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12. Dezember 2017
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Beiträge von Albrecht Müller

Zum Artikel “Des Linken-Vorstands strategischer Kampf in Richtung 5 %” vom 6. Dezember.

Veröffentlicht in: DIE LINKE, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Leserbriefe

Zu diesem Artikel haben uns zwei Leserbriefe erreicht, die wir unseren Leserinnen und Lesern hiermit zur Kenntnis geben. Albrecht Müller.
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HIV-Infektionen und AIDS – ein Vergleich zwischen Subsahara-Afrika und Deutschland

Veröffentlicht in: Demografische Entwicklung, Gesundheitspolitik, Länderberichte

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erreichte uns der folgende Beitrag.
Hier beschreibt Klaus-Dieter Kolenda den derzeitigen Stand der Dinge beim Thema HIV/AIDS am Beispiel Deutschlands und Afrikas südlich der Sahara. Er erläutert die gewaltigen Unterschiede, die hier bestehen. Er macht deutlich, wie es dazu kam und was getan werden müsste, um HIV/AIDS weltweit zu bezwingen. Albrecht Müller.
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Ein Beitrag zur aktuellen Debatte über Jerusalem. Sein völkerrechtlicher Status.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Länderberichte
Norman Paech

Der Jurist und Politikwissenschaftler Professor Dr. Norman Paech beschreibt im folgenden Essay die völkerrechtliche Lage Jerusalems. Das ist angesichts der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den US-amerikanischen Präsidenten Trump eine wichtige Basisinformation. Dem Autor herzlichen Dank. Albrecht Müller.

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Der Frieden hat schlechte Karten. Bei nahezu allen Parteien in Berlin. In Schulz‘ zentraler Parteitagsrede kam er nicht vor.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Friedenspolitik, SPD

Viele Menschen verfolgen mit Sorge die Kriegsgefahr. Nicht so die Politik. Die USA zündeln in Jerusalem. Die NATO beschloss am 8. November, die Abschreckungsfähigkeit und die Fähigkeit, außerhalb der NATO tätig zu werden, zu stärken. Macron will die militärische Kapazität der EU ausbauen. Von der Leyen applaudiert, zum Beispiel bei Anne Will am 3. Dezember; und stimmt für die Bundesregierung bei der NATO am 8. November zu. Die Grünen sind ein verlässlicher Partner bei der Verschärfung des Konflikts mit Russland. Und die Partei der Entspannungspolitik, die SPD? Fehlanzeige und das Gegenteil. Der Vorsitzende Schulz kennt das Wort Frieden offensichtlich nicht und macht einen Freund des Militärs zum Generalsekretär. Am Ende folgt dann noch ein Link auf eine einschlägige Sendung von Phoenix von heute Nacht. Albrecht Müller.

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Wirklichkeitsverzerrung bei Illner: Die „tragische“ Rolle der SPD, die stets das Gute macht und keinen Dank bekommt

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, SPD

Illner“, Donnerstagabend, 22:15 Uhr: Stephan Detjen, Chefkorrespondent im Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks, ist zu Gast. Das Thema: „Rote Linien, schwarze Blöcke – geht die SPD in die große Koalition?“ Unter anderem mit Manuela Schwesig und Markus Söder diskutiert Detjen über die Rolle der SPD bei einer Regierungsbildung. Die Zusammensetzung der Talkrunde lässt mal wieder schnell erkennen: Kritik, die die Oberfläche der politischen Diskussion zu durchdringen vermag, kann nicht erwartet werden. Gleich zum Anfang der Sendung sagt Detjen dann etwas, was geradezu als ein Musterbeispiel dafür dienen kann, wie verzerrt die Wirklichkeit innerhalb der Medien oft erfasst und wiedergegeben wird. Die NachDenkSeiten haben die Aussagen verschriftlicht und möchten sie an dieser Stelle ihren Lesern mit einigen kritischen Anmerkungen versehen zugänglich machen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

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München schränkt die Informationsfreiheit ein

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Staatsorgane
Rolf-Henning Hintze

Der Stadtrat von München, einst berühmt als „Stadt der Bewegung“, will Veranstaltungen, in denen ein befristeter Boykott israelischer Waren erwähnt werden könnte, aus städtischen Räumen verbannen. Von diesem seltsamen und antidemokratischen Vorgang berichtet für die NachDenkSeiten der Publizist Rolf-Henning Hintze (München). Albrecht Müller.

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Eine Erosion demokratischer Verhältnisse. Und hinterher wird wieder einmal niemand verantwortlich gewesen sein.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit

Von Wolfgang Bittner. Die Polizei kam im Morgengrauen. Am 5. Dezember stürmen in Göttingen um sechs Uhr morgens etwa 25 schwerbewaffnete, vermummte Polizisten die Privatwohnung eines Politikers (Kreistagsabgeordneter) der Piratenpartei, erst anschließend wird der Durchsuchungsbeschluss vorgezeigt. Der Vorwurf lautet: Landfriedensbruch anlässlich der Teilnahme an einer Demonstration gegen den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017. Beschlagnahmt werden Festplatten, USB-Sticks, Mobiltelefone sowie sämtliche digitalen Unterlagen des Politikers, obwohl nicht er, sondern seine Frau, Mutter von sieben Kindern, an einer Demonstration in Hamburg – nach eigenem Bekunden friedlich – teilgenommen hat.

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