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung aufgeweicht. Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wird seit Jahren zugunsten der Sicherheit gefährdet. Das Grundgesetz wird mit immer neuen Sicherheitsgesetzen bis an die Grenzen strapaziert und zu oft sind die Grenzen

Heute unter anderem mit diesen Themen:

• Der Rettungsplan für die Finanzmärkte ist geplatzt
• Ende der Arroganz
• Finanzkrise: „Banken stehen Schlange am Abgrund“
• China: Die neue Geldmacht
• Verstaatlicht alle Banken!
• Jeffrey Garten – Zeit für die Superzentralbank
• Europäischer Tarifbericht: Keine Anzeichen für Lohn-Preisspirale
• Bush: Krankenversicherung für arme Kinder zu teuer
• Cross Border Leasing: Eine gefährliche

(KR/WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Koalitionskompromiss zu Mindestlöhnen
• Biokraftstoffe und Klimaschutz
• Zur Privatisierung, speziell der Bundesdruckerei
• Zur Schadensersatzklage der Stadt Hagen gegen die Deutsche Bank
• Joseph Stiglitz zum Untergang des Neoliberalismus
• Zu Profilierungsversuchen innerhalb der Union
• Zum Lobbyismus
• Walter Riester und Abgeordnetenwatch
• ZEW-Studie zur angeblichen Benachteiligung von Familienunternehmen in Deutschland
• Miegel mal

(KR/WL)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Verfassungsänderung für Jobcenter
• Privat statt Staat – Bürger zahlen drauf
• Postbank trommelt für private Pflichtversicherung
• Euro so teuer wie noch nie
• Mehdorn musste zu ICE-Kontrollen gezwungen werden
• US-Kreditkrise
• Studienabbruchsquoten

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien

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(KR/WL)
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(KR/WL)
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(KR/WL)
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Bislang gab es ein einheitliches bundesdeutsches Versammlungsgesetz. Mit der Föderalismusreform im Jahr 2006 wurde die gesetzliche Ausgestaltung des Versammlungsrechts auf die Länder übertragen. Die Bayerische Staatsregierung hat im März einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der noch vor der Sommerpause vom Landtag verabschiedet werden soll. Mit der Begründung, „den Schutz gegen rechtsextremistische Versammlungen zu verstärken“, will die Bayerische