Im Moment kann aufgeatmet werden bei der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*nnen, kurz VVN-BdA, nachdem die aberkannte Gemeinnützigkeit wieder gewährt wurde. Ein sicheres Zeichen für Entwarnung ist das nicht, denn das strukturelle Problem bleibt. Von Sabine Schiffer.

Aberkennung der Gemeinnützigkeit bremst kritisch-bürgerschaftliches Engagement per Steuerrecht aus und schadet einer lebendigen Demokratie. Während „attac“ und „VVN-BdA“ um ihren Status kämpfen müssen, gelten neoliberale und extrem rechte Vereine weiterhin unangefochten als „gemeinnützig“. Von Rolf Gössner.