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KPÖ

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Österreich am Scheideweg? Die politischen Ränder gehen gestärkt aus den jüngsten Landtagswahlen hervor

Österreich am Scheideweg? Die politischen Ränder gehen gestärkt aus den jüngsten Landtagswahlen hervor

Noch im Wahlkampf hatte der seit 2013 in unterschiedlichen, zweckdienlichen Koalitionen regierende Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit der FPÖ kategorisch abgelehnt. Gut eine Woche nach der bemerkenswerten, in Deutschland aber weitgehend unbeachteten Landtagswahl am 23. April 2023 folgte das berüchtigte Geschwätz von gestern: Haslauer verkündete wenige Tage nach der Wahl, dass er in Koalitionsverhandlungen mit dem vermeintlichen Schmuddelkind eintreten werde, denn „die Stimmung in der Bevölkerung ist im Wesentlichen, man solle es einmal mit der FPÖ versuchen. Die Freiheitlichen sollen nun zeigen, was sie können.“[1] Damit wäre Salzburg nach Oberösterreich und Niederösterreich das dritte (von neun) Bundesländern, in dem die Schwarzen und die Freiheitlichen in die Regierungsverantwortung treten. Von Norbert Wiersbin.

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